Weiterhin keine Beteiligung der EIB an Rettungsaktionen

Die Europäische Finanzstabilitätsfazilität (European Financial Stability Facility – EFSF) wurde am 7. Juni 2010 von den Mitgliedern des Euroraums gegründet. Die EFSF hat die Aufgabe, Anleihen zu begeben und in Zusammenarbeit mit dem IWF Kredite zu gewähren, um unter bestimmten Bedingungen im Bedarfsfall den Refinanzierungsbedarf von Mitgliedstaaten des Euroraums abzudecken. In diesem Rahmen ist die EIB bereit, Treasury-Management-Aufgaben zu übernehmen und der EFSF administrative Unterstützung im Rahmen einer Dienstgütevereinbarung zu gewähren. Die EIB wird nicht Anteilseigner der EFSF sein, die EFSF nicht verwalten und sich nicht an der Mittelaufnahme für die EFSF beteiligen

Am 10. Mai beschlossen die Mitgliedstaaten der Eurozone die Einrichtung einer Zweckgesellschaft, um in Not geratene Mitgliedstaaten bei Bedarf mit bis zu 440 Mrd EUR unterstützen zu können. In einer Sitzung am 17. Mai erhielt diese Zweckgesellschaft den Namen „Europäische Finanzstabilitätsfazilität“ (European Financial Stability Facility - EFSF). Die Eurogruppe beschloss, diesen Stabilisierungsfonds nach luxemburgischem Recht einzurichten. Die Anteilseigner der EFSF sollten die 16 Mitgliedstaaten der Eurozone sein.