PPP-Projekt in Griechenland als Modell für innovative öffentliche Finanzierung
Von Nikos Mantzoufas, Sondersekretär der Abteilung öffentlich-private Partnerschaften (PPP) in Griechenland
Rhodos und Kreta gehören zu den griechischen Inseln mit dem höchsten Entwicklungsstand. Trotzdem entsprechen die Schulgebäude nicht den Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler. Der Unterricht findet zum Teil in Containerbauten statt, die für den Schulbetrieb nicht geeignet sind. In enger Zusammenarbeit mit den griechischen Behörden will die Europäische Investitionsbank nun bessere Schulen finanzieren und aus diesen Projekten für die Zukunft lernen.
Zu diesem Zweck genehmigte der griechische interministerielle Ausschuss für öffentlich-private Partnerschaften (PPP) im September 2017 und im Oktober 2018 zwei PPP-Projekte. Dabei geht es um acht Schulen in der Gemeinde Chania auf Kreta und 13 Schulen auf der Insel Rhodos. Mehrere Tausend Kinder werden hier deutlich bessere Lernbedingungen vorfinden.
Griechische PPP und die EIB
PPP-Projekte sind in Griechenland nichts Neues. Seit 2009 hat das Land bereits 13 Finanzierungen dieser Art unter Dach und Fach gebracht. Dabei ging es unter anderem um Feuerwachen und Straßen, Justizgebäude, den Breitbandausbau auf dem Land, Abfallprojekte und natürlich Schulen.
Die EIB hat Schulprojekte in Griechenland bereits tatkräftig unterstützt. 2012 half sie bei der Strukturierung und Finanzierung von zwei PPP-Projekten für insgesamt 24 Schulen – angesichts der Wirtschaftskrise eine echte Herausforderung. Um die Projekte finanziell auf die Beine zu stellen, kombinierte die EIB eigene Darlehen mit Mitteln aus dem EU-Finanzierungsinstrument JESSICA. So stellte die Bank jeweils 35,8 Millionen Euro aus eigenen und aus JESSICA-Mitteln für die insgesamt 110 Millionen Euro teuren Einrichtungen bereit.
Bessere Lernbedingungen
2014 wurden die Finanzierungsverträge für die beiden Projekte abgeschlossen, und inzwischen sind alle 24 Schulen in Betrieb. Schüler, Lehrer und Eltern sind sich einig: Ihre neuen Schulen sind prima. Sie sind die besten öffentlichen Schulen in Griechenland und erfüllen alle wichtigen Kriterien:
- Optimale Lernbedingungen für 6 500 Schülerinnen und Schüler
- Hochwertige Bildung für alle
- Bessere Gebäude und Einrichtungen
- Bessere Instandhaltung
- Besserer Service
- Zufriedene Lehrer, Schüler und Eltern
Griechenlands PPP-Schulprojekte – eine Blaupause für die Zukunft
Das griechische PPP-Sekretariat will mit den positiven Erfahrungen dieser 24 Schulen nun weitere wichtige PPP-Projekte auf den Weg bringen, und das nicht nur im Bildungsbereich.
Dazu unterstützt das Sekretariat regionale und kommunale Behörden, die ähnliche innovative Finanzierungsstrukturen nutzen wollen, und bringt dabei die internationale Best Practice ein. Um aus den Erfahrungen zu lernen, arbeitet die EIB unter der Leitung des Europäischen PPP-Expertenzentrums (EPEC) eng mit dem griechischen PPP-Sekretariat zusammen, sowohl strategisch als auch bei konkreten Projekten. Das EPEC hat kürzlich mit Mitteln des Dienstes zur Unterstützung von Strukturreformen der Europäischen Kommission die PPP-Verfahren und institutionellen Vereinbarungen in Griechenland überprüft. Dabei hat es auch die EU-Ansätze für die Wirtschaftlichkeits- und Bezahlbarkeitsanalysen überarbeitet, an denen sich Griechenland in Zukunft orientieren kann. Auch auf Projektebene steht die EIB dem griechischen PPP-Sekretariat mit Beratung und technischer Hilfe zur Seite, ebenfalls aus dem Programm zur Unterstützung von Strukturreformen finanziert: Sie hilft, die Wirtschaftlichkeitsanalyse zu verbessern und Standardunterlagen für PPP-Schulprojekte zu entwickeln.
Die griechischen PPP-Schulprojekte bewirken einen nachweislichen Zusatznutzen und lieferten allen Beteiligten neue Erkenntnisse. Sie haben in Griechenlands öffentlichem Sektor eine Lern-, Innovations- und Selbstverbesserungskultur in Gang gesetzt und die Voraussetzungen für eine erfolgreiche Anwendung bei zukünftigen Projekten geschaffen. Die öffentlichen Stellen ebenso wie die privaten Unternehmen, die gemeinsam mit der EIB an der neuartigen Finanzierungsstruktur für die 24 Schulen mitgewirkt haben, konnten wertvolle Erfahrungen sammeln. Was sie gelernt haben, wenden sie bereits bei den aktuellen Projekten an. Das PPP-Programm für neue Schulen ist ein gutes Beispiel für die kontinuierlichen Bemühungen Griechenlands, die öffentliche Infrastruktur und öffentliche Dienstleistungen zu verbessern
