Rumänien: EIB kofinanziert EU-Förderprojekte mit 360 Millionen Euro

EIB-Vizepräsident Cristian Popa erklärte hierzu: „Die unterzeichneten Verträge werden der EIB helfen, ihr Mandat zu erfüllen, das finanzieren, bündeln und beraten in allen Mitgliedsstaaten zum Ziel hat. Diese Maßnahmen werden auch in Zukunft das nachhaltige Wirtschaftswachstum in der EU unterstützen, da sie bereits in der Vergangenheit in vielen Mitgliedsstaaten der EU Wirkung gezeigt haben. Die EIB ist bestrebt, diese Maßnahmen verstärkt in Rumänien umzusetzen. Das Darlehen der EIB wird wichtige öffentliche Infrastrukturvorhaben mitfinanzieren, deren Gesamtvolumen sich auf ungefähr 7,7 Milliarden Euro belaufen wird. Außerdem dürfte es im Rahmen von mehreren operationellen Programmen der EU (hauptsächlich FEI, Informations- und Kommunikationstechnologien und soziale Projekte) erheblich zum Wirtschaftswachstum beitragen und  zusätzlich durch die Verbesserung des Know-hows strukturelle Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt bewirken. Mit den Projektberatungsverträgen wird die technische Hilfe fortgesetzt, die seit 2014 von der EIB angeboten wird. Die Verträge werden die Beratungsdienste, die rumänischen , Behörden, Verwaltungseinrichtungen und staatlichen Unternehmen bereits seit 2008 im Rahmen von JASPERS zur Verfügung stehen, weiter ausweiten. Dadurch sollen qualitativ bessere Projekte vorbereitet werden und die Inanspruchnahme von EU-Mitteln im Rahmen des aktuellen Programmplanungszeitraumes 2014-2020 erleichtert werden. 

Die beiden Darlehen, die von der EIB und den rumänischen Behörden dieses Jahr unterzeichnet wurden, zeigen, dass eine große Zahl von Projekten vorliegt. Ich nehme an, dass diese Projekte bald zunehmen und vielfältiger werden, sobald auch in Rumänien EFSI-Operationen in Rumänien durchgeführt werden. Hier wird auch die Umsetzung der KMU-Initiative eine Rolle spielen, die das Unternehmertum in Rumänien fördern wird.”

Die Ministerin für öffentliche Finanzen, Anca Dragu, bemerkte: „Der heute unterzeichnete Darlehensvertrag mit der EIB steht für die verstärkte Aufmerksamkeit seitens der rumänischen Regierung und der Bank der Europäischen Union, die Inanspruchnahme von EU-Mitteln zu verbessern, die für drei operationelle Programme gedacht sind: Große Infrastruktur, Wettbewerbsfähigkeit und Humankapital. Da Ausgaben aus dem Staatshaushalt für EU-Förderprojekte teilweise durch Darlehen gedeckt werden, werden die Auswirkungen auf den Staatshaushalt eingedämmt. Dieses Darlehen kann außerdem Investitionen in den drei Bereichen ankurbeln, die von besonderem Interesse sind.

Im Bereich der Vergabe öffentlicher Aufträge wird die EIB ihre besondere Expertise bereitstellen, damit wichtige Schritte bei der Entwicklung einer neuen Strategie gesetzt werden können. Genauer gesagt beziehen wir uns auf die Entwicklung interner Kontrollsysteme für die Auftragsvergabe (I), die Vereinfachung des vorgelagerten Kontrollsystems (II), die Einführung eines zentralisierten Systems zur Auftragsvergabe (III) und die Gewährleistung einer reibungslosen Projektvorbereitung und -durchführung bei zukünftigen Verträgen zur Auftragsvergabe (IV).

Als Gouverneurin für Rumänien möchte ich hervorheben, dass wir das breite Spektrum der EIB-Instrumente für unsere Zwecke prüfen und bestmöglich nutzen wollen. Gleichzeitig muss das Portfolio der EIB für den Privatsektor weiterentwickelt werden. Wir möchten den Privatsektor dazu ermutigen, die Augen für Finanzierungsmöglichkeiten offen zu halten, vor allem da Instrumente zur Vorbereitung von Projekten zur Verfügung stehen.“

Der Minister für europäische Fonds, Cristian Ghinea, sagte dazu: „Durch die Unterzeichnung der Projektberatungsverträge profitiert nicht nur das Ministerium für europäische Fonds als Verwaltungsbehörde für das operationelle Programm für große Infrastrukturvorhaben 2014-2020 von der Expertise der EIB, sondern vor allem die Endbegünstigten in den drei von diesem Programm unterstützten Sektoren Umwelt, Transport und Energie. Sie werden bei all ihren Aktivitäten und bei technischen Fragen im Laufe der Projektplanung und Projektdurchführung von der EIB Hilfe erhalten. Dieser Service gilt auch für die Entwicklung ihrer institutionellen Kompetenzen und Fähigkeiten.

Der heute unterzeichnete Projektberatungsvertrag steht für die Fortsetzung der technischen Hilfe, die die EIB bereits im vorhergehenden Programmplanungszeitraum bereitgestellt hatte. Es trägt außerdem zur Einhaltung der Bedingungen bei, die für die Projekte im Rahmen des strategischen Programms für die Entwicklung nationaler Infrastruktur erfüllt werden müssen. Im Programmplanungszeitraum 2014-2020 werden 41 Prozent aller für Rumänien im Rahmen der Europäischen Struktur- und Investitionsfonds zur Verfügung stehenden Mittel für diesen Bereich bereitgestellt.“