Griechenland: EIB-Mittel von 550 Mio EUR zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung in Griechenland: erstmals Darlehen für KMU im Rahmen der Initiative „Arbeitsplätze für junge Leute“

Die Europäische Investitionsbank (EIB) stellt insgesamt bis zu 550 Mio EUR für Autobahnen, Infrastrukturvorhaben von Gebietskörperschaften und – erstmals in Griechenland – für Finanzierungen für KMU im Rahmen der Initiative „Arbeitsplätze für junge Leute“ bereit.

Die vier Finanzierungsverträge wurden heute im Rahmen einer offiziellen Veranstaltung in Athen unterzeichnet. Anwesend waren der griechische Finanzminister Yiannis Stournaras, der Innenminister Giannis Michelakis, der Minister für Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit, Kostis Hatzidakis, und der Minister für Infrastruktur, Verkehr und Netzwerke, Michalis Chrysohoidis. Auch EIB-Präsident Werner Hoyer wohnte der Unterzeichnung bei.

Die Finanzierungsverträge wurden namens der EIB von dem für Griechenland zuständigen EIB-Vizepräsidenten Mihai Tanasescu unterzeichnet. Finanzminister Yiannis Stournaras unterzeichnete das Darlehen zur Finanzierung der Autobahnen, und der Vorsitzende des „Consignment Deposits and Loans Fund“, Alexandros Antonopoulos, unterzeichnete für die Gebietskörperschaften. Die Darlehen an zwei große Banken, die aktiv im KMU-Sektor tätig sind, wurden vom Generaldirektor der ALPHA Bank, Artemis Theodoridis, und vom Präsidenten der Pancretan Cooperative Bank, Ioannis Lembidakis, unterzeichnet.

Bei dieser Gelegenheit erklärte EIB-Präsident Werner Hoyer: „Nur fünf Monate nach der Unterzeichnung der innovativen Vereinbarungen zur Förderung von Handelsfinanzierungen, die wir speziell für Griechenland entwickelt haben, freue ich mich, dass ich heute der Unterzeichnung eines Finanzierungspakets im Umfang von 550 Mio EUR beiwohnen kann, das für die beiden Komponenten bestimmt ist, die Griechenland am dringendsten benötigt: Wachstum und Beschäftigung. Wir unterstützen den griechischen Staat beim Bau der wichtigsten Autobahnen des Landes. Die Gebietskörperschaften erhalten unsere Hilfe bei Investitionen, mit denen die Lebensbedingungen verbessert werden können, und zwei große griechische Banken, mit denen wir seit vielen Jahren zusammenarbeiten, können weiterhin Darlehen an KMU vergeben und erstmals ein neues Finanzprodukt einsetzen, das in einer Pilotphase ausgetestet wird – die Initiative „Arbeitsplätze für junge Leute“.

350 Mio EUR an die Hellenische Republik für das griechische Autobahnprogramm

Das EIB-Darlehen wird es dem griechischen Staat erleichtern, die zugesagten finanziellen Mittel für die wichtigste Verkehrsverbindung des Landes (Autobahn Patras-Athen-Thessaloniki) bereitzustellen. Dabei handelt es sich auch um ein vorrangiges Investitionsvorhaben im Bereich der transeuropäischen Verkehrsnetze. Das Darlehen ist für den Bau eines 239 km langen neuen Autobahnteilstücks sowie für kleinere Modernisierungsmaßnahmen in einer Gesamtlänge von 434 km bestimmt, die bestehende Autobahnen entlang dieser Hauptverbindung betreffen. Die Unterstützung der EIB für das griechische Autobahnnetz ist die erste konkrete Maßnahme einer Finanzierungsinstitution, damit die Bauarbeiten wieder aufgenommen werden können. Diese haben erhebliche Auswirkungen auf die Beschäftigung und das BIP-Wachstum, weswegen ihnen besondere Bedeutung bei der Wiederankurbelung der griechischen Wirtschaft zukommt.

Darlehen von 50 Mio EUR an den Consignment Deposits and Loan Fund für Gebietskörperschaften

Dabei handelt es sich um ein Rahmendarlehen, aus dem unter Zwischenschaltung des  Consignment Deposits and Loan Fund (CDLF) Finanzierungsmittel für griechische Gebietskörperschaften bereitgestellt werden. Dadurch erhalten die Gebietskörperschaften die Möglichkeit, Investitionen in den Bereichen Verkehr, Bildungsinfrastruktur, kulturelles und historischer Erbe, Instandsetzung öffentlicher Gebäude, Verbesserung der Umweltbedingungen, Energieeffizienz und touristische Infrastruktur durchzuführen. Da der Investitionsbedarf der Gebietskörperschaften derzeit erheblich ist, wozu noch die Tatsache kommt, dass die Haushaltsmittel momentan knapp sind, wird das Darlehen der EIB dazu beitragen, die Lebensbedingungen Tausender von Bürgern im gesamten Land zu verbessern.

150 Mio EUR für KMU in Zusammenarbeit mit griechischen Partnerbanken

Diese Mittel werden im Rahmen des Garantiefonds für griechische KMU bereitgestellt, der 2012 speziell dafür eingerichtet wurde, den Finanzierungsbedarfs von KMU in Griechenland zu decken. 100 Mio EUR werden an die Alpha Bank vergeben, und 50 Mio EUR erhält die Pancretan Cooperative Bank. Diese beiden Institute gehören zu den wichtigsten Banken in Griechenland. Sie verfügen über ausgedehnte Zweigstellennetze und umfangreiche Portfolios von Ausleihungen an KMU. Mit diesen Neuunterzeichnungen erhöhen sich die auf der Grundlage des Garantiefonds für KMU seit Ende 2012 bereitgestellten Mittel auf insgesamt 300 Mio EUR. Die EIB-Mittel sind zur Finanzierung von Vorhaben bestimmt, die von kleinen und mittleren Unternehmen in den Bereichen Industrie, Fremdenverkehr und Dienstleistungen in Griechenland durchgeführt werden.

Darüber hinaus wird das Darlehen an die Pancretan als Pilotvorhaben auch zum Teil für die Finanzierung von Maßnahmen verwendet werden, die gemäß dem Programm „Arbeitsplätze für junge Menschen“ förderwürdig sind. Dieses neue EIB-Produkt wird erstmals in Griechenland eingesetzt, und zwar auf der Grundlage des speziellen Jugendbeschäftigungsprogramms der EIB, das im Juli 2013 in Verbindung mit einer weiterreichenden Initiative von Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission eingerichtet wurde, um Maßnahmen gegen die Jugendarbeitslosigkeit zu ergreifen. Dies erfolgte im Anschluss an den Beschluss des Europäischen Rates vom Juni 2013. Dieses maßgeschneiderte Produkt ist in erster Linie für Länder bestimmt, in denen die Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt für junge Menschen schwierig sind.

Die Mittel werden an KMU in den Bereichen Industrie, kommerzielle Dienstleistungen und Fremdenverkehr vergeben, die eines der nachstehenden Förderkriterien im Zusammenhang mit der Beschäftigung Jugendlicher erfüllen. Sie müssen:

• in den vorhergehenden sechs Monaten mindestens einen jungen Menschen zusätzlich aufgenommen haben (oder beabsichtigen, in den kommenden sechs Monaten einen jungen Menschen zusätzlich einzustellen), wobei vom Zeitpunkt der Unterzeichnung der Vereinbarung mit der Partnerbank ausgegangen wird,
• berufsbildende Maßnahmen oder Praktika/Traineeprogramme für junge Menschen anbieten,
• mit einer berufsbildenden höheren Schule, einer Berufsschule oder einer Fachuniversität im Hinblick auf die Beschäftigung von Jugendlichen zusammenarbeiten (z. B. während der Praktika in den Sommermonaten).