Ukraine: Vier öffentliche Einrichtungen in der Region am Asowschen Meer mit EIB-Darlehen saniert und eröffnet

Am 25. und 26. September 2019 wurden nach umfangreichen Sanierungs- und Modernisierungsarbeiten zwei Kindergärten und zwei Krankenhäuser in Melitopol und Prymorsk (Verwaltungsgebiet Saporischschja) und Mariupol (Verwaltungsgebiet Donezk) eröffnet. Die Einrichtungen werden rund 460 000 Menschen zugutekommen, darunter auch Binnenvertriebenen. Für die Sanierungsmaßnahmen vergab die Europäische Investitionsbank (EIB), die Bank der Europäischen Union, zinsgünstige Darlehen mit langer Laufzeit. Im Rahmen des Wiederaufbauprogramms „Early Recovery Programme“ stellte sie dafür rund 2,2 Millionen Euro bereit. Staat und Kommunen beteiligten sich mit 20 Prozent an den Gesamtkosten jedes Projekts.

„Nach dem bewaffneten Konflikt im Donezbecken und der Annexion der Krim hat die Region am Asowschen Meer viele Binnenvertriebene aufgenommen. Das bringt zahlreiche soziale Probleme mit sich“, sagte Jean-Erik De Zagon, Leiter des EIB-Außenbüros in der Ukraine. „Als Bank der EU versuchen wir, unsere Aktivitäten an die Bedürfnisse der Ukraine anzupassen. Deshalb werden wir unser Wiederaufbauprogramm auf Bitte der ukrainischen Regierung auch weiterhin auf diese Region konzentrieren. Die Projekte, die wir hier unterstützen, haben direkten Einfluss auf die Lebensbedingungen der Einheimischen und Binnenvertriebenen.“

In Melitopol wurde die Sanierung des Kindergartens Nr. 41 „Barvinok“ und des Kindergartens Nr. 47 „Berizka“ abgeschlossen. Diese Einrichtungen waren seit über 40 Jahren nicht mehr saniert worden. Durch die alten Türen und Fenster aus Holz und die maroden Wände und Dächer kam es zu erheblichen Wärmeverlusten und Feuchtigkeit konnte eindringen. Dadurch entsprachen die Raumtemperaturen nicht den Gesundheitsstandards. Die EIB stellte 180 896 Euro bzw. 143 175 Euro für umfangreiche Reparaturen an diesen Gebäuden bereit. Unter anderem wurden die Fassaden und Dächer gedämmt, alte Fenster durch neue energieeffiziente ersetzt und Heizungsanlagen installiert. Nun können die Räumlichkeiten so geheizt werden, dass die Kinder seltener krank werden. Zugleich sinken die Heizkosten, und die Gebäude haben eine längere Lebensdauer.

In Prymorsk wurde ein neues Gebäude für die Poliklinik des zentralen Bezirkskrankenhauses errichtet. Bis dahin war die Poliklinik in demselben Gebäude wie das Krankenhaus untergebracht, was gegen die Hygienestandards verstößt. 2011 begann die Stadt, mit kommunalen Geldern ein separates Poliklinikgebäude für 300 Patienten pro Tag zu bauen. Die Arbeiten wurden jedoch eingestellt, als die Mittel erschöpft waren. Erst 2019 konnte das Gebäude mit einem EIB-Darlehen von 1,3 Millionen Euro fertiggestellt werden. Dazu waren umfangreiche Arbeiten erforderlich: neue Fundamente, Backsteintrennwände und Nebengebäude, Inneneinrichtung, neue Türen, Dach-, Boden- und Fassadendämmung, Einbau von Treppen und Heizungsanlagen, Abwasserrohre, Elektroinstallationen, Einbau von zwei Aufzügen sowie Beschaffung von Mobiliar und technischer Ausstattung.

Derzeit werden noch umfangreiche Reparaturen am Hauptgebäude des zentralen Bezirkskrankenhauses durchgeführt, die im Spätherbst abgeschlossen sein sollen. Sie umfassen die Wärmedämmung des Gebäudes, einschließlich der Außenwände und Fundamente, sowie die Erneuerung von Fenstern und Türen (EIB-Darlehen von 0,4 Millionen Euro).

In Mariupol war die Kardiologieabteilung des städtischen Notfallkrankenhauses seit 1972 sanierungsbedürftig. Das Gebäude hatte Risse in Wänden und Decken, und die Elektroinstallation musste erneuert werden. Mit einem EIB-Darlehen von 205 427 Euro wurden umfangreiche Reparaturen durchgeführt. Unter anderem bekam die Einrichtung neue Türen, neue Strom-, Heizungs- und Lüftungsanlagen und zwei neue Krankenhausaufzüge. Dadurch verbessern sich die Bedingungen für die Patienten, ihre Aufenthaltsdauer verkürzt sich und auch die Diagnose- und Behandlungsmöglichkeiten werden besser.

Insgesamt werden im Rahmen des Wiederaufbauprogramms 35 öffentliche Einrichtungen in Melitopol, Prymorsk und Mariupol saniert. Die EIB unterstützt diese Projekte mit rund 34,6 Millionen Euro. Bis Ende 2019 werden noch fünf Einrichtungen eröffnet. Dabei handelt es sich um die Schule Nr. 1 und das erste Gebäude des Zentrums für medizinische Grundversorgung Nr. 1 in Melitopol, das zentrale Bezirkskrankenhaus und eine Familienherberge mit Wohneinheiten in Prymorsk sowie die Korolenko-Zentralbibliothek in Mariupol. Die anderen 26 Einrichtungen sollen bis Mitte 2021 fertiggestellt sein. Weitere Informationen sind der Infografik zu entnehmen.

„Durch die Sanierung der Kindergärten und die umfangreichen Reparaturen an den Krankenhäusern werden bald Hunderte von Kindern in warmen Einrichtungen lernen und spielen, und Tausende Krankenhauspatienten können unter angemessenen Bedingungen behandelt werden“, sagte Dr. Annika Weidemann, stellvertretende Leiterin der Delegation der Europäischen Union in der Ukraine. „Und das sind nur einige der vielen Projekte, die den Menschen in der Region am Asowschen Meer und darüber hinaus bereits zugutekommen. Sie sind das Ergebnis harter Arbeit und effektiver Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren ukrainischen Partnern auf allen Ebenen.“

Der Konflikt in der Ostukraine und die Behinderung der Schifffahrt in der Straße von Kertsch haben die soziale und wirtschaftliche Lage im Osten und Süden der Ukraine erheblich verschärft. Die privaten und öffentlichen Infrastrukturen der Ukraine, darunter die Wasser- und Stromversorgungssysteme und ihre Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen, die sich durch ein jahrzehntelanges Investitionsdefizit, Vernachlässigung und unzureichende Instandhaltung bereits in schlechtem Zustand befanden, werden durch den erheblichen Zustrom der Binnenvertriebenen von der Krim und aus dem Donezbecken zusätzlich belastet.

Auf Bitte der ukrainischen Regierung stellt die Europäische Investitionsbank Mittel für ein erstes „Early Recovery Programme“ für 2015–2021 zur Verfügung. Dazu hat sie ein sektorübergreifendes Rahmendarlehen von 200 Millionen Euro für die Gemeinden vergeben, die mit dem Geld wichtige kommunale und Verkehrsinfrastruktur instand setzen und die Lebensbedingungen von Binnenvertriebenen und ihren Aufnahmegemeinschaften in neun Verwaltungsgebieten der Ukraine verbessern wollen. Dazu gehören die von der ukrainischen Regierung kontrollierten Verwaltungsgebiete Donezk und Luhansk sowie Charkiw, Dnipro, Saporischschja, Poltawa, Odessa, Cherson und Kiew. Das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) trägt dazu bei, die transparente Umsetzung des Programms zu gewährleisten.

„Durch das Wiederaufbauprogramm soll nicht nur dringend benötigte Infrastruktur im Osten der Ukraine instand gesetzt werden. Es macht auch wieder Hoffnung auf eine bessere Zukunft und schafft mehr Möglichkeiten für Tausende Menschen, die vom Konflikt in der Region betroffen sind“, erklärte Dafina Gercheva, gebietsansässige UNDP-Vertreterin in der Ukraine.

Bis September 2019 wurden im Rahmen des Wiederaufbauprogramms insgesamt 269 Projekte mit Gesamtkosten von 179,14 Millionen Euro genehmigt. Dazu gehören Maßnahmen zur Instandsetzung von Krankenhäusern, Schulen und Kindergärten sowie von Wohn-, Verwaltungs- und öffentlichen Gebäuden. Bis Ende September wurden 18 Einzelvorhaben in acht Städten und Gemeinden in vier Verwaltungsgebieten der Ostukraine abgeschlossen. Weitere 70 Einzelvorhaben werden derzeit durchgeführt. Die Vorhaben kommen mehr als vier Millionen Menschen in den vier Verwaltungsgebieten zugute, darunter fast 600 000 Binnenvertriebenen und Menschen anderer schutzbedürftiger Gruppen. Weitere Informationen zum „Early Recovery Programme“ sind den Erläuterungen und der Infografik zu entnehmen.