Polen: Die EIB auf dem 31. Wirtschaftsforum in Karpacz

EIB-Vizepräsidentin Teresa Czerwińska nimmt am 31. Wirtschaftsforum im niederschlesischen Karpacz teil, das in diesem Jahr vom 6. bis 8. September stattfindet. Ihre Rede zur Eröffnung konzentriert sich auf zwei Themen: den Beitrag der Europäischen Investitionsbank (EIB) zur grünen Wende und die Hilfe der Bank für die Ukraine und EU-Länder, die Geflüchtete aufnehmen.

Das Wirtschaftsforum ist die größte derartige Konferenz in Mittel- und Osteuropa. Seit 30 Jahren treffen sich dort führende Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft aus über 60 Ländern zum Austausch. Die diesjährige Veranstaltung steht unter dem Thema „Europe in the Face of New Challenges“.

Anfang des Jahres – die meisten europäischen Länder erholten sich gerade von Corona – marschierte Russland in die Ukraine ein. Der Krieg und seine Konsequenzen, etwa Sanktionen gegen Russland, lösten in den Ländern der EU eine neue Krisenwelle aus.

Die EIB hat seit Beginn des Krieges schon zwei Hilfspakete für die Ukraine geschnürt. Das erste umfasste 668 Millionen Euro Soforthilfe, die bereits einen Monat nach Kriegsausbruch ausgezahlt war. Am 25. Juli 2022 wurden weitere 1,59 Milliarden Euro angekündigt. Durch dieses zweite Paket mit Garantien aus dem EU-Haushalt sollen zerstörte Basisinfrastruktur instandgesetzt und Projekte für den dringendsten Bedarf der ukrainischen Bevölkerung umgesetzt werden.

Im April 2022 beschloss die EIB außerdem ein Solidaritätspaket von vier Milliarden Euro. Mit dem Geld werden in der EU Investitionen von Städten und Regionen finanziert, die viele Geflüchtete aufnehmen, darunter vor allem Frauen, Kinder und ältere Menschen. Denn um die kommunale Aufnahmekapazität zu erhöhen und dem Bedarf der Geflüchteten sowie der Städte und Gemeinden gerecht zu werden, muss die nötige Infrastruktur gebaut, saniert und erweitert werden. Polen, das die meisten Flüchtlinge aufgenommen hat, erhält zwei Milliarden Euro.

EIB-Vizepräsidentin Teresa Czerwińska: „Das Wirtschaftsforum bietet eine hervorragende Gelegenheit, die drängendsten Themen zu diskutieren – und dieses Jahr sind alle Länder der Europäischen Union vom Krieg in der Ukraine betroffen. Statt eines Neustarts nach Corona stehen wir vor der nächsten Krise für die EU-Wirtschaft. Die Europäische Investitionsbank hat sofort reagiert, um der Ukraine sowie Ländern, die Geflüchtete aufnehmen, unter die Arme zu greifen. Und wir sind bereit, diese Hilfe fortzusetzen.“

Ein weiteres wichtiges Thema des Forums, vor allem für Kohäsionsregionen, ist die Förderung von Klimaschutz und ökologischer Nachhaltigkeit. Die Kreditdaten der EIB für 2021 zeigen, dass die Prioritäten Klima, ökologische Nachhaltigkeit und Kohäsion in der Praxis ineinandergreifen: 23 Prozent der vergebenen Mittel fördern sowohl Klimaschutz und ökologische Nachhaltigkeit als auch die Kohäsion.

Die 2020er-Jahre sind entscheidend, wenn wir Klima und Umwelt retten wollen, denn bald schließt sich das Fenster, in dem wir das 1,5-Grad-Ziel erreichen müssen. Die EIB hat zugesagt, zwischen 2021 und 2030 eine Billion Euro für das Klima zu mobilisieren.