100-Mio.-Euro-Beratungsprogramm „EU für die Ukraine“ auf dem Weg

Diese Woche hat die Europäische Investitionsbank (EIB) Vertreterinnen und Vertreter ukrainischer Ministerien und Behörden empfangen, die an EIB-finanzierten Projekten beteiligt sind. In den Gesprächen ging es darum, wie sich Wiederaufbauprojekte schneller und effizienter umsetzen lassen. Die Initiative wurde vom ukrainischen Finanzministerium und der Europäischen Kommission unterstützt.

Vom 25. bis 27. Juni 2024 machten sich Besucherinnen und Besucher aus der Ukraine in mehreren Veranstaltungen mit den Leitlinien und Verfahren der EIB vertraut. Außerdem vertieften sie ihre Kenntnisse über den Projektzyklus bei der Bank, die bestehenden Koordinierungsmechanismen sowie Anforderungen an die Berichterstattung und das Monitoring. Der Workshop zur Projektvorbereitung und -durchführung gehört zu einer Reihe von Initiativen, die aus dem EIB-Beratungsprogramm „EU für die Ukraine“ finanziert werden.

Mehr Beratung für die Ukraine

Das Ausmaß des Wiederaufbaus in der Ukraine ist riesig. Nach aktuellen Schätzungen der ukrainischen Regierung, der Weltbankgruppe und der Europäischen Kommission dürfte er in den nächsten zehn Jahren 486 Milliarden US-Dollar kosten. Das erfordert enorme Kapazitäten für Planung, Vorbereitung, Auftragsvergabe und Management von Investitionsprojekten.

Zur Unterstützung der Ukraine und der Republik Moldau legte die EIB deshalb im September 2023 das mit 100 Millionen Euro ausgestattete Beratungsprogramm „EU für die Ukraine“ auf, das Teil der breiteren Initiative „EU für die Ukraine“ ist. Über das Programm bietet die Bank beiden Ländern technische Hilfe und Beratung für die Vorbereitung umfangreicher Investitionen und den Kapazitätsaufbau, damit sie die EU-Beitrittsziele erreichen können.

Das Programm deckt mehrere wichtige Themenbereiche ab. So wurden kürzlich zehn Millionen Euro für eine Aufstockung des JASPER-Mandats in der Ukraine bereitgestellt. Dadurch kann das JASPERS-Team dem Land noch stärker beim Kapazitätsaufbau für Investitionen auf der Grundlage von EU-Standards und -Rechtsvorschriften helfen. Außerdem erhielt der ukrainische Öl- und Gaskonzern Naftogaz 400 000 Euro, um entsprechend der EU-Klimapolitik eine Dekarbonisierungsstrategie zu entwickeln.

Darüber hinaus wurden aus dem Beratungsprogramm „EU für die Ukraine“ Mittel für technische Hilfe bereitgestellt – für ein ÖPNV-Projekt und für ein Hochschulprojekt, das ukrainische Universitäten energieeffizienter machen soll. Weitere zehn Millionen Euro fließen in technische Hilfe für Initiativen, die die finanzielle Teilhabe und Erholung in Moldau und der Ukraine fördern. Damit hilft die EIB Finanzinstituten, verantwortungsvolle und inklusive Dienstleistungen anzubieten, die den Zielen der EU in Sachen Klimaschutz, Nachhaltigkeit und Sozialstandards entsprechen.

Diese und andere Initiativen, die aus dem Programm unterstützt werden, fördern in der Ukraine und Moldau auf verschiedenen Ebenen den Kapazitätsaufbau für die Projektdurchführung. Damit sollen möglichst gute Voraussetzungen für die umfangreichen Investitionen geschaffen werden, die der Wiederaufbau und die Entwicklung erfordern.