- Die EIB unterstützt mit Hilfe der EU den Wiederbau von Infrastruktur und Wohnraum, die durch Naturkatastrophen beschädigt wurden
- Mit den Mitteln sollen 1 100 bezahlbare neue Wohnungen errichtet sowie 55 Kilometer Landstraßen und mehr als vier Kilometer Deiche gebaut oder saniert werden
- Im Mittelpunkt des Besuchs in der Dominikanischen Republik stehen Projekte, mit denen die Widerstandsfähigkeit gegenüber dem Klimawandel und die Anpassung an seine Folgen verbessert werden
Die Europäische Investitionsbank (EIB) unterstützt ein Programm gegen Naturkatastrophen und für Klimaresilienz und Klimaschutz in der Dominikanischen Republik. Im Rahmen dieses Programms werden Infrastruktur und Wohnraum wiederaufgebaut, die durch Naturkatastrophen beschädigt wurden. Die EIB stellt dafür 50 Millionen US-Dollar bereit; hinzu kommt ein nicht rückzahlbarer Zuschuss der Europäischen Union von 20 Millionen US-Dollar aus der EU-Investitionsfazilität für die Karibik (CIF).
Die mit der Dominikanischen Republik geschlossene Finanzierungsvereinbarung sieht vor, beschädigte Straßen und Wohnungen wiederaufzubauen und eine klimaresilientere Infrastruktur zu schaffen. Geplant ist die Wiederherstellung der Infrastruktur, die durch den Wirbelsturm Matthew im Oktober 2016 und die Überschwemmungen im November 2017 beschädigt wurde, in den vier am stärksten betroffenen Provinzen Monte Cristi, Puerto Plata, Espaillat und Duarte. Mit dem Programm sollen 1 100 bezahlbare neue Wohnungen errichtet sowie 55 Kilometer Landstraßen und mehr als vier Kilometer Deiche gebaut oder saniert werden. Durch diese neuen Projekte sollen rund 2 400 Arbeitsplätze entstehen.
Zusammenarbeit zwischen der Dominikanischen Republik und der Europäischen Union
Unterzeichnet wurde die Finanzierungsvereinbarung vom dominikanischen Finanzminister Donald Guerrero Ortiz und der Vizepräsidentin der Europäischen Investitionsbank Emma Navarro, die für die Finanzierungen der Bank in Lateinamerika und im karibischen Raum zuständig ist. Die Vereinbarung soll auch dazu beitragen, die UN-Ziele für nachhaltige Entwicklung zu erreichen. Gefördert werden u. a. die Bekämpfung der Armut, die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung, die Entwicklung nachhaltiger Städte und Gemeinschaften und der Klimaschutz. Durch die vorrangige Vergabe von Wohnraum an alleinerziehende Frauen soll außerdem die Gleichstellung der Geschlechter verbessert werden. Die Vereinbarung trägt auch dazu bei, die Ziele des Abkommens von Cotonou und der Nationalen Entwicklungsstrategie der Dominikanischen Republik für 2030 zu erreichen.
Zusätzlich zum EIB-Darlehen über 50 Millionen US-Dollar und dem nicht rückzahlbaren EU-Zuschuss von 20 Millionen US-Dollar aus der Investitionsfazilität für die Karibik für den Wiederbau von Wohnraum in den betroffenen Provinzen erhalten Staat und Kommunen technische Hilfe, um ihre Kompetenz im Bereich von Projektmanagement und Projektdurchführung zu verbessern.
Die Vizepräsidentin der EIB Emma Navarro erklärte bei der Unterzeichnung der neuen Vereinbarung in Santo Domingo: „Wir unterstützen mit diesem Vorzeigeprojekt die Maßnahmen der Dominikanischen Republik zum Wiederaufbau von Infrastruktur und Wohnraum, die durch Naturkatastrophen beschädigt wurden. Außerdem verbessern wir die Widerstandsfähigkeit gegen den Klimawandel und die Anpassung an seine Folgen. Die Vereinbarung ist ein Beweis für den Einsatz der EIB und der EU für nachhaltiges und inklusives Wachstum in dem Land. Und sie zeigt, dass wir uns den Herausforderungen der Erderwärmung stellen und die Lebensbedingungen der Menschen in der Region verbessern wollen.“
Der Botschafter der EU Gianluca Grippa: „Der Klimawandel spielt im politischen Dialog mit den Partnerländern eine immer wichtigere Rolle. Wir wollen diesen Ländern helfen, ihre Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaschutzabkommen zu erfüllen, und sicherstellen, dass sie in ihrer Politik, ihren Strategien, Investitionen und ihrem Handeln auf den Klimaschutz achten.“
Unterstützung der EIB für die Karibik
Mit Investitionen von 55,6 Milliarden Euro im Jahr 2018 ist die EIB der größte multilaterale Geldgeber der Welt. Zehn Prozent ihrer Darlehen gehen an Projekte außerhalb der Europäischen Union. Seit ihrer ersten Finanzierung im karibischen Raum 1978 hat sie die Entwicklung und Wirtschaft in der Region mit Darlehen und Kapitalbeteiligungen im Wert von über 1,8 Milliarden Euro gefördert. Den Rahmen für die handelspolitische und finanzielle Zusammenarbeit mit den Ländern der Karibik bildet das Abkommen von Cotonou, das von den Mitgliedstaaten der Europäischen Union und 78 Staaten in Afrika, dem karibischen Raum und dem Pazifischen Ozean (AKP-Länder) geschlossen wurde. Ziel des Cotonou-Abkommens ist es, die Armut zu verringern und schließlich zu beseitigen. Außerdem soll es zu nachhaltigem Wachstum und zur schrittweisen Integration der AKP-Länder in die Weltwirtschaft beitragen.
Die Dominikanische Republik ist der Hauptempfänger von EIB-Darlehen im karibischen Raum. Insgesamt flossen 460 Millionen Euro in Projekte in Bereichen wie Energie, kleine und mittlere Unternehmen, Verkehr oder Klimaresilienz und Klimaschutz.
Die EIB und der Klimaschutz
Als weltweit größter multilateraler Geldgeber für Klimafinanzierungen will die EIB mindestens 25 Prozent ihrer Finanzierungen (35 Prozent außerhalb der EU) für die Bekämpfung des Klimawandels und die Anpassung an seine Folgen bereitstellen und so ein CO2-armes und klimaresilientes Wachstum fördern.
2018 übertraf die Europäische Investitionsbank zum neunten Mal in Folge ihr Ziel für Klimafinanzierungen. Sie vergab insgesamt 16,2 Milliarden Euro für Klimaschutzprojekte. Dies entsprach 29 Prozent ihrer gesamten Finanzierungstätigkeit. Die Mobilisierung von Finanzierungen zur Bekämpfung des Klimawandels ist eine der Prioritäten der Bank der EU. Sie will bei der Mobilisierung des Kapitals vorangehen, das notwendig ist, um das Ziel des Pariser Klimaschutzabkommens zu erreichen, nämlich die Erderwärmung bei unter zwei Grad Celsius zu halten und auf 1,5 Grad zu begrenzen.
Die Europäische Investitionsbank ist der weltweit größte Emittent von grünen Anleihen und war die erste Institution, die diese Anleihen begeben hat.
