- Bank der EU vergibt ein Darlehen von 100 Millionen Euro für den sicheren und effizienten Wasserverkehr auf der Donau und ihren Nebenflüssen
- Investitionen zum Ausbau der Binnenwasserstraße Rhein/Maas-Main-Donau
- Erste EIB-Finanzierung in diesem Sektor außerhalb der Europäischen Union
Die EIB vergibt ein Darlehen von 100 Millionen Euro, um den Binnenschiffsverkehr auf der Donau und der Save in Serbien zu verbessern. Diese beiden Flüsse fallen unter das vorrangige Projekt Binnenwasserstraße Rhein/Maas-Main-Donau, die Teil des transeuropäischen Verkehrsnetzes ist. Das Darlehen trägt dazu bei, den Verkehr von der Straße auf den Wasserweg zu verlagern. Dadurch stehen für lokale und regionale Industriebetriebe und die Landwirtschaft bessere Dienstleistungen zur Verfügung, das Wirtschaftswachstum wird gefördert, und es entstehen Arbeitsplätze. Aufgrund der Investitionen verbessern sich die Verbindungen zwischen europäischen Ländern und die regionale Zusammenarbeit.
Insgesamt werden ab 2019 mehr als 200 Millionen Euro in mehrere Projekte investiert. Dazu gehören der Bau des Massen- und Stückgutterminals am Hafen Smederovo, ein Netz von hydrometeorologischen Stationen entlang der Donau und der Save, die Instandsetzung von Schleusen und die Entfernung von Schiffswracks aus dem Zweiten Weltkrieg aus der Donau in der Nähe des Hafens Prahovo. Seit 2010 hat der Binnenwasserverkehr in Serbien um jährlich 11 Prozent zugenommen.
Für die Investitionen zum Ausbau der serbischen Binnenwasserstraßen stellt die Europäische Kommission einen Zuschuss von 11,4 Millionen Euro aus der Connecting-Europe-Fazilität zur Verfügung, um die Sanierung der Schleuse Eisernes Tor 1 mitzufinanzieren. Außerdem könnte für das Projekt auch ein Zuschuss für technische Hilfe aus Mitteln der Resilienzinitiative der EIB vergeben werden, und Haushaltsmittel des serbischen Staates werden ebenfalls dafür bereitgestellt.
Das Darlehen wurde vom serbischen Finanzminister Siniša Mali und dem Leiter der für Slowenien, Kroatien und den Westbalkan zuständigen Abteilung der EIB, Matteo Rivellini, in Gegenwart des Botschafters der Europäischen Union in Serbien, Sem Fabrizi, und der stellvertretenden Ministerpräsidenten und Ministerin für Bau, Verkehr und Infrastruktur, Zorana Mihajlović, unterzeichnet.
Der für die Finanzierungen der Bank im Westbalkan zuständige EIB-Vizepräsident Dario Scannapieco sagte: „Die EIB stellt als Bank der EU seit über 40 Jahren Finanzierungen im Westbalkan bereit. Sie will mit ihrem Know-how, ihren Finanzierungsinstrumenten und ihrem Engagement etwas für den Alltag der Menschen bewirken, indem sie dringend benötigte langfristige Investitionen in wichtige Infrastruktur unterstützt. Das heute unterzeichnete Darlehen ist ein weiteres Beispiel für die sehr erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Republik Serbien. Ich bin davon überzeugt, dass dieses Projekt wirtschaftliche Vorteile für das Land und seine Bürgerinnen und Bürger zur Folge hat. Es wird das erste von weiteren Investitionsvorhaben in diesem Sektor sein.“
Nach der Unterzeichnung erklärte Finanzminister Siniša Mali: „Häfen, Wasserstraßen, intelligente Verkehrssysteme und der Ausbau der Landinfrastruktur tragen zur wirtschaftlichen Fortschritt des Landes bei. Daher ist die Verbesserung des Wasserverkehrs für die Republik Serbien von ganz besonderer Bedeutung. Es handelt sich hier um ein Investitionsvorhaben, das zu Ausbau des Hafens von Smederevo beitragen soll, da die Kapazitäten des Massen- und Stückgutterminals erweitert werden. Darüber hinaus sind Arbeiten an den Schleusen Eisernes Tor 1 und Eisernes Tor 2 bei Djerdap und an kritischen Stellen der Save und der Donau geplant. Durch neue, kürzere und bessere Wasserstraßen können in Serbien erzeugte Güter einfacher, rascher und billiger zu den Kunden in Europa gebracht werden. Dadurch steigt die Wettbewerbsfähigkeit der serbischen Wirtschaft.“
Der Botschafter der Europäischen Union in Serbien, Sem Fabrizi, stellte fest: „Investitionen in die Infrastruktur der Binnenwasserstraßen sind für die EU vorrangig. Daher stellt die EU über den Investitionsrahmen für den westlichen Balkan (WBIF) erhebliche Zuschüsse für die Kofinanzierung der vorrangigen Investitionsvorhaben bereit. Diese Zuschüsse belaufen sich pro Jahr auf rund 150 Millionen Euro, sodass im Zeitraum 2014–2020 Zuschussmittel von mehr als einer Milliarde Euro verfügbar sind. Für Serbien stehen die Chancen gut, einen wesentlichen Teil dieser Mittel zu erhalten, wenn es Projekte vorlegen kann, die umgesetzt werden können. Daher müssen wir ab den ersten Phasen der Projektvorbereitung zusammenarbeiten – so wie wir dies auch bei diesem Projekt zum Ausbau der Binnenwasserstraßeninfrastruktur getan haben.“
Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Bau, Verkehr und Intrastruktur der Republik Serbien, Zorana Mihajlović, betonte: „Mit der Unterstützung der Europäischen Investitionsbank wird der serbische Staat in den kommenden fünf Jahren mehr als 200 Millionen Euro in den Ausbau der Flussverkehrsinfrastruktur investieren. Noch nie hat Serbien so viel in den Wasserverkehr investiert wie jetzt, und dies ist eine der europaweit größten die Donau betreffenden Investitionen der letzten fünfzehn Jahren. Unser Ziel ist es, die serbischen Wasserstraßen voll in das europäische Verkehrsnetz zu integrieren. Ich hoffe, dass sich durch diese Investitionen der Anteil unserer Wasserstraßen am Gütertransport in den nächsten Jahren verdoppelt.“
Die EIB ist der führende internationale Geldgeber im Westbalkan und seit 1977 in der Region tätig. Seit 2007 hat die EIB dort Projekte im Gesamtumfang von knapp acht Milliarden Euro finanziert. Sie setzt ihre Hilfe für den Wiederaufbau und die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur fort und fördert seit 2010 auch Projekte in Bereichen wie Gesundheit, Forschung und Entwicklung, Bildung sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Der Verkehr ist der Sektor, in dem die Europäische Investitionsbank seit ihrer Gründung im Jahr 1958 mit Abstand die meisten Finanzierungen durchgeführt hat. Für den See- und Binnenschifffahrtsverkehr hat die EIB in den letzten zehn Jahren mehr als sechs Milliarden Euro bereitgestellt, davon 250 Millionen Euro für Binnenwasserstraßen in der EU. Dieses Projekt ist das erste in diesem Sektor, das außerhalb der EU durchgeführt wird.
