EIB besucht Kiew: Weitere Hilfe für den Wiederaufbau der Ukraine

Am 29. September 2022 ist EIB-Vizepräsidentin Teresa Czerwińska nach Kiew gereist, um Gespräche über den unmittelbaren Finanzbedarf der Ukraine und weitere Hilfen der EIB zu führen. Dies war der erste Besuch einer EIB-Delegation in Kiew seit Beginn der groß angelegten russischen Invasion am 24. Februar 2022.

Vizepräsidentin Czerwińska sprach mit dem ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal über weitere Auszahlungen aus dem Ukraine-Hilfspaket der EIB von 1,59 Milliarden Euro.

Vizepräsidentin Czerwińska: „Wir sind in Kiew, um mit unseren ukrainischen Partnern herauszufinden, wie wir noch schneller helfen und weitere Mittel über die 1,7 Milliarden Euro hinaus bereitstellen können, die die EIB als Bank der Europäischen Union seit Beginn der groß angelegten russischen Invasion an die Ukraine ausgezahlt hat. Gemeinsam mit unseren Partnern im Team Europa unterstützen wir einen schnellen und effektiven Wiederaufbau der Ukraine. Ich danke Premierminister Schmyhal für seinen herzlichen Empfang hier in Kiew und die anerkennenden Worte, mit denen er die Hilfe der EIB im Rahmen von Team Europa gewürdigt hat. Wir sind sehr stolz darauf, dass unsere Unterstützung der Ukraine als vorbildlich geschätzt wird.“

Die EIB-Delegation führte Gespräche mit dem ukrainischen Finanzminister Serhii Marchenko, Infrastrukturminister Oleksandr Kubrakov, Regionalentwicklungsminister Oleksiy Chernishov und dem stellvertretenden Gouverneur der Nationalbank Serghiy Nikolaychuk.

Gemeinsam sondierten sie verschiedene Möglichkeiten, um der Ukraine in folgenden Bereichen zur Seite zu stehen: Instandsetzung wichtiger Infrastruktur, insbesondere in befreiten Gebieten, makroökonomische Stabilität, neue langfristige Finanzinstrumente für den Wiederaufbau aktuell und nach dem Krieg, Verkehrs- und Handelsverbindungen zur Europäischen Union, Förderung des Handels sowie Schaffung von Voraussetzungen für eine nachhaltige soziale und wirtschaftliche Entwicklung und den EU-Beitritt.

Vizepräsidentin Czerwińska: „Ich habe Premierminister Schmyhal darüber informiert, dass die EIB nach den ersten 500 Millionen Euro nun die zweite Tranche unseres Ukraine-Hilfspakets von 1,59 Milliarden Euro auszahlen kann. Wir stehen auch bereit, um technische Hilfe für einen effizienten Wiederaufbau zu leisten und neue Finanzmittel für den Sofortbedarf der Ukraine zu aktivieren. Dabei haben wir klare Prioritäten: Es geht darum, eine schnelle Erholung der Ukraine über ihren nationalen Aufbauplan zu unterstützen, die dringendsten Infrastrukturprojekte zu finanzieren und zur Wahrung der makrofinanziellen Stabilität beizutragen.“

Bislang hat die EIB im Rahmen ihres Solidaritätsprogramms für die Ukraine zwei Hilfspakete geschnürt, beide in enger Kooperation mit der Europäischen Kommission. Das erste Paket von 668 Millionen Euro für den unmittelbaren Bedarf der ukrainischen Regierung wurde nur wenige Wochen nach Beginn des russischen Angriffs ausgezahlt, besichert durch eine Garantie der Europäischen Kommission.

Mit ihrem zweiten Hilfspaket von 1,59 Milliarden Euro, ebenfalls besichert durch eine EU-Garantie, unterstützt die EIB die Ukraine bei der Reparatur kritischer Infrastruktur und hilft dem Land, die unmittelbare Versorgung der Bevölkerung sicherzustellen, insbesondere die Unterbringung von Binnenvertriebenen. Das zweite Paket wurde im Juli 2022 genehmigt und umfasst 1,05 Milliarden Euro Soforthilfen, von denen die ersten 500 Millionen Euro am 14. September 2022 ausgezahlt wurden.

Weitere 540 Millionen Euro stehen für die Wiederaufnahme bereits begonnener Projekte der EIB in der Ukraine bereit. Die Mittel des EIB-Solidaritätsprogramms für die Ukraine werden zu günstigen Konditionen, einschließlich langer Laufzeiten, vergeben.

Unterstützung für EU-Länder

Darüber hinaus hilft die EIB EU-Ländern mit einer Kreditlinie von vier Milliarden Euro, die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Aufnahme ukrainischer Kriegsflüchtlinge abzufedern. Die Kreditlinie wurde im April 2022 von EIB-Präsident Hoyer angekündigt und im Mai 2022 vom EIB-Verwaltungsrat genehmigt. Daraus sollen Infrastruktur und Basisdienste in Nachbarländern der Ukraine und Aufnahmegemeinschaften finanziert werden, die Geflüchtete beherbergen. Der Verwaltungsrat der EIB genehmigte die Kreditlinie im Rahmen der Beratungsplattform EMBRACE, die eingerichtet wurde, um die Integration von Flüchtlingen aus der Ukraine in den EU-Ländern zu erleichtern.

Vizepräsidentin Czerwińska: „Die EIB und Team Europa werden noch mehr tun, damit sich die Ukraine schnell erholt und als freie und demokratische Nation weiterentwickeln kann. Ich freue mich über die Unterstützung der ukrainischen Regierung für weitere Verkehrs-, Straßen- und Schienenprojekte und eine bessere Verkehrsanbindung an die Europäische Union.“