Wie die Östliche Partnerschaft die Volkswirtschaften gestärkt und den Ordnungsrahmen verbessert hat
Dieser Frage gingen der Atlantic Council und die Europäische Kommission am Rande der Frühjahrstagung von IWF und Weltbankgruppe nach. Vertreter der sechs Partnerländer Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien, Moldau und Ukraine zogen mit den in der Region tätigen internationalen Finanzierungsinstitutionen Bilanz über das Erreichte und sprachen über anstehende Aufgaben.
Johannes Hahn, EU-Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, eröffnete die Veranstaltung. Er würdigte die Erfolge der Östlichen Partnerschaft seit ihrem Start im Jahr 2009 – vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und die Energieeffizienz hätten davon profitiert. Hahn mahnte aber auch, dass in den Partnerländern noch mehr getan werden müsse, um die Rechtsstaatlichkeit zu sichern, Justizreformen umzusetzen und die Korruption zu bekämpfen.
EIB-Vizepräsident Vazil Hudák knüpfte in einer gesonderten Gesprächsrunde zu Energie und Konnektivität daran an und verwies auf die Bedeutung der Versorgungssicherheit. Er hob hervor, dass die EIB die Östliche Partnerschaft von Beginn an unterstützt habe – mit Investitionen in KMU, Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Um anstehende Aufgaben zu meistern, wolle die EIB künftig noch stärker europäische Unternehmen und private Investoren einbinden. Jason Pellmar von der International Finance Corporation stimmte dem zu und erinnerte daran, dass öffentliche Gelder allein nie den gesamten Finanzierungsbedarf decken können. Cristina Harea, stellvertretende Gouverneurin der moldauischen Nationalbank, schilderte die bisherigen Bankenreformen in ihrem Land. Die Östliche Partnerschaft sei wichtig für Moldau, weil sie die Energieversorgung sichere und das Land weniger abhängig mache.
Die Östliche Partnerschaft ist eine gemeinsame Initiative der Europäischen Union, ihrer Mitgliedstaaten und der sechs östlichen Partnerländer. Sie wurde im Jahr 2009 ins Leben gerufen und soll zu mehr Demokratie, Wohlstand, Stabilität und einer engeren Zusammenarbeit in der Region beitragen.
In Einklang mit den EU-Zielen der Europäischen Nachbarschaftspolitik fördert die EIB ein CO2-armes, klimaresilientes Wachstum und damit auch die Beschäftigung in der Region. Bis Ende 2018 summierten sich die Finanzierungen der Bank in den Ländern der Östlichen Partnerschaft auf über 8,5 Milliarden Euro für 90 Investitionsvorhaben, einschließlich Durchleitungsdarlehen an KMU. Im vergangenen Jahr stellte die EIB 632 Millionen Euro in der Region bereit, die vor allem in den Energiesektor (26 Prozent), an KMU (25 Prozent) und in Verkehrsprojekte (21 Prozent) flossen.