Die EIB begleitet den westlichen Balkan auf seinem Weg in die EU
Der Westbalkan spielt seit jeher eine wichtige Rolle in der europäischen Geschichte. Seine Kultur, seine Kunst und seine Wirtschaft haben Europa maßgeblich geprägt.
Die Europäische Investitionsbank ist seit 1977 im Westbalkan tätig. Sie ist der größte internationale Geldgeber in der Region. Nach den Umwälzungen der 1990er-Jahre hat die EIB ihre Anstrengungen verstärkt, den Westbalkan auf dem Weg in die Europäische Union zu begleiten – in Einklang mit der EU-Erweiterungspolitik.
Ende der 1990er-Jahre lag der Schwerpunkt auf dem dringenden Wiederaufbau und der Reparatur beschädigter Brücken und Bahngleise, Häfen, Flughäfen und Straßen.
Seit 2010 fördert die EIB auch Projekte in vielen anderen Bereichen wie Gesundheit, Bildung sowie Forschung und Entwicklung. Auch um den Privatsektor kümmert sich die Bank mittlerweile: mit ausländischen Direktinvestitionen und Angeboten für kleine und mittlere Unternehmen.
Was die EIB tut
Die EIB orientiert sich an der EU-Gesamtstrategie für die Region und setzt sich dafür ein, die Lebensqualität der Menschen im Westbalkan zu verbessern. Dazu bietet sie Finanzierungen und Know-how in vier wichtigen Bereichen: Innovation, mittelständische Unternehmen, Infrastruktur und Klimaschutz. Mit ihrer Tätigkeit in diesen Sparten setzt die EIB die neue Strategie der Europäischen Kommission für den Westbalkan mit um. Sie fördert besonders Projekte, die der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung dienen, die Verkehrsanbindung verbessern und die digitale Agenda voranbringen. Der EIB kommt eine Schlüsselrolle beim Investitionsrahmen für den westlichen Balkan zu, den die Kommission ins Leben gerufen hat. Dabei werden EU-Zuschüsse mit Darlehen internationaler Finanzierungsinstitutionen kombiniert, um Investitionen auf Gebieten wie Verkehr, Energie und Entwicklung des privaten Sektors vorzubereiten und durchzuführen. Diese Bereiche werden von den Westbalkanländern und der EU als besonders wichtig eingestuft.
Infrastruktur
Im Westbalkan gibt es auf einer Fläche von 100 Quadratkilometern im Durchschnitt 54 Kilometer Straße. In den mittel- und südosteuropäischen EU-Ländern – mit Ausnahme von Rumänien und Bulgarien – sind es rund 126 Kilometer. Die Westbalkanländer und die Kommission haben es zur Priorität erklärt, die Verkehrswege bis 2020 auszubauen. Sowohl zwischen den einzelnen Ländern im Westbalkan als auch zur EU sollen die Verbindungen verbessert werden.
Die Eisenbahn war seinerzeit eine der größten Errungenschaften Montenegros. Heute rottet das einst größte und teuerste Infrastrukturprojekt im ehemaligen Jugoslawien vor sich hin. Mithilfe der Europäischen Investitionsbank soll das Schienennetz nun wieder auf Vordermann gebracht werden. Im letzten Jahr genehmigte die EIB 20 Millionen Euro für die Sanierung der Strecke von Bar nach Vrbnica an der serbischen Grenze.
„Mit Investitionen in das Bahnnetz schaffen wir sicherere, sauberere und schnellere Verkehrswege. So können die Menschen nicht nur die Nachbarländer, sondern auch die Europäische Union besser erreichen“, sagt Dubravka Nègre, die Leiterin der EIB-Regionalvertretung für den Westbalkan.
2013 unterzeichnete die EIB ein Rahmenabkommen mit Kosovo. Dadurch kann die Bank vorrangige Projekte im Umweltschutz und Verkehr sowie im Telekommunikations- und im Energiesektor finanzieren, die das Land entscheidend voranbringen. In diesem Jahr hat die EIB ihren bisher größten Kredit in Kosovo unterzeichnet und ermöglicht damit den Ausbau einer Autobahn.
Lum Mita freut das. Er ist im Finanzministerium Kosovos für die internationale finanzielle Zusammenarbeit verantwortlich: „Dies ist der größte Kredit, den das Land bislang aufgenommen hat. Er entspricht 1,8 Prozent unseres BIP.“ Dank des neuen Abschnitts dauert die Fahrt von Peja nach Pristina künftig nur noch halb so lang. Die Strecke wird jeden Tag von 15 000 Fahrzeugen befahren, 95 Prozent des gesamten Güter- und Personenverkehrs des Landes laufen darüber.
Die Bank stellte auch 50 Millionen Euro für die Instandsetzung von Orts- und Nebenstraßen mit einer Gesamtlänge von 1 500 Kilometern in Albanien bereit. Ungefähr eine Million Menschen profitieren direkt von diesem Projekt, das von der Europäischen Kommission und der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung mitfinanziert wurde.
Die Bank unterstützte außerdem das öffentliche Gesundheitswesen in Serbien. Ein halbes Jahrhundert ging bei den Arbeiten am Klinikum in Niš nichts voran – bis sich die EIB am Bau des modernsten Krankenhauses des Landes beteiligte.
Der Startschuss für den Bau des neuen Krankenhauses fiel 2013. Mit einem 430 Millionen Euro schweren Investitionsprogramm werden die Planung, der Bau, die Sanierung und die Ausstattung von Kliniken im ganzen Land finanziert. Die Europäische Investitionsbank beteiligt sich mit 200 Millionen Euro an dem Programm und ermöglichte die Bereitstellung von EU-Zuschüssen. Das Programm ist darauf ausgelegt, die Gesundheitsversorgung in ganz Serbien zu verbessern und sie für die Menschen leichter erreichbar zu machen. Neben Niš fallen auch Kliniken in Belgrad, Novi Sad und Kragujevac darunter.
Kleine und mittlere Unternehmen
Kleine und mittlere Unternehmen tragen in den Ländern des westlichen Balkans mehr zur Beschäftigung bei als in der EU. Sie sind also in dieser Region noch wichtiger für das Wirtschaftswachstum als in der EU. Der wirtschaftliche Fortschritt in den Westbalkanländern hängt weitgehend vom Erfolg dieser Unternehmen ab. Daher bietet die EIB zahlreiche Finanzierungsinstrumente für kleinere und mittlere Unternehmen in allen Ländern des westlichen Balkans an – auch in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien.
Viermal haben die EIB und die Macedonian Bank for Development Promotion bislang zusammengearbeitet, um kleine und mittlere Unternehmen zu fördern oder Investitionen in die Wissenswirtschaft, den Umweltschutz, den Energie- und den Dienstleistungssektor anzuschieben. Insgesamt summieren sich die Darlehen auf 350 Millionen Euro. Damit lässt sich viel bewirken. Immerhin beschäftigen die mehr als 54 000 kleinen und mittleren Unternehmen in Mazedonien fast 280 000 Menschen.
Mit ihren Krediten half die Bank zwei Familienbetrieben auf dem Weg zu landesweitem Erfolg.
Innovation
In Serbien finanzierte die Bank den Science Technology Park in der Hauptstadt Belgrad. Der Wissenschaftspark bringt innovative Gründer und Start-ups zusammen.
Die EIB vergab ein Darlehen über 200 Millionen Euro an den serbischen Staat, um die öffentliche Forschung und Entwicklung in Serbien neu zu beleben. Diese Investitionen verteilen sich auf das gesamte Land. Sie fließen in moderne Forschungseinrichtungen und -infrastruktur, in ein neues Zentrum für die wissenschaftliche Bildung der breiten Öffentlichkeit, in Unterkünfte für Studierende und junge Wissenschaftler sowie in eine bessere Infrastruktur für die medizinische Wissenschaft. EU-Zuschüsse von insgesamt 3,5 Millionen Euro haben die Realisierung des Projekts wesentlich erleichtert.$
Klimaschutz
Im Mai 2014 wurde Südosteuropa von den schwersten Regenfällen seit Beginn der Aufzeichnungen heimgesucht. Serbien sowie Bosnien und Herzegowina traf es am schlimmsten. Nach 2010 war das schon das zweite starke Hochwasser in Bosnien und Herzegowina. Über 100 000 Menschen waren dort betroffen – 33 000 mussten ihre Häuser verlassen. 35 000 Wohnhäuser und Gebäude und fast 90 000 Hektar Acker- und Bauland wurden überflutet. Gesamtschaden: fast eine Milliarde Euro.
Die Europäische Investitionsbank hilft der Republika Srpska mit 55 Millionen Euro beim dringenden Wiederaufbau des Hochwasserschutzes entlang der Save und ihrer Nebenflüsse. Das Projekt umfasst die Sanierung von Deichen auf einer Länge von 78 Kilometern, die Ausbesserung von Kanälen mit einer Gesamtlänge von 163 Kilometern und den Bau weiterer Hochwasserschutzanlagen.
Die Europäische Investitionsbank und die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien unterzeichneten ein Darlehen über 50 Millionen Euro. Mit diesem Geld soll die Wasserversorgung in ländlichen Gebieten und die Abwasserentsorgung im ganzen Land verbessert werden. In den meisten der 84 Kommunen des Landes hat sich die Wasserqualität bereits verbessert, was für die Umwelt und die Gesundheit der Menschen ein Segen ist.
Die Resilienzinitiative
Die EIB hat ihren Blick zuletzt verstärkt auf die Nachbarländer der Europäischen Union gerichtet, besonders auf die südliche Nachbarschaft und den Westbalkan. Sie will mehr für das Wirtschaftswachstum in diesen Ländern tun und ihnen helfen, die UN-Entwicklungsziele zu erreichen. Notwendig wurde diese zusätzliche Unterstützung durch die Migrationskrise. Sie hat die Entwicklung in diesen Regionen zusätzlich erschwert und gefährdet die wirtschaftliche Stabilität einiger Länder. Zur Stärkung der wirtschaftlichen Resilienz muss die soziale und wirtschaftliche Infrastruktur modernisiert und ausgebaut werden. Darüber hinaus braucht der Privatsektor neue Wachstumsimpulse, damit neue Arbeitsplätze entstehen.
Mit ihrer neuen Resilienzinitiative kann die EIB die Länder der südlichen Nachbarschaft und den Westbalkan viel wirksamer unterstützen. Seit 2016 erhöht die Bank über fünf Jahre ihr finanzielles Engagement in den zwei Regionen um insgesamt 6 Milliarden Euro – über die bereits vorgesehenen 7,5 Milliarden Euro hinaus. Dadurch sollen bis zu 15 Milliarden Euro an zusätzlichen Investitionen angeschoben werden.
Hier können Sie eine detaillierte Broschüre zum Drucken herunterladen und sich genauer über die Tätigkeit der EIB in dieser Region informieren.
* Diese Bezeichnung wird unbeschadet der Standpunkte der EU-Mitgliedstaaten zum Status des Kosovo verwendet und steht in Einklang mit der Resolution 1244 (1999) des UN-Sicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs vom 22. Juli 2010 zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo.
