5 958 Unfälle, 47 Verkehrstote und mehr als tausend Verletzte – das ist die traurige Verkehrsbilanz der Stadt Lwiw des letzten Jahres. Im restlichen Teil der Ukraine ist diese Bilanz noch schlechter. Doch die Europäische Investitionsbank wird mit ihren Projekten in den östlichen Nachbarländern die Straßen für 3,3 Millionen Menschen sicherer machen.
Pavlo Syrvatka leitet in dem kommunalen Unternehmen Lvivavtodor die Abteilung für nachhaltigen Verkehr. Er weiß genau: Weniger Staus bedeuten weniger Unfälle. Daher hat er gemeinsam mit seinen Kollegen von der Kommunalverwaltung einen Plan erarbeitet, um die Verkehrssicherheit für die Bürger von Lwiw zu erhöhen. Durch eine bessere Verkehrsführung an Kreuzungen und auf Hauptverkehrsstraßen soll so Engpässen und Staus vorgebeugt werden. Andere Städte in der Ukraine planen ähnliche Verbesserungen, beispielsweise Zonen mit Tempolimit. All diese Verkehrsmaßnahmen kosten 177 Millionen Euro.
"Syrvatka: „Wer eine kurze Strecke ohne Stress – und vor allem sicher – zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurücklegen kann, dürfte bereit sein, das Auto stehen zu lassen.“
© Maxym Hnyp
Die Europäische Investitionsbank will diese Vorhaben mit einem Rahmendarlehen von 75 Millionen Euro unterstützen. „Es ist das erste Projekt dieser Art und das bislang größte in den östlichen Nachbarländern“, erklärt Henry Möykkynen, der sich bei der EIB mit diesem Vorhaben befasst. Für das Rahmendarlehen stellt die EU zudem eine Garantie.
Sicherer Straßenverkehr in den östlichen Nachbarländern – ein ehrgeiziges Ziel
Syrvatkas Unternehmen will in Lwiw:
- Radwege mit einer Gesamtlänge von 120 Kilometern anlegen und drei Fahrradbrücken zur Überquerung von Bahntrassen bauen,
- Kreisverkehre anlegen und 42 Unfallschwerpunkte umgestalten,
- 20 neue Ampelanlagen installieren, die auf „grüne Welle“ geschaltet werden,
- öffentliche Haltestellen mit elektronischen Anzeigetafeln und Fahrplänen versehen,
- den Durchgangsverkehr in Wohngebieten einschränken,
- einen kleinen Verkehrsring um das Stadtzentrum anlegen,
- neue Fußgängerzonen schaffen,
- Parkplätze einrichten.
Diese Maßnahmen dürften die Zahl der Verkehrstoten und Verletzten in Lwiw um 20 Prozent verringern. Die Arbeiten werden 2018 beginnen und 2022 abgeschlossen.
Lilija Lysenko, Fernsehjournalistin, ist zuversichtlich: „Ich bin Mutter von zwei Kindern und sorge mich wie alle Eltern um ihre Sicherheit. Ich will nicht, dass sie ihr Leben auf unseren gefährlichen Straßen verlieren. In den letzten Jahren hat sich die Mobilität in Lwiw bereits sehr verbessert. Und die EIB trägt nun dazu bei, dass die Straßen für unsere Kinder sicherer werden und weniger Menschenleben fordern.“
Internationale Best Practice als Vorbild
Die ukrainischen Kommunen haben wenig Erfahrung mit Investitionen in die Straßensicherheit und Verkehrsplanung. Mit der technischen Hilfe der EIB können sie nun die nötige Qualität ihrer Projekte sicherstellen und diese nach internationaler Best Practice vorbereiten und durchführen.
„Die Städte wollen neue Straßenstandards einführen und Unfallschwerpunkte besser in den Griff bekommen. Wir helfen ihnen dabei“, so Möykkynen.
© Alexander Shutyuk
Die Schwere der Unfälle hängt direkt mit der Geschwindigkeit zusammen. Daher ist es wichtig, die Bürger für Tempolimits zu sensibilisieren. Ziel ist es, unnötige Verkehrsunfälle und unsägliches Leid sowie damit verbundene soziale und wirtschaftliche Kosten zu vermeiden.
Das von der EIB unterstützte Projekt senkt daher auch die indirekten finanziellen Kosten, die unsichere Straßen verursachen. Davon profitiert auch die Wirtschaft dieser Regionen.
Maya Koshman, Leiterin der Abteilung „Internationale Kooperation“ im ukrainischen Infrastrukturministerium, betont: „Das Vorhaben steht in Einklang mit unserer nationalen Verkehrsstrategie, insbesondere mit der Strategie für sichere Straßen für den Zeitraum bis 2020.“ Das Ministerium fördert solche städtischen Vorhaben und koordiniert die Umsetzung des gesamten Projekts.
Das Video wurde von Egis International und PROVID in Zusammenarbeit mit dem ukrainischen Ministerium für Infrastruktur produziert. Es beruht auf einem Projekt zur Bereitstellung technischer Hilfe (das von der EIB verwaltet und aus dem Treuhandfonds für technische Hilfe in den östlichen Partnerländern finanziert wurde.
Die Rolle der EIB
Die Nachbarländer der Ukraine, Armenien, Aserbaidschan, Belarus, Georgien und die Republik Moldau, verzeichnen dreimal so viele Verkehrstote wie der EU-Durchschnitt. In den letzten zehn Jahren hat die EIB daher in der Region 2,5 Milliarden Euro für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur bereitgestellt.
Als Bank der EU unterstützt die EIB die Politik und Richtlinien der Union zur Erhöhung der Straßenverkehrssicherheit. Sie erachtet die Grundsätze dieser Richtlinien als Best Practice und verlangt auch außerhalb der EU von ihren Geschäftspartnern, diese Vorgehensweisen und Empfehlungen zu befolgen – und zwar sowohl bei der Planung und Durchführung als auch nach Fertigstellung ihrer Projekte.
Finanzmittel für die östlichen Nachbarn
Im vergangenen Jahr engagierte sich die Bank auch in Georgien: Die EIB mobilisierte 500 Millionen Euro, um ausgewählte Hauptverbindungsstraßen zwischen Europa und Asien auf einer Gesamtlänge von 250 Kilometern zu modernisieren und sicherer zu machen. Mit den Mitteln der EIB werden die Empfehlungen und Sicherheitsmaßnahmen umgesetzt, die aus einem Audit zur Sicherheit im Straßenverkehr hervorgegangen sind.
Gemeinsam mit den beteiligten Geldgebern mobilisiert die Bank zudem Zuschüsse, die für Beratungsdienste verwendet und mit anderen Mitteln kombiniert werden. Die EU-Nachbarschaftsinvestitionsfazilität (NIF) etwa stellt Zuschussmittel für Investitionsvorhaben sowie Risikokapital, Garantien und technische Hilfe zur Verfügung, und der Treuhandfonds für technische Hilfe in den östlichen Partnerländern vergibt Zuschüsse für die Prüfung und Vorbereitung von Projekten.
In Armenien fördert die Bank ein Straßeninfrastrukturvorhaben, das die Sicherheit auf regionalen, nationalen und länderübergreifenden Straßen verbessern soll. Zur Finanzierung des Projekts und der damit verbundenen technischen Hilfe nutzt die EIB auch einen Zuschuss aus der NIF.