Lettland: EIB-Darlehen von 200 Millionen Euro für strategische Investitionen

Die Europäische Investitionsbank (EIB) und das lettische Finanzministerium haben eine neue Darlehensfazilität von 200 Millionen Euro für Lettland vereinbart. Mit diesen Mitteln sollen Investitionsvorhaben in den Bereichen Energie und nachhaltige Verkehrsinfrastruktur sowie Projekte in anderen Bereichen – darunter erstmals auch zur Entwicklung des ländlichen Raums – unterstützt werden. Der Darlehensvertrag wurde heute von EIB-Vizepräsident Pim van Ballekom und dem lettischen Finanzminister Jānis Reirs unterzeichnet. Die Finanzierung wird Lettland dabei helfen, im Zeitraum 2014-2020 EU-Strukturfondsmittel erfolgreich in Anspruch zu nehmen.

Der für Finanzierungen in Lettland zuständige EIB-Vizepräsident Pim van Ballekom erklärte: „Mit dieser Unterstützung für vorrangige Investitionen engagiert sich die EIB noch stärker für die Wettbewerbsfähigkeit der lettischen Wirtschaft und sorgt für eine effektive Inanspruchnahme der für Lettland vorgesehenen EU-Zuschüsse. Ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum und eine bessere Lebensqualität für die Bevölkerung Lettlands sind wichtige Anliegen. Deshalb setzen wir die ausgezeichnete Zusammenarbeit mit den lettischen Behörden fort und fördern gemeinsam mit der Europäischen Kommission eine große Anzahl von Projekten, die zum Erreichen dieser Ziele beitragen.“  

Der lettische Finanzminister Jānis Reirs fügte hinzu: „Die EIB fördert Investitionen in wichtigen Sektoren der lettischen Wirtschaft wie Energie und Verkehrsinfrastruktur und bietet damit im neuen Programmplanungszeitraum eine wertvolle Ergänzung zu den Finanzierungsmitteln der EU. Lettland arbeitet bereits seit 1997 erfolgreich mit der EIB zusammen. Die Bank unterstützt uns bei einer Reihe von Projekten, die für unser Land wichtig sind. Das fördert Lettlands Wirtschaftswachstum und wirkt sich positiv auf unsere Wettbewerbsfähigkeit aus. Diese Zusammenarbeit wird auch in Zukunft von großer Bedeutung sein.“ 

Die Mittel aus dem 200-Millionen-Euro-Darlehen dienen zur Kofinanzierung ausgewählter Projekte, für die Lettland im Rahmen seiner operationellen Programme „Wachstum und Beschäftigung“ und „Entwicklung des ländlichen Raums“ 2014-2020 Fördermittel erhält. Die EU-Strukturfondsmittel decken einen festen Prozentsatz der Kosten förderfähiger Vorhaben. Der verbleibende Teil soll aus dem Staatshaushalt oder mit Mitteln aus dem EIB-Darlehen gedeckt werden. Das Darlehen dient in erster Linie zur Unterstützung von Vorhaben in den Bereichen Forschung, Bildung und IKT. Lettische KMU, Klimaschutzprojekte und Beschäftigungsprogramme kommen ebenfalls für Finanzierungsbeiträge aus dem Darlehen in Betracht. Die EIB wird auch die Elektrifizierung des lettischen Eisenbahnnetzes und die Modernisierung der Straßenbahninfrastruktur in Riga unterstützen.

Das Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum zielt hauptsächlich darauf ab, die Zahl der wirtschaftlich aktiven und marktorientierten Landwirtschaftsbetriebe zu erhöhen, ihre Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und die Zusammenarbeit in der Land- und Forstwirtschaft zu fördern.

All diese Investitionen werden dazu beitragen, die Lebensqualität der Bevölkerung Lettlands durch eine saubere Umwelt und eine nachhaltige Verkehrsinfrastruktur zu verbessern, wodurch wiederum die Bedingungen für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum geschaffen werden.

Mit dem Darlehen knüpft die EIB an ihre solide Zusammenarbeit mit Lettland an. Die Bank der Europäischen Union hatte zuvor bereits ein ähnliches Darlehen von 750 Millionen Euro für Projekte bereitgestellt, die in der Förderperiode 2007-2013 aus EU-Strukturfondsmitteln kofinanziert wurden. Um einen EU-Zuschuss für ein förderfähiges Projekt zu erhalten, muss es vom Staat kofinanziert werden. Der staatliche Beitrag stammt zwar in erster Linie aus Haushaltsmitteln, kann jedoch durch EIB-Mittel ergänzt werden, um sicherzustellen, dass Lettland die verfügbaren EU-Mittel möglichst umfassend in Anspruch nehmen kann.