Die Ukraine ist zurzeit in einer sehr schwierigen Situation. Die territoriale Integrität des Landes wird in Frage gestellt, viele ukrainische Bürgerinnen und Bürger müssen ihre Heimatregionen verlassen, und die ukrainische Wirtschaft ist mit beträchtlichen Problemen konfrontiert. Sie leidet sowohl unter den jüngsten Entwicklungen als auch unter den aus der Vergangenheit herrührenden Problemen.

Die Europäische Investitionsbank (EIB), die Bank der EU, hat sich bereit erklärt, die Ukraine zu unterstützen. Deshalb hat sie außergewöhnliche Maßnahmen beschlossen. Im Zeitraum 2014-2016 wird sie neue Darlehen im Umfang von 3 Milliarden Euro gewähren. Diese Finanzierungen sind Teil des Unterstützungspakets von 11 Milliarden Euro, das die Europäische Union (EU) dem Land im März 2014 zugesagt hat.

Wir wollen auf drei Ebenen helfen.

Erstens konzentrieren wir uns auf den unmittelbaren Bedarf infolge der derzeitigen Krise, und zwar hauptsächlich in Gebieten, die von Kämpfen und Unruhen betroffen sind. Zweitens fördern wir die Entwicklung des privaten Sektors einschließlich KMU. Dabei möchten wir seine Wettbewerbsfähigkeit stärken und die Chancen auf einen engeren Austausch mit dem restlichen Europa bestmöglich nutzen. Drittens fördert unsere Arbeit die Entwicklung und Modernisierung der strategischen Infrastruktur des Landes. Dies umfasst Energienetze, Verkehrsverbindungen und Verbundleitungen mit der Europäische Union. Ziel ist es, den wachsenden Bedarf an einer nachhaltigen Energieversorgung zu decken.

Zum Ende des Jahres 2014 können wir auf eine erfolgreiche Tätigkeit im ersten Jahr des Pakets von zusätzlichen Hilfen für die Ukraine zurückblicken. Das geplante Finanzierungsvolumen in dem Land wurde übertroffen, und es wurden Finanzierungsverträge im Umfang von mehr als 1 Milliarde Euro abgeschlossen.

Am 1. Dezember unterzeichnete ich in Kiew Verträge über Darlehen, mit denen Verbesserungen in der Ferngasinfrastruktur entlang der Erdgasleitung Urengoy-Pomary-Uzhgorod finanziert werden, die die Ukraine mit der EU verbindet. Mittel wurden auch für die Modernisierung der Infrastruktur von OJSC Myronivsky Hliboproduct zur Lagerung und Lebensmittelverarbeitung bereitgestellt. Damit ermöglichte die EIB es dem Unternehmen, seine Produktionskapazität auszuweiten. Nach den beiden Verträgen über 150 bzw. 85 Millionen Euro steht die Bank der EU jetzt kurz vor dem Abschuss weiterer Verträge bis zum Jahresende, mit denen KMU, die wirtschaftliche Erholung, das Bildungswesen und der Handel unterstützt werden sollen.

Die Zukunft der Ukraine und des ukrainischen Volkes ist für die EU und die EIB nach wie vor von größter Bedeutung. Die Bank der EU wird weiterhin eng mit der Ukraine zusammenarbeiten und versuchen, den Menschen wirklich weiterzuhelfen. Dies wird der Maßstab unserer gemeinsamen Arbeit und unseres gemeinsamen Erfolgs sein.