- EIB und EDA wollen gemeinsam Sicherheits- und Verteidigungsprojekte in der EU ermitteln, die sich für eine Finanzierung eignen
- Engere Zusammenarbeit soll auch den Wissensaustausch fördern
Die Europäische Investitionsbank-Gruppe (EIB-Gruppe) und die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) intensivieren ihre Partnerschaft. Ziel ist, mehr Geld für Europas Sicherheits- und Verteidigungsfähigkeit bereitzustellen.
Die entsprechende Vereinbarung wurde auf einem informellen Treffen der Nationalen Rüstungsdirektoren am 3. Oktober 2024 bei der EDA in Brüssel unterzeichnet. Sie baut auf der Absichtserklärung von 2018 auf. Beide Organisationen können auf dieser Basis den Finanzierungsbedarf für Verteidigungsprojekte ermitteln, bei denen die EU-Länder und ihre Verteidigungsindustrien zusammenarbeiten. Ziel ist, den Kapazitätsausbau, Forschung, Entwicklung und Innovation (FEI) sowie Technologie und Infrastruktur im Bereich der europäischen Sicherheit und Verteidigung zu fördern. Die neue Vereinbarung wird zudem dem Finanzierungsbedarf gemeinsamer Verteidigungsprojekte, etwa für FEI, besser gerecht.
Die überarbeitete Vereinbarung stärkt Mechanismen wie den Kooperativen Finanzierungsmechanismus (CFM), der paneuropäische Verteidigungsinitiativen mit einem umfassenden Paket von der Anbahnung über die Auftragsvergabe bis zur Finanzierung unterstützt. Die Absichtserklärung fördert außerdem den Wissensaustausch zwischen der EIB, dem Europäischen Investitionsfonds (EIF) und der EDA und ebnet damit den Weg für eine fundiertere Bewertung der Marktnachfrage und der Industriekapazität in den Mitgliedsländern. Unter dem neuen Rahmen berät die EDA die EIB-Gruppe zur Verteidigungsindustrie, und die EIB-Gruppe unterstützt die Ziele der EDA ihrerseits mit Finanzmarktexpertise.
Die engere Zusammenarbeit ist gerade jetzt wichtig, da von Europa verstärkt mehr Investitionen in Sicherheit und Verteidigung gefordert werden. Durch die Partnerschaft von EIB-Gruppe und EDA sollen die Investitionen in die kollektive Verteidigungsfähigkeit der EU erhöht werden.
EIB-Vizepräsident Robert de Groot: „Die überarbeitete Absichtserklärung ist ein wichtiger Baustein unseres Verteidigungs-Aktionsplans, der eine Stärkung der europäischen Verteidigungsindustrie durch Kooperationsinitiativen vorsieht. Über ihre Partnerschaft mobilisieren EIB und EDA ihr jeweiliges Fachwissen für Investitionen in Frieden und Sicherheit in ganz Europa. Die EIB-Gruppe setzt die Ziele ihres Verteidigungs-Aktionsplans um und fördert damit den Ausbau der Verteidigungsindustrie.“
Jiří Šedivý, Hauptgeschäftsführer der EDA: „Die europäischen Verteidigungsausgaben steigen zwar seit acht Jahren kontinuierlich, und die EU-Länder liegen bei den gemeinsamen Ausgabenzielen im Plan. Aber wir müssen unsere Ressourcen für gemeinsame Initiativen bündeln, um unsere Verteidigungsfähigkeit zu stärken. Durch die überarbeitete Absichtserklärung mit der EIB erhalten wir die Instrumente, die wir brauchen, damit die Mitgliedstaaten ihre Ziele erreichen können und die europäische Verteidigungsindustrie Zugang zu Finanzierungen hat.“
Marjut Falkstedt, geschäftsführende Direktorin des EIF, der ebenfalls zur EIB-Gruppe gehört: „Wir werden unseren Ansatz kontinuierlich an die dynamischen Herausforderungen im Verteidigungssektor anpassen. Durch die Zusammenarbeit mit der EDA verfügt der EIF über das erforderliche Fachwissen für wirkungsvolle Initiativen, die unser gemeinsames Ziel voranbringen und die europäische Sicherheit stärken.“
Hintergrundinformationen
Die Europäische Investitionsbank-Gruppe (EIB-Gruppe) ist die Bank der Europäischen Union. Ihre Anteilseigner sind die Mitgliedstaaten der EU. Sie vergibt Mittel für solide Investitionen, die zu den Kernzielen der EU beitragen. Die Bereitstellung von Finanzierungen für die europäische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie gehört zu den strategischen Prioritäten der EIB-Gruppe. Wir bieten finanzielle Lösungen für Unternehmen und öffentliche Einrichtungen im Sicherheits- und Verteidigungssektor, unabhängig von ihrer Größe. Ob Aufklärung und Überwachung, Schutz und Kontrolle des Spektrums, Cybersicherheitslösungen oder Infrastruktur und militärische Mobilität: Mit unseren Finanzierungen fördern wir Projekte, durch die Europa sicher, robust und innovativ bleibt.
Der Europäische Investitionsfonds (EIF) gehört zur Europäischen Investitionsbank-Gruppe. Seine Aufgabe besteht im Wesentlichen darin, kleinsten sowie kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in Europa den Zugang zu Finanzierungsmitteln zu erleichtern. Das Angebot des EIF umfasst Risiko- und Wachstumskapital, Garantien und Mikrofinanzprodukte. Er trägt zu den EU-Zielen für Innovation, Forschung und Entwicklung, Unternehmertum, Wachstum und Beschäftigung bei.
Die Europäische Verteidigungsagentur (EDA) unterstützt ihre 27 Mitgliedstaaten bei der Stärkung ihrer Verteidigungsfähigkeiten. Dabei setzt sie auf europäische Zusammenarbeit. Sie begleitet Verteidigungsministerien bei ihren Projekten zum Aufbau einer gemeinsamen Verteidigungsfähigkeit und ist damit die zentrale Stelle für Verteidigungszusammenarbeit in Europa. Mit ihrer Fachkompetenz und ihren Netzwerken deckt sie das gesamte Themenspektrum im Verteidigungsbereich ab. Als zwischenstaatliche Expertenplattform unterstützt die EDA die Mitgliedstaaten bei Kooperationsprojekten.