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Die Europäische Investitionsbank (EIB) empfing am Montag, den 16. Mai eine Delegation der Republik Serbien an ihrem Hauptsitz in Luxemburg. Die EIB wurde durch ihren für Operationen in den westlichen Balkanländern zuständigen Vizepräsidenten Dario Scannapieco vertreten. Der stellvertretende Premierminister Bozidar Djelic, der Minister für Wirtschaft und Regionalentwicklung Nebojsa Ciric sowie der Gouverneur der serbischen Nationalbank Dejan Soskic vertraten die Republik Serbien. Vor der feierlichen Vertragsunterzeichnung erörterten Vizepräsident Scannapieco und die serbischen Minister sowie der Gouverneur der Nationalbank alle wichtigen Aspekte der Tätigkeit der EIB in Serbien, die das Land auf seinem Weg zur Integration in die Europäische Union unterstützen soll.

Die nachstehend aufgeführten Darlehen im Gesamtbetrag von 650 Mio EUR wurden an diesem Tag unterzeichnet:

  • ein Darlehen über 150 Mio EUR für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) und Midcaps;
  • ein Darlehen über 500 Mio EUR für das Investitionsprogramm der Fiat Auto Serbia.

Unterstützung von KMU

Das Darlehen für KMU und Midcap-Unternehmen (ein sogenanntes Apex-Darlehen) dient der Finanzierung von Vorhaben kleiner und mittlerer (KMU) sowie mittelgroßer (Midcap) Unternehmen, die als Antriebskraft der Entwicklung der serbischen Wirtschaft gelten. Ziel des Darlehens ist es, Mittel für die Entwicklung des Finanzsystems im Hinblick auf die Förderung von KMU und Midcap-Unternehmen bereitzustellen und so die Konjunkturbelebung des Landes zu unterstützen.

Es handelt sich um das vierte Apex-Dalrehen der Bank in Serbien seit dem Jahr 2000. Das letzte dieser vier Darlehen im Betrag von 250 Mio EUR wurde im Zeitraum 2009 und 2010 vollständig für die Finanzierung von KMU verwendet.

Fiat Auto Serbia

Das Projekt betrifft die Modernisierung und Erweiterung der Produktionskapazität eines bestehenden Automobilwerks in Kragujevac, Serbien, das sich im Besitz der Fiat Auto Serbia, eines von Fiat Group Automobiles S.p.A. (FGA) und der Republik Serbien gegründeten Joint Venture, befindet. Die Finanzierung übt voraussichtlich eine erhebliche Multiplikatorwirkung auf die Wirtschaft und die Beschäftigung in der Region aus. Sie trägt außerdem zur Ansiedlung von Zulieferern bei, die beschlossen haben, ihre Produktion in der Region aufzunehmen.

Die Investitionen betreffen die Produktion eines neuen Vielzweckfahrzeugs und die Finanzierung steht voll in Einklang mit der Politik der EIB für die Darlehensvergabe im Verkehrssektor gemäß den Richtlinien der Europäischen Kommission. Die SACE (die im Besitz des italienischen Wirtschaftsministeriums befindliche italienische Exportkreditagentur) stellt eine Garantie über insgesamt 200 Mio EUR.

Ergebnisse der Finanzierungstätigkeit der EIB in den westlichen Balkanländern und in Kroatien im Jahr 2010

Die EIB ist die Finanzierungsinstitution der Europäischen Union. Sie wurde 1958 durch den Vertrag von Rom gegründet und ist in den 27 Mitgliedstaaten der EU sowie in mehr als 130 weiteren Ländern tätig. Im Jahr 2010 unterzeichnete die Bank Darlehen von insgesamt 72 Mrd EUR. Über 90% der Finanzierungen betrafen Projekte in der EU sowie in EFTA-, Kandidaten- und potenziellen Kandidatenländern. Die Bank ist weltweit der größte supranationale Anleiheemittent und Darlehensgeber. Darüber hinaus ist sie die einzige internationale Finanzierungsinstitution, die gegenüber den Organen und Institutionen, die die Politik der EU festlegen, politisch rechenschaftspflichtig ist.

Die EIB ist seit 1977 in den Ländern des Westbalkans und in Kroatien tätig und ist heute der größte internationale Geldgeber in der Region. In den vergangenen zehn Jahren hat die EIB in der Region Projekte im Gesamtbetrag von 7 Mrd EUR finanziert. Seit 2001 hat die EIB in Serbien Darlehen über insgesamt 3 Mrd EUR unterzeichnet.

Die EIB-Darlehen in den westlichen Balkanländern erreichten 2010 ein Volumen von 914 Mio EUR (hinzukommen Darlehen von 511 Mio EUR in Kroatien). Dies bestätigt, dass die EIB nach wie vor der größte internationale Geldgeber in der Region ist.

Der Schwerpunkt ihrer Finanzierungstätigkeit liegt auf Projekten in allen wichtigen Infrastrukturbereichen (Verkehr, Energie, Gesundheit und Bildung, Wasser und Abwasser) sowie auf Vorhaben, die von kleinen und mittleren Unternehmen in den Bereichen Industrie und  Dienstleistungen oder von Gebietskörperschaften durchgeführt werden.  

Im November 2010 wurde in Belgrad ein neues regionales Vertretungsbüro der EIB eröffnet. Durch dieses Büro sollen die Tätigkeit der EIB in der Region verstärkt und das Engagement europäischer Institutionen im Hinblick auf die Förderung der Region zur Vorbereitung auf die EU-Mitgliedschaft hervorgehoben werden.

Die EIB spielt eine aktive Rolle bei der Umsetzung des Investitionsrahmens für die westlichen Balkanstaaten (Western Balkans Investment Framework – WBIF). Diese Initiative ist darauf ausgerichtet, die Vorbereitung und Finanzierung vorrangiger Projekte im Rahmen des Vor-Beitritts-Prozesses der EU zu erleichtern. Der WBIF wurde von der Europäischen Kommission, der EBWE und der Entwicklungsbank des Europarates eingerichtet und kombiniert verfügbare Zuschüsse und Darlehen zur Finanzierung vorrangiger Projekte in der Region. 2010, d.h. im ersten Jahr nach Einrichtung des WBIF, wurden im Rahmen dieser Initiative Zuschüsse im Umfang von 39 Mio EUR für 39 Projekte gewährt, für die Darlehen von insgesamt 2,6 Mrd EUR bereitgestellt werden. Die gesamten Investitionskosten der finanzierten Projekte belaufen sich auf rund 5,2 Mrd EUR.