Die JESSICA-Initiative wurde 2006 eingeleitet. JESSICA ist die Abkürzung für Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas (Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen zur nachhaltigen Stadtentwicklung). Seit Februar 2007 gibt es eine spezielle JESSICA-Task Force in der EIB. Bis Ende 2008 konzentrierte sich die Arbeit der Task Force vor allem auf die Erstellung von Evaluierungsstudien für die Mitgliedstaaten. Ziel der Studien war es, die Rahmenbedingungen für den Einsatz des JESSICA-Instruments und für technische Hilfe in den einzelnen Mitgliedstaaten, die Fördermittel aus den EU-Strukturfonds erhalten, klarzustellen und damit verbundene Vorteile zu prüfen. Durch die Studien wurden die Verwaltungsbehörden der betreffenden Mitgliedstaaten dabei unterstützt, einen Teil ihrer Strukturfondsmittel für maßgeschneiderte Finanzierungsinstrumente einzusetzen. Die Mittel werden durch Stadtentwicklungsfonds (SEF)[1] oder gegebenenfalls durch Holdingfonds bereitgestellt, um die nachhaltige Stadtentwicklung zu unterstützen.
Bisher wurden 40 Evaluierungsstudien in 18 Mitgliedstaaten eingeleitet, von denen 23 inzwischen abgeschlossen sind. Die EIB geht davon aus, dass die Mitgliedstaaten 2009-2010 weitere Studien beantragen werden, von denen die meisten bis 2011 fertig gestellt sein dürften. Als Ergebnis dieser Arbeit ist das JESSICA-Programm bekannter geworden, sodass eine zunehmende Zahl von Verwaltungsbehörden Interesse an der Errichtung von Holdingfonds bekundet hat, um die Umsetzung der Initiative zu beschleunigen. Dabei soll die EIB die Rolle des Holdingsfonds übernehmen, so wie es in den Strukturfondsverordnungen vorgesehen ist. Dieses Interesse hat bisher zur Unterzeichnung der ersten sechs Holdingsfonds-Mandate geführt, unter denen rund 600 Mio EUR verwaltet werden. Mit der bis zum Jahresende erwarteten Vereinbarung von vier weiteren Holdingfonds-Mandaten wird sich das verwaltete Gesamtvolumen auf mehr als 1 Mrd EUR belaufen.
Die JESSICA-Initiative ist damit wirklich in die konkrete Phase ihrer Tätigkeit eingetreten, und in der nächsten Zeit ist mit einem Anstieg der von der EIB zu verwaltenden Mittel sowie mit Anfragen nach neuen Formen von Beratungsleistungen zu rechnen. Hinzu kommt die Aussicht, dass in Zukunft ein höherer Anteil an Strukturfondsmitteln für Finanzierungsinstrumente wie JESSICA eingesetzt werden könnte. Diese Tendenz könnte sich aus der für 2010 erwarteten Halbzeitüberprüfung des derzeitigen Programmplanungszeitraums und der Erstellung der finanziellen Vorausschau 2014-2020 ergeben.
Ein wirksames Ressourcenmanagement in den Städten wird immer wichtiger, und dies gilt vor allem für das Gebiet der Energieeffizienz. Um hier die EU-Ziele zu erreichen, werden rasch kostengünstige Lösungen für eine bessere Energieeffizienz in den Städten benötigt. Neben anderen Instrumenten, an denen die EIB und die Kommission beteiligt sind, spielt JESSICA bereits eine wichtige Rolle auf diesem Gebiet. Die ersten JESSICA-Holdingfonds wurden für Litauen, Andalusien, London und Griechenland vereinbart. Diese Fonds werden voraussichtlich langfristige Finanzierungen von mehr als 500 Mio EUR bereitstellen, um die Energieeffizienz von privaten und öffentlichen Gebäuden und sonstiger städtischer Infrastruktur zu verbessern. An diesen ersten Beispielen zeigt sich, dass das JESSICA-Instrument flexibel und in variabler Größe einsetzbar ist. Es könnte daher zur Schaffung von Synergien zwischen verschiedenen, aber komplementären Instrumenten beitragen, die auf Investitionen in die rationelle Energienutzung ausgerichtet sind.
Vor diesem Hintergrund sind technische Hilfe und Beratungsleistungen zunehmend gefragt, und die Task Force hat damit begonnen, die Kenntnisse und Erfahrungen aus den JESSICA-Evaluierungsstudien umzusetzen. So hat sie die Verwaltung von Holdingsfonds übernommen und ist am Aufbau eines europaweiten Netzes und europaweiter Strukturen für den Erfahrungsaustausch beteiligt.
Die JESSICA-Initiative wird somit in Zukunft aller Voraussicht nach in drei Kompetenzbereichen aktiv sein, um die europäischen Kohäsionsziele zu unterstützen und auf den langfristigen Bedarf an Finanzierungen für die nachhaltige Stadtentwicklung und an entsprechenden Beratungsleistungen einzugehen. Die drei Tätigkeitsschwerpunkte sind: Technische Hilfe durch Evaluierungsstudien für die Institutionen der Mitgliedstaaten und Verwaltungsbehörden; Übernahme des Ressourcenmanagements für die nachhaltige Stadtentwicklung im Auftrag dieser Institutionen; maßgeschneiderte technische Hilfe und Beratungsleistungen, um in erster Linie europäische Städte und Regionen bei der Errichtung und Verwaltung von Stadtentwicklungsfonds zu unterstützen.
[1] Stadtentwicklungsfonds (SEF) investieren in öffentlich-private Partnerschaften und andere Projekte, die Teil integrierter Pläne für die nachhaltige Stadtentwicklung sind. Holdingfonds werden für Investitionen in mehrere SEF eingerichtet.