Slowakei: EIB kofinanziert Projekte, die im Programmplanungszeitraum 2014-2020 EU-Zuschüsse erhalten

Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt 600 Millionen Euro zur Finanzierung vorrangiger Projekte in der Slowakei bereit, die im Zeitraum 2014-2020 durch Zuschüsse der EU gefördert werden. Dabei handelt es sich um die erste Tranche eines genehmigten Darlehens von 1,16 Milliarden Euro. Aus den Mitteln der EIB werden in Einklang mit dem Partnerschaftsabkommen und den Operationellen Programmen die nationalen Kofinanzierungsbeiträge für Vorhaben in den Bereichen FuE, Informationsgesellschaft, Humanressourcen, Umwelt und öffentliche Verwaltung finanziert.

EIB-Vizepräsident László Baranyay erklärte hierzu: „Aus diesem Darlehen der EIB werden vorrangige Investitionen mit Projektkosten in Höhe von bis zu 14,2 Milliarden Euro in der Slowakei kofinanziert. So verbessern wir die Inanspruchnahme von EU-Zuschüssen in Bereichen, die entscheidend für Wachstum und Beschäftigung in der Slowakei sowie für die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Landes sind. Die Projekte werden in den Bereichen Forschung und Innovation durchgeführt, sie sollen für Gleichheit beim Zugang zu IKT-Technologien vor allem in ländlichen Gebieten sorgen und sie sollen das lebenslange Lernen der Menschen erleichtern und so ihre Beschäftigungschancen verbessern.“

Der Finanzierungsbeitrag der EIB wird in Form eines Darlehens zur Unterstützung von Strukturprogrammen bereitgestellt. Neben großen Infrastrukturprojekten können daraus auch viele relativ kleine Vorhaben finanziert werden, die sonst wegen ihres Umfangs nicht für eine direkte EIB-Finanzierung in Betracht kämen. Durch das Darlehen der EIB werden Projekte im Rahmen der EU-Programme in der Slowakei zu sehr attraktiven Konditionen langfristig kofinanziert.

Konkret wird die EIB Investitionsvorhaben fördern, die in den folgenden nationalen Operationellen Programmen (OP) enthalten sind: a) OP Forschung und Innovation, b) OP Integrierte Infrastruktur (Komponente Informationsgesellschaft), c) OP Humanressourcen, d) OP Umweltqualität, e) Integriertes Regionales OP, f) OP Effiziente öffentliche Verwaltung und g) OP Technische Hilfe.

Mit dem Darlehen setzt die EIB ihre erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Slowakei bei der Kofinanzierung von Projekten mit EU-Zuschüssen fort. Im Jahr 2004 hatte sie ein Darlehen von 95 Millionen Euro bereitgestellt, das erfolgreich ausgeschöpft wurde, und im Jahr 2010 ein Darlehen von 1,3 Milliarden Euro, das Ende des laufenden Jahres gebunden sein wird.