Rumänien: EIB-Darlehen von 300 Millionen Euro zur Kofinanzierung von Umweltvorhaben, die EU-Fördermittel erhalten

Die Europäische Investitionsbank stellt Rumänien ein Darlehen über 300 Millionen Euro für vorrangige Projekte im Umweltsektor zur Verfügung, die im Rahmen des Operationellen Programms „Große Infrastruktur“ im Programmplanungszeitraum 2014-2020 durchgeführt werden.

EIB-Vizepräsident Cristian Popa äußerte sich hierzu wie folgt: „Aus dem EIB-Darlehen werden vorrangige Projekte mit Investitionskosten von insgesamt etwa 4,5 Milliarden Euro kofinanziert. Die Operation trägt dazu bei, dass Rumänien verstärkt EU-Zuschüsse in Anspruch nimmt. Dank dieses Darlehens können Projekte durchgeführt werden, die wichtig sind, damit die einschlägigen EU-Richtlinien in den Bereichen Abfall- und Wasserwirtschaft eingehalten und Klima- und Umweltschutzziele erreicht werden können. Gleichzeitig trägt die Operation zur nachhaltigen Entwicklung bei, die zur Verbesserung des Lebensstandards der Bevölkerung führt. Es handelt sich um die erste Operation aus einer breit gefächerten Auswahl von Projekten, an denen die EIB und die rumänischen Behörden arbeiten. Sie umfasst Vorhaben in den Bereichen Verkehr und ländliche Entwicklung sowie Projekte zur Förderung von KMU und zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit.“

Anca Dragu, rumänische Finanzministerin, bemerkte: „Dieser Finanzierungsvertrag ist ein Beweis für die gute Zusammenarbeit zwischen Rumänien und der EIB. Die Bank trägt kontinuierlich dazu bei, dass Rumänien verstärkt EU-Mittel in Anspruch nimmt und die Verpflichtungen erfüllt, die das Land mit seinem Beitritt zur EU eingegangen ist. Wir achten sorgfältig auf den Umweltschutz. Mit diesem Darlehen können wir einen Teil der staatlichen Aufwendungen für Projekte in den Bereichen Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Abfallwirtschaft, Schutz und Erhalt der Biodiversität, Wiederherstellung geschädigter Ökosysteme und Anpassung an den Klimawandel decken.”

Der Finanzierungsbeitrag der EIB wird in Form eines Darlehens zur Unterstützung von Strukturprogrammen bereitgestellt. Neben großen Infrastrukturprojekten können daraus auch kleinere Vorhaben finanziert werden, die sonst wegen ihres begrenzten Umfangs nicht für eine direkte EIB-Finanzierung in Betracht kämen.

Mit diesem Darlehen setzt die Bank der EU ihre Förderung und Kofinanzierung von vorrangigen Investitionsvorhaben fort, die im Rahmen der Operationellen Programme der EU in Rumänien durchgeführt werden. Es schließt an das Rahmendarlehen „National Strategic Reference Co-Financing Loan for Transport and Environment“ in Höhe von 1 Milliarde Euro an, mit dem im Programmplanungszeitraum 2007-2013 Projekte im Verkehrs- und im Umweltsektor gefördert werden sollten.

Die technische Hilfe im Rahmen der gemeinsam von der EIB, der Europäischen Kommission und der EBWE eingerichteten Initiative JASPERS (Joint Assistance to Support Projects in European Regions – Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen) hat dazu beigetragen, einige der langfristigen Entwicklungsstrategien auszuarbeiten, auf denen die Auswahl der aus diesem Darlehen zu finanzierenden Projekte basiert. Auf diese Weise hat sie es ermöglicht, die beständige Qualität der durchzuführenden Projekte zu überprüfen und sicherzustellen.