Am Rande des Financing for Development-Forums der Vereinten Nationen hat EIB-Präsident Werner Hoyer diese Woche UN-Generalsekretär Antonio Guterres getroffen. Zentrale Themen ihrer Gespräche in New York waren die Stärkung der Partnerschaften zwischen der EIB und UN-Organen und die Frage, wie die Europäische Investitionsbank (EIB) zu den Zielen für nachhaltige Entwicklung (SDG) und zu einer besseren Funktionsweise der multilateralen Entwicklungsbanken beitragen kann.
Präsident Hoyer verwies darauf, dass die Einrichtung der EIB Global als Geschäftsbereich der EIB-Gruppe für internationale Entwicklung und Partnerschaften bereits einen Schritt in Richtung stärkerer und wirksamerer Beziehungen zu wichtigen UN-Partnern darstellt. Zu diesen Partnern zählen etwa die WHO, der IFAD und das UNPD, um die medizinische Grundversorgung zu stärken, die Ernährungssicherheit zu verbessern oder der Ukraine beim Wiederaufbau beizustehen.
Nach dem Treffen im UN-Hauptquartier sagte Präsident Hoyer: „Ich bin überzeugter denn je, dass unsere beiden Institutionen ein perfektes Tandem bilden – vor allem, wenn es darum geht, Entwicklungsakteure für eine Zusammenarbeit zu mobilisieren und die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung umzusetzen.“
Die in New York vertretenen Partner der EIB – Vereinte Nationen, Europäische Union und Vor-Ort-Vertretungen der Mitgliedstaaten – betonten, wie wichtig es ist, bei den UN-Entwicklungszielen und den globalen Klimaambitionen nicht nachzulassen.
Präsident Hoyer kam direkt aus Washington D.C. zum Forum der UN. Dort hatte er an der Frühjahrstagung von Weltbank und IWF teilgenommen, bei der die Verlangsamung des globalen Wachstums, der Krieg in der Ukraine und die Reform der multilateralen Entwicklungsbanken im Mittelpunkt standen. In New York stieß eine kleine Delegation der EIB zu ihm, der auch Markus Berndt als geschäftsführender Direktor der EIB Global angehörte.
Auf dem zweitägigen Forum, so bei der SDG Investment Fair, einer Sondersitzung des Wirtschafts- und Sozialrats der UN oder anderen Veranstaltungen, wurde immer wieder betont: Um die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung zu realisieren, braucht es beide – den öffentlichen und den privaten Sektor. Die EIB berichtete über ihre Erfahrungen und stellte innovative Wege vor, wie sich private Investoren gewinnen lassen. Denn nur mit ihnen kommt genügend Geld zusammen, um die großen Aufgaben der Weltgemeinschaft bewältigen zu können.
Präsident Hoyer unterstrich die Rolle der EIB in der Blue Mediterranean Partnership – sie wurde auf der COP27 mit der Union für den Mittelmeerraum, der EBWE und der Europäischen Kommission auf den Weg gebracht, um die blaue Wirtschaft im Mittelmeerraum zu unterstützen.
Auf dem Side Event „What solutions can sustainable ocean finance offer?“ von Portugal und OECD verwies Präsident Hoyer auch auf die Arbeit der Clean-Ocean-Initiative.
„Wir bekämpfen den Plastikmüll, bevor er im Meer landet. Das Finanzierungsziel der Initiative für 2025 haben wir bereits von zwei auf vier Milliarden Euro verdoppelt. Und wir werden es erreichen“, so Hoyer.
Präsident Hoyer und Berndt stellten UNDP-Leiter Achim Steiner die neue Initiative „EU für die Ukraine“ (EU4U) der EIB vor. Die Partnerschaft mit dem UNDP war aus ihrer Sicht entscheidend, dass die EIB-Teams nach der russischen Invasion im Februar 2022 so schnell Unterstützung und Wiederaufbauhilfe auf den Weg bringen konnten. Aktuell wird eine neue Projektpipeline für Schulen, Krankenhäuser und Wohnraum in der Ukraine vorbereitet. Auch dieses Mal werden die EIB und das UNDP zusammenarbeiten, damit Investitionen in diesem äußerst schwierigen Umfeld in konkrete Projekte münden.
Schlüsselkomponente der EU4U-Initiative ist ein Fonds, der Bonitätsverbesserungen und Investitionszuschüsse für EIB-Darlehen stellt. Er wird von 100 Millionen Euro für technische Hilfe flankiert, um Projekte vor Ort vorzubereiten.
Der Leiter der EU-Delegation bei den Vereinten Nationen Olof Skoog und sein Team luden zu verschiedenen Treffen mit Botschaftern aus Afrika und ständigen Vertretern der anderen EU-Mitgliedstaaten bei der UN ein. Dabei ging es vor allem um die Rolle der EIB als Bank der EU für die Global-Gateway-Strategie, mit der die EU Projekte für mehr Klimaschutz, eine bessere Gesundheit, digitale Konnektivität und grüne Energie und grünen Verkehr fördern will.
„Das Herzstück von Global Gateway ist natürlich das Erreichen der UN-Entwicklungsziele, deshalb ist der UN-Ansatz der EIB Global auch so vertraut. Bis 2028 wollen wir über die Global-Gateway-Initiative Investitionen von mindestens 100 Milliarden Euro mobilisieren – Seite an Seite mit unseren regionalen Partnern rund um den Globus und anderen Institutionen und Mitgliedstaaten der EU“, so Berndt.