Die Europäische Investitionsbank (EIB) hat ein Programm für das Jahr 2009 zugunsten von Serbien eingeleitet, mit dem die Finanzkrise bekämpft und das Land näher an die Europäische Union herangeführt werden soll. Heute wurde in Belgrad ein erstes Darlehen in Höhe von 250 Mio EUR zugunsten von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) und vorrangigen Projekten in diesem Land unterzeichnet, wobei als zwischengeschaltetes Institut die serbische Nationalbank fungiert. Es handelt sich hierbei um die erste von mehreren Operationen, mit denen die EIB in den Jahren 2009-2010 die serbische Realwirtschaft mit Darlehen von mehr als 1,4 Mrd EUR unterstützen will. Diese sind zur Förderung der wirtschaftlichen Erholung in Serbien bestimmt und sollen zur europäischen Integration beitragen.
Gleichzeitig unterzeichneten die EIB und die Republik Serbien ein neues Rahmenabkommen, in dem die Grundlagen für die Tätigkeit der EIB in Serbien festgelegt sind.
Die EIB war durch Vizepräsident Dario Scannapieco vertreten, der für die Finanzierungen in Italien, Malta sowie in den Ländern des Westbalkans zuständig ist, während für Serbien der stellvertretende Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Mladjan Dinkic, der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Technologische Entwicklung Bozidar Djelic sowie Finanzministerin Diana Dragutinovic anwesend waren und die serbische Nationalbank durch ihre Vizegouverneurin Ana Gligorijevic vertreten war.
KMU: 250 Mio EUR unter Zwischenschaltung der National Bank of Serbia
Die Mittel des Darlehens in Höhe von 250 Mio EUR werden von der serbischen Nationalbank ausgezahlt und an serbische Geschäftsbanken weitergeleitet. Während der derzeitigen angespannten Finanzlage werden die von der EIB bereitgestellten Mittel zur Finanzierung und Förderung von Vorhaben beitragen, die von KMU und Gebietskörperschaften durchgeführt werden. Auch Investitionsvorhaben in den folgenden Sektoren kommen für einen Finanzierungsbeitrag in Betracht: Industrie, Infrastruktur, Energie, Umweltschutz, Gesundheit, wissensbasierte Wirtschaft, Gesundheit, Bildung und Dienstleistungen. Die EIB-Darlehen können von allen Finanzinstituten in Serbien in Anspruch genommen werden. Um den KMU-Sektor rascher zu unterstützen, können die EIB-Finanzierungsbeiträge bis zu 100% der Kosten der einzelnen Projekte decken.
„Die EIB ist zwar in Serbien schon seit vielen Jahren tätig, jedoch stellt die Unterzeichnung des heutigen Abkommens einen Meilenstein in der Zusammenarbeit zwischen der Bank der Europäischen Integration und dem serbischen Staat dar", stellte EIB-Vizepräsident Dario Scannapieco fest. „Unser Engagement in diesem Land im Jahr 2009 und in den darauffolgenden Jahren wird zur Finanzierung von Investitionsvorhaben beitragen und auf diese Weise die Entwicklung von Unternehmen und Gebietskörperschaften sowie die Fertigstellung von wichtigen Infrastruktureinrichtungen ermöglichen, die Serbien mit dem übrigen Europa verbinden. Der bedeutende Beitrag der EIB wird somit Serbien dabei unterstützen, die Rezession zu bekämpfen und rascher den wirtschaftlichen Wiederaufschwung einzuleiten, womit die Absicht des Landes, engere Kontakte mit der Europäischen Union zu knüpfen, wesentlich gefördert werden kann."
Potential für 2009: 1,4 Mrd EUR für alle Sektoren der serbischen Wirtschaft
Die derzeit von der EIB geprüften Projekte in Serbien belaufen sich insgesamt auf mehr als 1,4 Mrd EUR. Da die EIB höchstens 50% der gesamten Projektkosten finanziert, können in den kommenden Jahren dank der Unterstützung durch die EIB Investitionen im Gesamtumfang von mindestens 2,8 Mrd EUR durchgeführt werden. Dies stellt rund 3% des gesamten Bruttoinlandsprodukts des Landes dar.
Es handelt sich hierbei um einen Finanzierungsbeitrag in noch nie dagewesener Höhe, der dem Gesamtbetrag der Vertragsunterzeichnungen der EIB in Serbien in den letzten acht Jahren entspricht. Im Zeitraum 2001-2008 belief sich dieses Gesamtvolumen auf 1,38 Mrd EUR (siehe Anlage).
Die Projekte werden in allen Wirtschaftssektoren durchgeführt, und betreffen nicht nur den Finanzsektor, sondern auch den Bau von Autobahnen und Eisenbahnverbindungen (gesamteuropäischer Verkehrskorridor X), Bildung, Energie, Forschung und Entwicklung und lokale Infrastruktur.
Hinweis für die Redaktion:
Die Tätigkeit der EIB in den Ländern des Westbalkans und in Serbien
Westliche Balkanländer
Die EIB ist seit vielen Jahren - nämlich seit 1974 - in den Ländern des westlichen Balkans tätig und hat bis jetzt Vorhaben im Gesamtbetrag von mehr als 3,5 Mrd EUR in den verschiedenen Ländern dieser Region finanziert. Darüber hinaus hat sie in Kroatien Finanzierungsmittel in Höhe von 1,9 Mrd EUR und in Slowenien Darlehen von 3,2 Mrd EUR gewährt.
55% der Gesamtauszahlungen in den westlichen Balkanländern in den letzten acht Jahren betrafen den Verkehrssektor, 14% wurden im Energiesektor und 7% im Bereich Gesundheit und Bildung bereitgestellt. 20% wurden unter Zwischenschaltung von Finanzinstituten für KMU verfügbar gemacht und 2% gingen an den Industrie- und an den Dienstleistungssektor, während 2% für Vorhaben in den Bereichen Wasserversorgung und Abwasserentsorgung bestimmt waren.
Serbien
Serbien war seit 2001 der Hauptnutznießer der Finanzierungstätigkeit der EIB, wobei bis jetzt Mittel im Betrag von 1,630 Mrd EUR (einschließlich des heute unterzeichneten Darlehens von 250 Mio EUR) bereitgestellt wurden.
2008 wurden drei verschiedene Projekte unterzeichnet: 50 Mio EUR wurden für regionale und lokale Infrastrukturvorhaben gewährt, 70 Mio EUR für vier klinische Zentren in Belgrad, Kragujevac, Nis und Novi Sad und 50 Mio EUR für Leasingfinanzierungen zugunsten von KMU.
Die 2009 geprüften Projekte betreffen hauptsächlich Investitionen im Zusammenhang mit dem gesamteuropäischen Verkehrskorridor X (Eisenbahn- und Straßenbauprojekte), die Verbesserung der lokalen Infrastruktur und den Umweltschutz, Forschung und Entwicklung, die Modernisierung von Schulen, die Energieübertragung, die Instandsetzung von Gerichtsgebäuden sowie die Unterstützung von KMU. Alle diese Projekte können möglicherweise aus den Finanzierungsmitteln der EIB im Umfang von 1,4 Mrd EUR unterstützt werden.
Hintergrundinformationen über die EIB:
Die EIB - was ist das?
Die Europäische Investitionsbank wurde 1958 durch den Vertrag von Rom gegründet. Sie ist die Institution der EU für langfristige Finanzierungen.
Aufgabe der Bank ist es, zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung und zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten beizutragen.
Die EIB nimmt auf den Kapitalmärkten umfangreiche Mittel auf, die sie zu günstigen Konditionen für Projekte bereitstellt, die zur Erreichung der politischen Ziele der EU beitragen. Die EIB passt ihre Aktivitäten kontinuierlich an die Entwicklungen der EU-Politik an.
Die EIB:
- besitzt eigene Rechtspersönlichkeit und ist innerhalb der EU finanziell autonom;
- übt ihre Tätigkeit in Einklang mit der allgemein anerkannten Bankenpraxis und in enger Zusammenarbeit mit dem Bankensektor aus; dies gilt sowohl für die Mittelaufnahme auf den Kapitalmärkten als auch für die Finanzierung von Investitionsvorhaben.
Wer sind die Anteilseigner?
Das Kapital der EIB wird von den 27 EU-Mitgliedstaaten gehalten. Frankreich, Deutschland, Italien und das Vereinigte Königreich haben einen Anteil von jeweils 16,2% am gezeichneten Kapital, gefolgt von Spanien mit etwas mehr al 9%.
Welche Arten von Projekten werden von der EIB finanziert?
Bei ihrer Finanzierungstätigkeit verfolgt die EIB sechs vorrangige Ziele, die von ihren Anteilseignern festgelegt werden und durch die EU-Politik vorgegeben sind. Sie betreffen im Wesentlichen die folgenden Bereiche:
- Zusammenhalt und Konvergenz, was die wirtschaftsschwächsten Regionen der EU betrifft;
- kleine und mittlere Unternehmen;
- Energie;
- Forschung, Entwicklung und Innovation;
- Infrastruktur;
- Umweltschutz.
Kennzahlen: Die EIB 2008
- Finanzierungsoperationen insgesamt: 57,6 Mrd EUR (+21%, gegenüber 47,8 Mrd im Jahr 2007) davon:
- EU-Länder: 51,5Mrd EUR
- Beitrittsländer: 3,4Mrd EUR
- Nicht-EU-Länder: 2,7Mrd EUR
- Gesamtbetrag der ausstehenden Finanzierungen zum 31. Dezember 2008: 355 Mrd EUR (+9,2%, gegenüber 324,8 Mrd im Jahr 2007)
- Gesamtbetrag der durch Anleiheemissionen auf den internationalen Märkten 2008 aufgenommenen Mittel: 59,5 Mrd EUR (+9%, gegenüber 54,7 Mrd EUR im Jahr 2007), die durch 247 Emissionen in 18 Währungen aufgenommen wurden.
Auf die in den drei Hauptwährungen aufgenommenen Mittel entfielen 86% der begebenen Anleihen:
- in EUR: 16,8Mrd EUR
- in USD: 25,5Mrd EUR
- in GBP: 8,9Mrd EUR
- Gesamtbetrag der ausstehenden Anleiheverbindlichkeiten zum 31. Dezember 2008: 253 Mrd EUR (246 Mrd EUR im Jahr 2007)