Eastern Partnership Meeting of Transport Ministers
Am Mittwoch, dem 9. Oktober, organisierte die EIB ein Treffen der Verkehrsminister der östlichen Partnerländer zum Thema „Europa verbinden: Möglichkeiten aus der Zusammenarbeit der östlichen Partnerländer im Verkehrssektor“.
Minister aus Armenien, Georgien, der Republik Moldau und der Ukraine nahmen ebenso wie EIB-Vizepräsident Wilhelm Molterer, der litauische Verkehrsminister Rimantas Sinkevicius, der Vizepräsident der Europäischen Kommission Siim Kallas und Minister oder Vertreter aus den einzelnen Ministerien der anderen 27 EU-Mitgliedstaaten an diesem Treffen teil.
Die Themen, die erörtert wurden, betrafen die Finanzierung von Verkehrsverbindungen in den östlichen Partnerländern und mit der EU, die Angleichung der regulatorischen Bestimmungen (z. B. Sicherheitsstandards, Umweltstandards und Fragen der Auftragsvergabe) sowie die allgemein anerkannten Praktiken, um Verkehrsverbindungen effizienter zu machen.
„Mobilität ist die Voraussetzung für die Steigerung der Produktivität und der Produktion“, stellte Wilhelm Molterer fest. „Sie ermöglicht eine bessere Integration der Region selbst und trägt dazu bei, die Verbindungen mit der EU zu invensivieren“. Die Minister verabschiedeten eine gemeinsame Erklärung, in der sie sich dafür aussprachen, die sukzessive Angleichung der regulatorischen Bestimmungen in der EU und in den östlichen Partnerländern in allen verkehrsrelevanten Bereichen zu fördern. Darüber hinaus stimmten sie der Erstellung einer vorläufigen Karte des regionalen Verkehrsnetzes in den östlichen Partnerländern zu, aus der hervorgeht, wie die Verkehrsverbindungen zwischen den einzelnen östlichen Partnerländern und mit den transeuropäischen Verkehrsnetzen der EU verbessert werden können. Sie sprachen sich auch für eine Aufstellung vorranggiger Projekte aus.
Die EIB unterstützt die östlichen Partnerländer seit mehr als sechs Jahren beim wirtschaftlichen Wandel und beim Aufbau von Kompetenzen. Rund 40 % der Darlehen im Betrag von 2,8 Mrd EUR, für die die EIB bis jetzt in den östlichen Partnerländern Finanzierungsverträge unterzeichnet hat, waren für die Verbesserung von Verkehrsverbindungen bestimmt – von Straßen über Flughafeneinrichtungen und die Modernisierung der Luftverkehrskontrolle bis hin zu öffentlichen Verkehrsmitteln.
Die EIB organisierte dieses Treffen auf Wunsch und in Zusammenarbeit mit der litauischen Ratspräsidentschaft. Auch die EBWE und die Weltbank nahmen daran teil.