Litauen und die EIB schließen Finanzierungsverträge für zwei große Investitionsvorhaben

Litauen und die EIB setzen ihre starke Partnerschaft fort: Sie richten den „JESSICA II“-Fonds mit einem Umfang von 150 Millionen Euro ein und unterzeichnen einen Darlehensvertrag über 1,3 Milliarden Euro.

Mit den Mitteln des „JESSICA II“-Fonds wird die Unterstützung von Investitionsvorhaben zur Steigerung der Energieeffizienz in Litauen fortgesetzt. Ziel dabei ist es, den Energieverbrauch in Hunderten von litauischen Apartmenthäusern zu senken. Der Vertrag wurde von EIB-Vizepräsident Pim van Ballekom, Finanzminister Rimantas Šadžius und Umweltminister Kęstutis Trečiokas unterzeichnet.

Das Darlehen von 300 Millionen Euro für Litauen, das heute von Finanzminister Šadžius und EIB-Vizepräsident van Ballekom unterzeichnet wurde, dient der Finanzierung von Investitionsvorhaben in den Bereichen Kommunikation, Energie, nachhaltige Verkehrsinfrastruktur und ländliche Entwicklung. Es handelt sich um die erste Tranche eines größeren Rahmendarlehens mit einem Gesamtumfang von 1,3 Milliarden Euro.

Der für Finanzierungen in Litauen zuständige EIB-Vizepräsident Pim van Ballekom erklärte: „Beide Verträge, die heute unterzeichnet wurden, spiegeln die feste Bereitschaft der EIB wider, Litauen auf seinem Wachstumskurs zu unterstützen. Der „JESSICA II“-Fonds wird zur Schaffung neuer Arbeitsplätze und zur Senkung der CO₂-Emissionen beitragen. Außerdem können Tausende von Menschen mithilfe dieser Mittel ihre Häuser energetisch sanieren. Das Rahmendarlehen wird dazu beitragen, die Wettbewerbsfähigkeit der litauischen Wirtschaft in vielen Bereichen wie Kommunikation, Verkehr und ländliche Entwicklung zu stärken. Gemeinsam tragen diese Projekte maßgeblich zu einem nachhaltigen Wirtschaftswachstum und zu einer besseren Lebensqualität für die litauische Bevölkerung bei.“

Finanzminister Rimantas Šadžius fügte hinzu: „Mit Finanzierungsinstrumenten wie dem JESSICA-Fonds können wir private Ressourcen mobilisieren und damit die öffentlichen Mittel hebeln. Dies führt zu besseren Ergebnissen und einer größeren Wirkung auf die Wirtschaft. Dem begrenzten Angebot an öffentlichen Mitteln steht eine weitaus höhere Nachfrage für Investitionsvorhaben gegenüber. Daher bietet die Hebelwirkung privater Finanzierungsquellen eine gute Möglichkeit, den Wirkungsbereich öffentlicher Gelder zu erweitern. Litauen und die EIB haben bereits im Rahmen des EIB-Darlehens für Litauen 2007-2013 eine solide Zusammenarbeit aufgebaut. Diese Zusammenarbeit wird auch im neuen Programmplanungszeitraum 2014-2020 der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds fortgesetzt.“

Umweltminister Kęstutis Trečiokas erklärte: „Mit Wohlwollen nehme ich den Sanierungstrend zur Kenntnis, der in den letzten beiden Jahren eindeutig zu beobachten war. 7 000 Menschen können sich mittlerweile über niedrigere Heizkosten und bessere Lebensbedingungen freuen. Und nicht zu vergessen: Die durch die Renovierung von Bestandsgebäuden erzielten Energieeinsparungen sind eine der attraktivsten und kostengünstigsten Möglichkeiten, um CO₂-Emissionen zu senken. Außerdem kann durch eine Verringerung der Importe fossiler Brennstoffe die Sicherheit der Energieversorgung verbessert werden. Neben dem dauerhaften Nutzen, den Gebäuderenovierungen und -sanierungen mit sich bringen, geben sie auch der litauischen Wirtschaft den so dringend benötigten Auftrieb.“

JESSICA II-Vertrag

Mit der heutigen Unterzeichnung des Vertrags wird die EIB Fondsmanager von „JESSICA II“. Im Rahmen dessen werden rund 150 Millionen Euro an Mitteln aus den Struktur- und Investitionsfonds der Europäischen Union (EU) im Programmplanungszeitraum 2014-2020 dem „Programm zur Modernisierung von Apartmenthäusern“ zugeführt, das von der litauischen Regierung ins Leben gerufen wurde. Diese vorrangige Initiative der Regierung wird auf nationaler und kommunaler Ebene unterstützt und genießt internationale Anerkennung. JESSICA II ist ein Nachfolgefonds des JESSICA-Holdingfonds Litauen („JESSICA I“), dessen Mittel bereits vollständig ausgeschöpft sind. Es ist das erste Mandat der EIB zur Verwaltung dezentraler Finanzierungsinstrumente für den Programmplanungszeitraum 2014-2020. Dieser Fonds wird auf dem Erfolg von JESSICA I aufbauen und die energetische Modernisierung von Wohngebäuden in Litauen ermöglichen. Zu diesem Zweck wird er Darlehen zu Vorzugskonditionen bereitstellen. Bislang wurden die Sanierungsarbeiten bei höchstens 250 Häusern abgeschlossen. Rund 1 000 Gebäude befinden sich derzeit noch in Renovierung.

Kofinanzierung

Der heute unterzeichnete Darlehensvertrag über 300 Millionen Euro stellt die erste Tranche des Rahmendarlehens von 1,3 Milliarden Euro dar. Mit den Darlehensmitteln werden ausgewählte Projekte im Rahmen der Operationellen Programme für Litauen für den Zeitraum 2014-2020 kofinanziert. Die EU-Strukturfondsmittel decken einen festen Prozentsatz der Kosten förderfähiger Vorhaben. Der verbleibende Teil soll aus dem Staatshaushalt oder mit Mitteln aus dem EIB-Darlehen finanziert werden. Mit dem Darlehen werden vorrangig Projekte in den Bereichen Forschung, Bildung und IT unterstützt. Aber auch litauische KMU, Projekte zur Bekämpfung des Klimawandels und Beschäftigungsprogramme kommen für einen Finanzierungsbeitrag in Betracht. Auch drei größere Projekte sind für eine Kofinanzierung vorgesehen. Dabei handelt es sich im Einzelnen um den Bau der westlichen Umgehungsstraße für die Stadt Vilnius sowie um die Modernisierung des Zentralheizungssystems in den Städten Vilnius und Kaunas. Außerdem können die Mittel aus dem EIB-Darlehen an Kommunen weitervergeben werden, oder auch an Unternehmen, deren Eigentümer bzw. Anteilseigner der Staat oder eine Kommune ist. Diese Kommunen bzw. Unternehmen können die Darlehensmittel dann zur Kofinanzierung von Projekten verwenden, die unter Inanspruchnahme von EU-Strukturfondsmitteln durchgeführt werden. Das litauische Finanzministerium wird nach Auszahlung der ersten Tranche weitere Einzelheiten zu den Weitervergabeverfahren nennen.