Investitionsoffensive soll langfristiges Wachstum ankurbeln – EIB-Konferenz zu Wirtschaftsfragen befasst sich mit der Wettbewerbsfähigkeit der EU

Das rückläufige Produktivitätswachstum untergräbt Europas Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt. Dies stellten die Wirtschaftsexperten und Politiker in ihrer Diskussion über den derzeitigen Zustand der Wirtschaft Europas fest. In einer hochrangig besetzten Konferenz, die von der Hauptabteilung Volkswirtschaftliche Analysen der Europäischen Investitionsbank (EIB) in Berlin veranstaltet wurde, sind heute die jüngsten politischen und makroökonomischen Bemühungen um eine Wiederherstellung der Wettbewerbsfähigkeit in Europa und eine Deckung des strukturellen Investitionsbedarfs diskutiert worden.

In seiner Eröffnungsrede forderte EIB-Präsident Werner Hoyer zu gemeinsamen Anstrengungen auf, um geeignete Rahmenbedingungen zu schaffen, die die Investitions- und Innovationstätigkeit fördern: „Was wir brauchen, ist eine Kombination aus Strukturreformen in den Mitgliedstaaten, Maßnahmen zur Vollendung des EU-Binnenmarktes und einen gezielten Investitionsanreiz, um Probleme für die langfristige Wettbewerbsfähigkeit zu beseitigen.“ Zudem wies Präsident Hoyer auf das veränderte globale Wettbewerbsumfeld hin: „In einer globalisierten Welt stehen nicht Länder miteinander im Wettbewerb, sondern Unternehmen. Alles entscheidende Innovationen finden hauptsächlich auf Unternehmensebene statt. Das heißt jedoch nicht, dass Entscheidungsträger und öffentliche Einrichtungen von allen Verpflichtungen freigestellt sind. Wir müssen hier ganz aktiv mitwirken und entsprechende Rahmenbedingungen schaffen. Nur mit geeigneten Anreizen können wir ein dynamisches Innovationsumfeld fördern.“

Anschließend diskutierten Expertengruppen darüber, wie die Wirtschaftskrise durch strukturelle Schwächen verstärkt wird und inwieweit Umgewissheit, eine schwache Nachfrage und ein geringes Vertrauen der Investoren die Gesamtinvestitionen beeinträchtigt haben. Europas Banken unterliegen Beschränkungen, die sie davon abhalten, mehr Risiko zu übernehmen. Daher werden trotz üppiger Liquidität keine geeigneten Risikofinanzierungsinstrumente angeboten, hieß es in der Diskussion. Um in einer zunehmend globalisierten Welt wettbewerbsfähig zu sein, bedarf es jedoch einer dynamischen und technologisch innovativen Wirtschaft.

„Steuer-, Geld- und Strukturpolitik müssen zusammenwirken“, erklärte Catherine Mann, Chefvolkswirtin der OECD. „Wir können nicht einfach den strukturellen Aspekt herausgreifen, dann den Leuten sagen, was sie tun sollen, und dabei völlig außer Acht lassen, was bei der Nachfragesteuerung passiert. Strukturreformen entwickeln nur dann Zugkraft, wenn sie mit einer starken Nachfrage einhergehen.“ Sie stellte Überlegungen dazu an, wie der auch als Juncker-Plan bezeichnete Investitionsplan für Europa auf diese Herausforderungen eingehen kann. „Unserer Ansicht nach sind die Multiplikatoren bei gemeinschaftlichen Aktionen größer als bei Projekten einzelner Länder. Wir brauchen also gemeinschaftliche Maßnahmen. Zweitens denken wir, dass eine Harmonisierung der Vorschriften die grenzüberschreitenden Direktinvestitionen und die Handelsintensität in Europa um bis zu 25 Prozent steigern könnte. Die Vollendung des Binnenmarktes ist folglich mit einem sehr hohen Gewinnpotenzial verbunden.“

EIB-Chefvolkswirtin Debora Revoltella führte an, dass ein gezielter Investitionsanreiz wie der Investitionsplan für Europa dazu beitragen kann, kurzfristige zyklische Probleme zu beheben und gleichzeitig die langfristige Wettbewerbsfähigkeit zu fördern: „Diese Initiative ist auf notwendige Investitionen zur Deckung des strategischen Investitionsbedarfs in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Bildung und Infrastruktur zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit ausgerichtet. Investitionen dieser Art müssen transparent durchgeführt werden, wenn sie durch öffentliche Programme unterstützt werden. Sie sollen Marktschwächen ausgleichen, ohne den Wettbewerb zu beeinträchtigen.“

Auf der Konferenz wurde zudem der jährliche EIB-Bericht „Investitionen und ihre Finanzierung in Europa – 2015“ vorgestellt, der die Investitionstrends und drängendsten Probleme in Europa analysiert (http://www.eib.org/infocentre/publications/all/investment-and-investment-finance-in-europe-2015.htm).

Eine kürzlich durchgeführte Studie der EIB hat das Ausmaß der Investitionslücken und den Aufholbedarf deutlich gemacht. (http://www.eib.org/attachments/efs/restoring_eu_competitiveness_en.pdf)