Die Europäische Investitionsbank (EIB) gewährt Georgien ein Darlehen über 20 Mio EUR zur Finanzierung der Instandsetzung der verbleibenden Generatoren des Wasserkraftwerks Enguri und von Investitionen in das weiter stromabwärts gelegene Wasserkraftwerk Vardnili, die notwendig sind, um eine sichere Wasserableitung in Richtung Schwarzes Meer zu gewährleisten.
Es handelt sich hierbei um das dritte EIB-Darlehen an Georgien im Jahr 2010 und um die zweite Operation der Bank im georgischen Energiesektor. Im März 2010 unterzeichnete die Bank einen Finanzierungsvertrag für den Bau von Hochspannungs-Übertragungsleitungen. Beide Vorhaben sind Eckpfeiler der Strategie Georgiens im Energiesektor, die auf die Entwicklung des Landes zu einem Nettoexporteur von aus Wasserkraft, also einer erneuerbaren Energie, erzeugtem Strom in der Region abzielt.
Das Projekt steht vollkommen in Einklang mit den EU-Leitlinien für die EIB-Tätigkeit im Rahmen des Finanzierungsmandats für die östlichen Partnerländer. Es wird die Stromerzeugung aus einem erneuerbaren Energieträger, die Betriebssicherheit der Energieinfrastruktur und die Senkung der Treibhausgasemissionen, die bei der Stromerzeugung aus fossilen Brennstoffen entstehen würden, fördern und die regionale Zusammenarbeit unterstützen.
Die EIB wird das Projekt mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE), die ebenfalls ein Darlehen über 20 Mio EUR bereitstellt, und der EU-Nachbarschaftsinvestitionsfazilität, aus der Zuschussmittel in Höhe 5 Mio EUR gewährt werden (davon 4 Mio EUR für die Investitionen und 1 Mio EUR für technische Hilfe), kofinanzieren.
Wenn man die Unterzeichnung am 17. Dezember 2010 eines über ein Partnerinstitut geleiteten Darlehens für KMU und kleine und mittlere Energie- und Umweltvorhaben an die Bank Republic in Höhe von 35 Mio EUR mitberücksichtigt, hat die EIB bisher vier Darlehen in Gesamthöhe von 175 Mio EUR für die Finanzierung von Investitionen in Georgien gewährt. Damit zeigt die EIB ihr starkes Engagement für die Unterstützung der nachhaltigen wirtschaftlichen Entwicklung des Landes vor dem Hintergrund der Initiativen, die die Europäische Union mit ihren östlichen Partnern ins Leben gerufen hat.
Hintergrundinformationen:
Die EIB ist die Bank der Europäischen Union. Ihre Anteilseigner sind die 27 EU-Mitgliedstaaten, und sie hat die Aufgabe, durch die Finanzierung von soliden Investitionsvorhaben zur Integration, zur ausgewogenen Entwicklung sowie zum wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU-Mitgliedstaaten beizutragen. Die EIB unterstützt die Nachbarschaftspolitik der EU in den östlichen Partnerländern, indem sie Projekte finanziert, die von erheblichem Interesse für die EU sind. Die EIB ist seit Oktober 2007 in Georgien tätig.
Die EIB kann aus den Mitteln des laufenden Mandats für die östlichen Partnerländer im Zeitraum 2007-2013 bis zu 3,7 Mrd EUR für Vorhaben in Osteuropa, im Südkaukasus und in Russland zur Verfügung stellen. In diesem Rahmen kann die EIB tragfähige Infrastrukturprojekte in den Bereichen Verkehr, Energie, Telekommunikation und Umwelt finanzieren. Außerdem kann die EIB in Ländern der östlichen Partnerschaft KMU indirekt durch Darlehen an zwischengeschaltete Banken unterstützen.
Ergänzend zu dem Mandat hat die EIB die Fazilität für die Östlichen Partnerländer (FÖP) eingerichtet, in deren Rahmen sie auf eigenes Risiko bis zu 1,5 Mrd EUR vergeben kann. Dabei gilt für Projekte in Russland eine Obergrenze von 500 Mio EUR. Im Rahmen dieser Fazilität unterstützt die Bank Projekte mit Investment-Grade-Rating in der Region, und zwar insbesondere Vorhaben, bei denen es sich um Direktinvestitionen aus EU-Mitgliedstaaten handelt.