Nordmazedonien: EIB-Präsident Hoyer und Ministerpräsident Zaev wollen grüne Investitionen und wirtschaftliche Erholung anschieben

• EIB unterstützt die Republik Nordmazedonien bei Hilfen für pandemiegeschädigte KMU
• Bank fördert den Übergang zu einer grüneren und nachhaltigeren Wirtschaft in Einklang mit dem Wirtschafts- und Investitionsplan der Europäischen Kommission – auch durch Beteiligung an der letzten Phase des europäischen Eisenbahnkorridors VIII, der das Schwarze Meer mit der Adria verbindet
• EIB-Gruppe hat bislang rund eine Milliarde Euro in die wirtschaftliche und soziale Entwicklung Nordmazedoniens investiert und damit wichtige Infrastrukturprojekte und die Entwicklung des Privatsektors vorangebracht

Die Europäische Investitionsbank (EIB) wird auch in Zukunft die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Republik Nordmazedonien fördern, damit sich die Wirtschaft des Landes und vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU), die ihr Rückgrat bilden, möglichst rasch von der Coronakrise erholen. Dies ist das Ergebnis von Gesprächen, zu denen EIB-Präsident Werner Hoyer und Vizepräsidentin Lilyana Pavlova Nordmazedoniens Ministerpräsidenten Zoran Zaev, Finanzminister Fatmir Besimi und den außenpolitischen Berater des Ministerpräsidenten, Edmond Ademi, empfingen. Demnach wird die EIB ihre Hilfen im Rahmen von Team Europe ausweiten, die Zusammenarbeit vertiefen und sich noch stärker in Nordmazedonien engagieren, auch um die Europäische Kommission bei der Umsetzung ihres Wirtschafts- und Investitionsplans für den Westbalkan zu unterstützen.

Die Bank der EU ist bereit, ihre erfolgreiche Zusammenarbeit mit Nordmazedonien auszubauen und die wirtschaftliche Wettbewerbsfähigkeit des Landes weiter zu stärken. So wird sie auch künftig große Infrastrukturprojekte finanzieren und den Übergang zu einem grüneren und nachhaltigeren Wirtschaftsmodell beschleunigen. Bis heute hat die EIB fast 970 Millionen Euro für 29 Projekte in Nordmazedonien vergeben, in Schlüsselsektoren wie Infrastruktur, Energie, Verkehr und KMU.

In nächster Zeit will die Bank vorrangig KMU den Weg aus der Coronakrise erleichtern und neue Finanzierungsquellen für sie erschließen – damit die Unternehmen Arbeitsplätze erhalten, Liquiditätsprobleme überwinden, weiter investieren und letztlich besser auf den Märkten der Region bestehen können. Die KMU-Förderung der EIB-Gruppe in Form von Darlehen und Garantien wird auch den inländischen Finanzsektor stärken, sodass er besser in der Lage ist, die Wirtschaft anzukurbeln, ohne seine langfristige Stabilität zu gefährden.

EIB-Präsident Werner Hoyer: „Wir wollen, dass Nordmazedonien sich so schnell wie möglich von der Pandemie erholt, seinen EU-Beitrittspfad fortsetzt und zu einer grüneren und nachhaltigeren Wirtschaft übergeht, die allen zugutekommt. Das hat für uns Priorität, und dabei wollen wir dem Land helfen. Ministerpräsident Zaev und ich teilen die europäische Perspektive und das gemeinsame Engagement für die wirtschaftliche Stärkung Nordmazedoniens und des Westbalkans. Wir möchten, dass Nordmazedonien bestmöglich von den Chancen profitiert, die der Wirtschafts- und Investitionsplan der Europäischen Kommission eröffnet. Als Klimabank der EU begrüßt die EIB, wie sehr sich Ministerpräsident Zaev für die Grüne Agenda starkmacht, und es freut mich, dass wir bereits eine beeindruckende Auswahl an grünen Projekten für Nordmazedonien in der Pipeline haben. Als Bank der EU wollen wir dort künftig noch mehr tun und Investitionen in erneuerbare Energien, Energieeffizienz und digitale Technologien fördern. Die Pandemie hat Nordmazedonien besonders hart getroffen, aber das Land, Ministerpräsident Zaev und seine Regierung können auf die technische und finanzielle Hilfe der EIB zählen, mit der wir die Wirtschaft spürbar stärken.“

Zoran Zaev, Ministerpräsident der Republik Nordmazedonien: „Nordmazedonien hat kürzlich das grüne Szenario für die strukturelle Entwicklung in den Bereichen Verkehr, Energie, Umwelt und Klimawandel gebilligt. Wir haben eine ehrgeizige Agenda, die wir nur mit beträchtlichen Investitionen und einem generationenübergreifenden Beitrag für die Zukunft Nordmazedoniens und Europas als Ganzes umsetzen können. Genau dies erfüllen die beiden Projekte, für die wir eine Finanzierung beantragt haben: die Kläranlage in Skopje und die dritte Phase der Bahnverbindung entlang des Korridors VIII, gen Osten nach Bulgarien. Wir glauben, dass die Europäische Investitionsbank unser Hauptpartner auf diesem Weg sein kann, und ich freue mich auf eine enge und erfolgreiche Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.“

David Geer, EU-Botschafter in Nordmazedonien: „Wenn wir etwas aus der Covid-19-Pandemie gelernt haben, dann dies: Wir müssen alle an einem Strang ziehen, um überall das Beste für die Gesellschaft zu erreichen. Team Europe hat gezeigt, dass wir mit vereinten Kräften Großes leisten können und dass Solidarität auch in den schwierigsten Zeiten möglich ist. Die Europäische Union hat ihre Prioritäten und Programme mit Nordmazedonien an die Krisenlage angepasst und beteiligt sich mit mehr als 226 Millionen Euro an der Eindämmung gesundheitlicher, sozialer und wirtschaftlicher Risiken. Gegenwärtig müssen wir alle zusehen, dass wir wieder auf die Beine kommen und uns besser für künftige Krisen wappnen. Aber die Partnerschaft zwischen der Europäischen Union und Nordmazedonien soll darüber hinausgehen. Wir arbeiten an den besten Lösungen, um die Grüne Agenda voranzubringen, die Konnektivität zu verbessern und den Handel innerhalb des regionalen Binnenmarkts der Westbalkanländer (WB6) zu fördern. Große Bedeutung hat in diesem Zusammenhang der Wirtschafts- und Investitionsplan, bei dessen Umsetzung die Europäische Investitionsbank eine Schlüsselrolle spielt. Gemeinsam können wir die Zukunft neu aufbauen, mit einer nachhaltigeren und grüneren Wirtschaft. Und gemeinsam können wir Nordmazedonien auf dem Weg in das digitale Zeitalter unterstützen.“

Lilyana Pavlova, EIB-Vizepräsidentin mit Aufsicht über Finanzierungen im Westbalkan: „Wir freuen uns, dass unsere Zusammenarbeit mit der Republik Nordmazedonien voranschreitet und wir als verlässlicher Partner für den gesamten Westbalkan gelten. Wir wollen unsere Partnerschaft mit neuen Finanzierungen stärken, die den grünen und digitalen Übergang zu einem wettbewerbsfähigeren Markt einleiten und neue Beschäftigungschancen eröffnen. Es geht vor allem darum, den Wirtschafts- und Investitionsplan zu nutzen, damit sich das Land rasch und nachhaltig von der Coronakrise erholt und in einem stärkeren regionalen Markt ein besseres Investitionsklima schafft.“

Covid-19-Hilfen für Nordmazedonien und den Westbalkan

Im Rahmen der EU-Hilfen zur Minderung der wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie hat die EIB als Teil von Team Europe allein im Jahr 2020 über eine Milliarde Euro für die Westbalkanländer mobilisiert. Diese Mittel sind Teil des EIB-Beitrags von 1,7 Milliarden Euro zum Team-Europe-Paket von 3,3 Milliarden Euro, das die Europäische Kommission im Mai 2020 auf dem EU-Westbalkan-Gipfel in Zagreb ankündigte.

20 Millionen Euro vergab die EIB-Gruppe, um KMU Zugang zu neuen Finanzierungsquellen zu verschaffen, damit die Unternehmen Liquiditätsengpässe überwinden und Arbeitsplätze während der Pandemie erhalten können. Die Bank ist bereit, im Jahr 2021 und darüber hinaus beträchtliche Mittel für KMU in Nordmazedonien bereitzustellen.

Als langjähriger Partner von Nordmazedonien hat die EIB-Gruppe seit Aufnahme ihrer Tätigkeit im Land 653 Millionen Euro für mazedonische KMU und Midcap-Unternehmen vergeben und damit mehr als 99 000 Arbeitsplätze gesichert.

Klimaschutz für einen grünen Westbalkan

Als Klimabank der EU ist die EIB bereit, ihre Förderung für Energieeffizienz, erneuerbare Energien und digitale Projekte im Westbalkan auszuweiten, um den Übergang zu einem grüneren, inklusiveren und nachhaltigen Wirtschaftsraum zu beschleunigen.

Diese Initiativen dienen der Umsetzung des Wirtschafts- und Investitionsplans der Europäischen Kommission. Die EIB steht bereit, mit Finanzierungsmitteln und technischer Beratung den Aufbau eines regionalen Binnenmarkts zu unterstützen, der mit den Wertschöpfungsketten der EU in Einklang steht.

Investitionen in Verkehr, Digitalisierung und KMU

Im Kontext des Wirtschafts- und Investitionsplans prüft die EIB derzeit eine Reihe neuer Projekte in Nordmazedonien, darunter den Ausbau des Schienennetzes entlang des Korridors VIII, um eine nachhaltigere Verkehrsinfrastruktur für Nordmazedonien und den westlichen Balkan zu schaffen. Außerdem sind neue Investitionen in den Umweltschutz und zur Stärkung von KMU geplant.

Diese Projekte werden die Position der EIB als einem der wichtigsten Geldgeber im Westbalkan stärken und ergänzen die 8,5 Milliarden Euro, mit denen die Bank seit 2009 die sozioökonomische Entwicklung und den Beitrittsprozess der Region fördert.