Der Ukrainekrieg könnte die Probleme bestimmter Gesellschaftsgruppen und Regionen verschärfen und zur Belastungsprobe für die europäische Kohäsion werden. Auf die Pandemie folgte, ausgelöst durch den Krieg, eine Energiekrise. Vor allem ärmere und ältere Menschen müssen deshalb hart rechnen.
Angesichts der geopolitischen Unsicherheit, des Zustroms von Flüchtlingen und des Energieschocks sollten wir alles daransetzen, den sozialen und regionalen Zusammenhalt zu stärken.
Die Regionen müssen sich in den kommenden Jahrzehnten wandeln, um die Klimaziele der EU zu erreichen und die digitale Kluft zu verringern. Ohne grundlegenden Umbau kann Europa weder mittelfristig seine Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen überwinden noch langfristig CO2-neutral werden. Eine schnelle Transformation braucht Flexibilität, neue Ideen und öffentliche und private Investitionen.
Zahlen
2022 vergab die EIB-Gruppe 28,4 Milliarden Euro für Projekte in EU-Kohäsionsregionen, das waren 44 Prozent ihrer Finanzierungen in der EU. EU-weit förderte die EIB 2022 Projekte mit Investitionskosten von insgesamt 146 Milliarden Euro.
Finanzierungen nach übergeordneten Finanzierungszielen
Die Kohäsionsfinanzierungen decken ein breites Wirtschaftsspektrum ab, das in den übergeordneten Finanzierungszielen der EIB (PPG) abgebildet ist. Der PPG-Rahmen setzt die Finanzierungsziele der Bank fest und stellt sicher, dass diese den politischen Prioritäten der EU entsprechen. Er ermöglicht eine ausgeglichene Unterstützung über verschiedene Ziele hinweg und schafft einen klaren Rahmen für die Kommunikation und Berichterstattung zur Finanzierungstätigkeit.
Der aktuelle PPG-Rahmen stützt sich auf vier vertikale übergeordnete Finanzierungsziele: nachhaltige Städte und Regionen; nachhaltige Energie und natürliche Ressourcen; Innovation, Digitales und Humankapital; und KMU- und Midcap-Finanzierung. Darüber hinaus enthält er zwei horizontale Ziele: wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt sowie Klimaschutz und ökologische Nachhaltigkeit.
Klimaschutz und ökologische Nachhaltigkeit ist, wie die Kohäsion, ein horizontales PPG der EIB. 2022 spielten sich die beiden Ziele nicht gegenseitig aus: Zum zweiten Mal in Folge war der Anteil der Finanzierungen für Klimaschutz und ökologische Nachhaltigkeit in den Kohäsionsregionen höher als EU-weit.
Finanzierungen nach Ländern
Von den 145 Kohäsionsregionen der EU sind 67 Übergangsregionen und 78 weniger entwickelte Regionen. Die weniger entwickelten Regionen befinden sich vor allem in Mittel- und Osteuropa sowie in Portugal, Griechenland und den südlichen Teilen Italiens und Spaniens. Viele Übergangsregionen sind ehemals wohlhabende Industrieregionen, die Schwierigkeiten haben, sich an die Globalisierung und den technischen Wandel anzupassen. Sie finden sich überall in der EU, auch in wohlhabenderen Mitgliedstaaten wie Frankreich, den Niederlanden und Finnland.
Beitrag zu den UN-Nachhaltigkeitszielen
Die Grafik zeigt die Wirkung der EIB nach ihrem Beitrag zu den UN-Zielen in den europäischen Kohäsionsregionen (Basis: Finanzierungen 2022).
Schwerpunkt Innovation
Innovation ist auf EU- und nationaler Ebene eine strategische Priorität, die entscheidend zu Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit beiträgt. Je nach Land und Wirtschaftssektor kann die Innovationsstrategie zwar sehr unterschiedlich ausfallen. Aber es braucht immer ein förderliches Ökosystem mit entsprechender Infrastruktur, um Innovation im großen Maßstab zu beschleunigen und zu stimulieren.
In Kohäsionsregionen konzentriert sich die EIB darauf, Voraussetzungen für ein innovationsfreundliches Ökosystem zu schaffen. Wie die Grafik zeigt, haben Projekte, die in „reinen“ Kohäsionsländern zum Ziel Innovation, Digitales und Humankapital beitragen, eine starke Infrastrukturkomponente (z. B. kombinierte Infrastruktur, Verkehr und Glasfasernetz) – mit positiven Auswirkungen auf die Kapitalallokation der Zielländer und -regionen, ihr Wachstumspotenzial und ihre Wettbewerbsfähigkeit in größeren Märkten.
Je mehr man sich von „reinen“ Kohäsionsländern entfernt, umso stärker konzentrieren sich EIB-Finanzierungen für Innovation, Digitales und Humankapital auf die Industrie und das verarbeitende Gewerbe. Dabei dominieren vor allem immaterielle Investitionen in die Entwicklung und Einführung moderner Fertigungstechniken und Innovation. Ein beachtlicher Anteil wurde im Bereich der (akademischen) Forschung („Dienstleistungen“ in der nachstehenden Grafik) finanziert, vor allem in Ländern der Kategorie „hauptsächlich Kohäsion“.