Am 18. Juni 2024 erzielten die Parteien eines Streitbeilegungsverfahrens in Indien erfolgreich eine Einigung. Eine Gruppe von Obstverkäuferinnen und -verkäufern hatte Beschwerde über das U-Bahn-Projekt in Pune eingereicht. Ihre Bedenken wurden in einem kollaborativen Dialog behandelt, moderiert vom Beschwerdemechanismus der EIB-Gruppe. Die Parteien einigten sich auf Folgendes:
- Beiderseitige Zufriedenheit: Sowohl der Projektträger Maha Metro als auch die Obstverkäuferinnen und -verkäufer äußerten sich zufrieden über die Einigung.
- Vertraulichkeit: Die Parteien behandeln die Einzelheiten der Vereinbarung vertraulich.
- Laufende Überwachung: Das Beschwerdemechanismus-Team wird die Umsetzung der Vereinbarung weiter überwachen.
Ursache des Streits war die Vertreibung der Obstverkäuferinnen und -verkäufer wegen der Bauarbeiten für die U-Bahn in Pune. Im März 2022 schloss der Beschwerdemechanismus seine erste Beurteilung ab und empfahl, mit der Streitbeilegung fortzufahren. Maha Metro und die Verkäuferinnen und Verkäufer beteiligten sich konstruktiv an dem moderierten Dialog und arbeiteten gemeinsam an akzeptablen Lösungen.
Das Projektteam der EIB spielte dabei eine entscheidende Rolle. Es unterstützte Maha Metro und achtete auf die Einhaltung der Umwelt- und Sozialstandards der EIB.
Das Team des Beschwerdemechanismus dankt den Parteien für ihren Beitrag zu dieser wichtigen Einigung. Es ist stolz auf die beiderseitig akzeptierte Lösung, die den Anliegen der Beschwerdeführenden gerecht wird.
Der Beschwerdemechanismus ermöglicht es der Öffentlichkeit, Rechenschaft von der EIB-Gruppe zu verlangen. Bürgerinnen und Bürger können ihre Bedenken zu Projekten oder Aktivitäten der EIB-Gruppe äußern. Dazu gibt es zwei Verfahren: die kollaborative Streitbeilegung und die Prüfung auf Einhaltung der Vorschriften. Im Verfahren der kollaborativen Streitbeilegung moderiert die EIB einen Dialog und hilft den beteiligten Parteien, für alle Seiten zufriedenstellende Ergebnisse zu erzielen. Mehr Informationen zur Streitbeilegung des Beschwerdemechanismus der EIB-Gruppe: https://www.eib.org/en/readonline-publications/eib-group-dispute-resolution.