From left to right, EIB President, Philippe Maystadt and Commission President, José Manuel Barroso crossing the Tahrir Place.
Die Förderung des nachhaltigen Wachstums und der Beschäftigung in den südlichen Mittelmeerländern, die sich im demokratischen Umbruch befinden, hat für die Europäische Kommission und die EIB höchste Priorität. Als Zeichen einer gemeinsam abgestimmten Reaktion auf den arabischen Frühling trafen sich Kommissionspräsident Barroso, EIB-Präsident Maystadt und der für Finanzierungen in den Mittelmeer-Partnerländern zuständige EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive am 13. Juli mit hochrangigen Vertretern der ägyptischen Übergangsregierung, darunter Premierminister Essam Sharaf, in Kairo. In Gesprächen mit Vertretern der Politik und der Zivilgesellschaft informierte sich die gemeinsame Delegation über die Probleme und Bedürfnisse des Landes, um gezielte und wirksame Unterstützungsmaßnahmen entwickeln zu können.
Die EIB ist bereits jetzt der führende internationale Finanzierungspartner im Mittelmeerraum. Von ihr stammen über die Hälfte der finanziellen Beiträge Europas sowie mehr Darlehen als von allen anderen internationalen Finanzierungsinstitutionen zusammengenommen. Allein im vergangenen Jahr vergab die Bank im Rahmen der Investitionsfazilität und Partnerschaft Europa-Mittelmeer (FEMIP), mit der Vorhaben in Algerien, Ägypten, Gazastreifen und Westjordanland, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Syrien und Tunesien unterstützt werden, Darlehen in der Rekordhöhe von 2,6 Mrd EUR. Seit 2002 wurden insgesamt 12 Mrd EUR vergeben. Die Mittel flossen etwa zur Hälfte in den Privatsektor. Dessen Förderung sowie die Schaffung eines günstigen Investitionsklimas zählen zu den vorrangigen Zielen der Bank in der Region. Es konnten rund 2 150 KMU unterstützt werden, die über 30 000 Arbeitsplätze schufen.
Konzentration auf nachhaltiges Wachstum und Arbeitsplätze in der Region
In einer Sitzung des Ministerausschusses in Brüssel im Vorfeld des Besuchs in Ägypten betonte EIB-Präsident Maystadt die entscheidende Rolle der Wirtschaft für die demokratische Entwicklung der Mittelmeerländer: „Wodurch wurden die Umbrüche in der Region ausgelöst? Durch wachsende Proteste gegen die Massenarbeitslosigkeit, die besonders junge Menschen trifft. Deshalb müssen wir einen Beitrag dazu leisten, das Geschäftsklima zu verbessern und den Arbeitslosen, die in ihrer Verzweiflung oft ihr Leben aufs Spiel setzen, um auf die andere Seite des Mittelmeers zu gelangen, neue Hoffnung zu geben."
Zu den Reaktionen auf die Umwälzungen in der Region gehört auch die Zusage der G8-Staats- und Regierungschefs auf ihrem jährlichen Gipfeltreffen im französischen Seebad Deauville im Mai, weitere Mittel zu mobilisieren. Internationale Finanzierungsinstitutionen wollen bis 2013 rund 14 Mrd EUR bereitstellen. Davon soll die EIB 3,5 Mrd EUR als Darlehen in Ägypten und Tunesien vergeben. In Tunesien hat EIB-Vizepräsident Philippe de Fontaine Vive für die Bank bereits zwei Finanzierungsverträge nach dem G8-Gipfel in Deauville im Volumen von rund 300 Mio EUR unterzeichnet, um die Schaffung von Arbeitsplätzen und die Entwicklung der Industrie zu fördern.
„Die Bank ist die größte Entwicklungsfinanzierungsinstitution in Nordafrika. Bereits jetzt haben wir für die kommenden zwölf Monate neun ägyptische Projekte im Umfang von deutlich über einer Milliarde Euro in der Pipeline", erklärte Barroso. „Die EIB wird vor allem Sektoren berücksichtigen, die mit den Zielen der neuen Regierung in Einklang stehen", ergänzte Vizepräsident de Fontaine Vive. Die EIB wird ihre Finanzierungsbeiträge demnach auf die Bereiche Energie, Wohnungsbau, Infrastruktur und kleine Unternehmen konzentrieren. Bereits im Dezember diesen Jahres will sie auch den Startschuss zu einem Pilotprogramm zur Förderung der Wirtschaft im Umfang von 100 Mio Euro geben. Ergänzend zu den Darlehen der EIB wird dieses Programm mit finanzieller Beteiligung der ägyptischen Regierung und mit EU-Zuschüssen durchgeführt, um dem Land in dieser entscheidenden Phase des Umbruchs mit vereinten Kräften beizustehen.