Im Jahr 2016 stellte die EIB-Gruppe insgesamt 83,8 Milliarden Euro für Investitionen in Europa und weltweit bereit. Damit trägt sie dazu bei, Projekte im Volumen von rund 280 Milliarden Euro zu finanzieren. Nach einer soliden Leistung im Jahr 2016 rechnet die Europäische Investitionsbank (EIB) auch 2017 mit einem starken Jahr. Der Rat der Gouverneure lobte die Rolle der EIB, die mit ihren Maßnahmen die Wettbewerbsfähigkeit Europas stärkt und Wachstum und Beschäftigung fördert. Außerdem genehmigte er die Finanzausweise der Bank für das abgelaufene Geschäftsjahr.

Die Gouverneure hoben die Bedeutung der Investitionsoffensive für Europa hervor. Diese fördert die Schaffung von Arbeitsplätzen und kurbelt Investitionen in Europa an. Der Rat der Gouverneure begrüßte die geplante Verlängerung der Investitionsoffensive für Europa und ihre Aufstockung auf bis zu 500 Milliarden Euro für den Zeitraum bis 2020. Er beglückwünschte die EIB-Gruppe dazu, dass sie die Investitionsoffensive gemeinsam mit der Europäischen Kommission voranbrachte. Im Rahmen der Investitionsoffensive hat die EIB-Gruppe, bestehend aus der Europäischen Investitionsbank und dem Europäischen Investitionsfonds (EIF), bislang Finanzierungen von 36,9 Milliarden Euro genehmigt. Für diese Finanzierungen wird eine Garantie aus dem EU-Haushalt gestellt. So können voraussichtlich weitere Investitionen von 194 Milliarden Euro mobilisiert werden; damit wäre das Ziel von 315 Milliarden Euro zu 62 Prozent erreicht.

EIB-Präsident Werner Hoyer erklärte: „Die EIB hat 2016 eine starke Leistung abgeliefert. Wir haben eindeutig dazu beigetragen, nach der langen Finanz- und Wirtschaftskrise in Europa wieder private Investitionen anzukurbeln. Europa leidet zwar noch unter einer deutlichen Investitionslücke, aber wir sehen auch ermutigende Signale. Eine große Mehrheit europäischer Unternehmen plant derzeit, im kommenden Jahr mehr als im Vorjahr zu investieren.“

Präsident Hoyer ergänzte: „Die Investitionsoffensive für Europa markiert einen Wendepunkt und einen Paradigmenwechsel dabei, wie knappe Ressourcen eingesetzt werden, um private Investitionen zu mobilisieren. Sie hat es der EU-Bank ermöglicht, neue Produkte zu entwickeln, neue Kunden anzusprechen und Finanzierungen für kleinere, innovativere und komplexere Projekte zu vergeben. Sie hat es uns ferner ermöglicht, Darlehen der EIB und Garantien des EIF mit Instrumenten des EU-Haushalts wie Strukturfonds besser zu kombinieren.“

Er betonte aber in Anbetracht der bevorstehenden EFSI-Verhandlungen zwischen Rat und Parlament: „Wir haben für den Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) – also die Garantie, die der Investitionsoffensive zugrunde liegt – eine Governance-Struktur parallel zur Struktur der EIB geschaffen. Dieses System funktioniert gut. Bei einer komplexeren oder politischeren Steuerung des EFSI bestünde die Gefahr, dass wir private Investitionen nicht mehr so effektiv mobilisieren könnten. Probleme zu lösen, die wir gar nicht haben, beschert uns vielleicht neue, echte Probleme.“

Der Rat der Gouverneure wählte einstimmig den portugiesischen Finanzminister Mário Centeno zum neuen Vorsitzenden des Rats der Gouverneure der Europäischen Investitionsbank. Er tritt die Nachfolge des polnischen Finanzministers Mateusz Morawiecki an, dessen zwölfmonatige Amtszeit abgelaufen ist.