Einleitung

Die Genehmigung eines neuen Grundsatzpapiers zu Umwelt- und Sozialfragen am 3. Februar 2009 war für die Bank Anlass, noch stärkeres Gewicht auf die Nachhaltigkeit der von ihr finanzierten Projekte zu legen. Sie überprüfte daher die Struktur ihrer Direktion Projekte.

Kernpunkt der vom Direktorium angenommenen Änderungen ist die Einrichtung des Environmental and Social Office (ESO), das an die Stelle des Referats für nachhaltige Entwicklung tritt.

Das ESO fungiert als bankweite Quelle für Anleitung, fachlichen Rat und Unterstützung in ökologischen und sozialen Angelegenheiten.

Der Aufbau des ESO basiert auf drei Arbeitsbereichen - Umwelt, Soziales und Klimawandel. Jedem dieser Bereiche ist eine Arbeitsgruppe zugeordnet. Die Tätigkeit des ESO ist vor allem darauf ausgerichtet, Projekte, die die Bank finanziert, unter ökologischen und sozialen Aspekten zu verbessern und den Klimawandel und andere Umweltfragen stärker zu integrieren. Zur Verstärkung des ESO sollen mehrere Fachkräfte mit sozialwissenschaftlicher Ausrichtung eingestellt werden.

Leiter des neuen Referats ist Peter Carter, Beigeordneter Direktor. Das ESO untersteht der Direktorin mit Generalvollmacht der Direktion Projekte (PJ), Grammatiki Tsingou.

Das ESO ist vor allem zuständig für:

  • die laufende Anpassung der umwelt- und sozialverträglichen Finanzierungspraxis der EIB an EU-Anforderungen und neue Entwicklungen auf diesem Gebiet;
  • die entsprechende Abstimmung der ökologischen und sozialen Grundsätze der Bank, deren Umsetzung das ESO ebenfalls sicherstellt;
  • Beratung und selektive Unterstützung bei Projekten, die von der EIB finanziert werden;
  • Vorsitz und Leitung der drei spezifischen Arbeitsgruppen;
  • die Bereitstellung von Fachwissen auf den Gebieten Umwelt und Soziales, das der gesamten EIB zugänglich ist;
  • Organisation von Programmen zur Schulung und Sensibilisierung der EIB-Mitarbeiter.

Der Leiter des ESO ist auch Leiter der drei Arbeitsgruppen, die folgende Zuständigkeitsbereiche haben:

  1. Die Arbeitsgruppe für die Prüfung von Umweltaspekten (Environmental Assessment Group - ENVAG):

    • ist eine ständiges Expertenteam in der Direktion Projekte;
    • setzt sich zusammen aus leitenden Ingenieuren und Volkswirten, die auf die Sektoren Verkehr und sonstige Infrastruktur, Energie, Telekommunikation, Abfallwirtschaft, Industrie und Dienstleistungen, Bergbau sowie Gesundheit spezialisiert sind. Zu den Sitzungen der Arbeitsgruppe werden auch leitende Vertreter anderer Direktionen sowie alle Mitglieder des ESO eingeladen;
    • unterstützt das ESO dabei, die Anwendung der Umweltgrundsätze und der entsprechenden Verfahren der Bank im gesamten Projektzyklus voranzubringen und zu fördern;
    • berät in spezifischen Umweltfragen, die in der Direktion Projekte auftreten;
    • überprüft die Umweltaspekte in Berichten der Direktion Projekte;
    • ist ein Forum für fachliche Diskussionen;
    • berät zum Schulungs- und Sensibilisierungsbedarf, der in Bezug auf Umwelt-, Rechts- und Biodiversitätsaspekte besteht;
    • stellt ein ENVAG-Mitglied für jedes Projekt der EIB ab, das von der Direktion PJ beurteilt wird (zusätzlich zum normalen Projektteam, das nach wie vor für die Umweltaspekte der einzelnen Projekte zuständig ist). Er/sie berät die Mitglieder des Projektteams bei der Umweltverträglichkeitsprüfung und übernimmt die Qualitätskontrolle.

    Das ENVAG wird von der Umweltspezialistin Eva Mayerhofer koordiniert.

  2. Die Arbeitsgruppe Soziales (Social Working Group - SWG):

    • berät das ESO in strategischen Fragen, die die Weiterentwicklung der Grundsätze der sozialen Entwicklung betreffen;
    • ist ein Forum für fachliche Diskussionen;
    • berät zum Schulungs- und Sensibilisierungsbedarf, der in Bezug auf die Beurteilung der sozialen Aspekte von Projekten besteht.

    Die SWG wird von Evelin Lehis, Spezialistin für soziale Entwicklung, koordiniert.

  3. Die Arbeitsgruppe Klima (Climate Working Group - CWG):

    • berät die EIB in der Frage, wie Maßnahmen und Instrumente zur Eindämmung des Klimawandels bzw. zur Anpassung an den Wandel sowie der ökologische Fußabdruck und das Management der Klimarisiken effizient in die von der EIB finanzierten Projekte integriert werden können;
    • unterstützt die Bank beim Aufbau einer Klimaschutzstrategie;
    • unterstützt bei der Bereitstellung von technischer Hilfe für bestimmte Projekte;
    • ist ein Forum für fachliche Diskussionen;
    • berät zum Schulungs- und Sensibilisierungsbedarf, der in Bezug auf spezifische Klimafragen bei der Beurteilung von Projekten besteht.

    Koordinator der CWG ist Andrea Pinna, Beauftragter für Klimaschutzfragen.

Stärkung der bestehenden Strukturen

Die neue Organisation stützt sich auf das Fachwissen und die Mitarbeit interner sowie gegebenenfalls auch externer Fachkräfte. Eine besonders wichtige Rolle spielt die Direktion Projekte, in der etwa 90 Spitzenfachkräfte mit internationaler Erfahrung arbeiten. Diese Mitarbeiter verfügen über technisches, analytisches, sektor- und themenspezifisches Know-how und sind kompetent in ökologischen und sozialen Fragen. Sie beziehen Umwelt- und Sozialaspekte in ihre Arbeit ein, die die Bereiche Infrastruktur, Energie, Abfallwirtschaft, Industrie, Dienstleistungen und Telekommunikation umfasst.

Die Direktion Projekte ist für die technische Prüfung von Projekten verantwortlich. Diese Arbeit beinhaltet die Beurteilung der ökologischen und sozialen Auswirkungen eines Projekts, wobei die Mitarbeiter vor allem prüfen, ob eine zufrieden stellende Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt wurde und gegebenenfalls angemessene Maßnahmen ergriffen wurden. Alle von der EIB unterstützten Projekte werden unter ökologischen und sozialen Gesichtspunkten geprüft. Die Bereitstellung eines EIB-Darlehens in der Europäischen Union und den Erweiterungsländern hängt davon ab, ob der Projektträger alle einschlägigen nationalen und EU-Rechtsvorschriften in den Bereichen Umwelt und Soziales einhält. In anderen Ländern werden bei der Prüfung, ob ein Projekt in ökologischer und sozialer Hinsicht für die Bank akzeptabel ist, EU-Standards als Maßstab zugrundegelegt.

Die Fachkräfte der Direktion Projekte arbeiten auf ihren Spezialgebieten nicht isoliert, sondern bilden Teams mit Kollegen anderer Fachrichtungen (vor allem Finanz- und Rechtsexperten). Die vollständige Integration der verschiedenen Fachrichtungen in diesen Teams ist die Grundlage für ihre erfolgreiche Arbeit.

Schlussfolgerungen

Die neue Struktur wird dazu beitragen, dass die Bank noch stärker zur nachhaltigen Entwicklung im Sinne der EU-Politik beitragen kann. Diese Nachhaltigkeit betrifft vor allem die Umwelt und den sozialen Bereich. So wird sichergestellt, dass alle von der Bank finanzierten Aktivitäten ökologische und soziale Belange auf optimale Weise berücksichtigen, und dass die Bank über die Voraussetzungen verfügt, Mehrwert für die Umwelt und für die Menschen zu schaffen.

Bei der Projektprüfung und im gesamten Projektzyklus können ökologische und soziale Fragen jetzt noch besser integriert werden. Dies wird wesentlich dadurch erleichtert, dass die Experten in der Direktion Projekte ihr ökologisches und soziales Wissen in ihr jeweiliges Fachgebiet einbringen und mit Vertretern unterschiedlicher Fachrichtungen in den Prüfungsteams zusammenarbeiten.