Die Europäische Investitionsbank (EIB) vergibt ein Darlehen von 700 Mio EUR an den bulgarischen Staat. Die Mittel ergänzen den eigenen Beitrag des Landes zur Finanzierung von Investitionsvorhaben, die den vorrangigen Zielen für Bulgarien entsprechen und im Zeitraum 2007-2013 durch Zuschüsse aus den Strukturfonds und dem Kohäsionsfonds der EU gefördert werden können.
Für eine Kofinanzierung kommen Projekte in Betracht, die für den Zeitraum 2007-2013 in die entsprechenden Förderprogramme aufgenommen wurden (operationelle Programme des Nationalen Strategischen Rahmenplans und Programm für ländliche Entwicklung des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums). Das Darlehen wird zunächst zur Kofinanzierung von Vorhaben in den Bereichen Verkehr und Umwelt verwendet werden, kann jedoch später auf Wunsch der bulgarischen Regierung auch auf die anderen aus EU-Fonds finanzierten Programme für regionale Entwicklung, Wettbewerbsfähigkeit,Entwicklung der Humanressourcen und Landwirtschaft ausgedehnt werden. Insgesamt wurden Bulgarien für diesen Zeitraum rund 6,8 Mrd EUR aus dem Kohäsionsfonds und den Strukturfonds der EU zugewiesen, und die Mittel aus dem EIB-Darlehen werden den Anteil Bulgariens an der geforderten Kofinanzierung decken.
Die Finanzierung der EIB wird in Form eines Strukturprogrammdarlehens bereitgestellt werden. Aus dem Darlehen können größere Projekte ebenso wie eine große Zahl von relativ kleinen Teilprojekten finanziert werden, die aufgrund ihres geringen Umfangs nicht für einen direkten Finanzierungsbeitrag der EIB in Frage kämen. In diesem Rahmen kann die EIB bei Bedarf eine Vorfinanzierung bereitstellen und langfristige Kofinanzierungen zu besonders attraktiven Konditionen anbieten, um Projekte, die aus EU-Programmen gefördert werden, in ganz Bulgarien zu unterstützen. Die Finanzierungsoperation wird durch die zuständigen Ministerien und die Endbegünstigten der entsprechenden Programme durchgeführt.
Die Aktivitäten der EIB in Bulgarien konzentrieren sich auf die folgenden Ziele:
- Verbesserung und Modernisierung der Basisinfrastruktur des Landes in den Bereichen Verkehr, Umwelt, Energie u.a., wobei die Darlehen der EIB gegebenenfalls mit EU-Zuschüssen und Mitteln aus anderen Finanzierungsquellen kombiniert werden. Die Finanzierungen werden auf nationaler, aber auch auf regionaler und kommunaler Ebene vergeben.
- Förderung und Stärkung des Wirtschaftswachstums und der wirtschaftlichen Entwicklung durch die Kombination von EIB-Finanzierungen mit EU-Zuschüssen, staatlichen und privaten Mitteln;
- Unterstützung der Investitionen des Privatsektors sowie auch der langfristigen ausländischen Investitionstätigkeit;
- enge Zusammenarbeit bei der Umsetzung von Projekten, die von der Bank finanziert werden; technische Unterstützung und Know-how für ausgewählte Projekte, die aus dem Kohäsionsfonds und den Strukturfonds der EU finanziert werden und im Nationalen Aktionsplan, auf den sich JASPERS stützt, definiert sind;
- Unterstützung der Regierung bei der Umsetzung eines nationalen PPP-Programms.
Hintergrundinformationen:
Als Finanzierungsinstitution der Europäischen Union hat die EIB in erster Linie das Ziel, durch die Finanzierung tragfähiger Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der Mitgliedstaaten beizutragen.
Einschließlich dieser Finanzierung hat die EIB in Bulgarien seit 1990 Darlehen im Gesamtbetrag von etwa 2,3 Mrd EUR zur Verfügung gestellt. Die EIB ist heute in allen wichtigen Wirtschaftsbereichen des Landes tätig und finanziert grundlegende Infrastruktur ebenso wie Projekte in der Industrie und im Dienstleistungssektor. Außerdem unterstützt sie Projekte, die von kleineren und mittleren Unternehmen sowie von Kommunen durchgeführt werden.