- EIB beteiligt sich mit 61,1 Millionen Euro für Kekava ABT AS an der öffentlich-privaten Partnerschaft für die Umgehung von Ķekava
- Finanzierung wird durch den Europäischen Fonds für strategische Investitionen abgesichert, der das Kernstück der Investitionsoffensive für Europa der Europäischen Kommission bildet
Europäische Investitionsbank (EIB) beteiligt sich an der Finanzierung der öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) für Planung, Bau, Finanzierung und Instandhaltung einer Umgehung des Abschnitts der Autobahn E67/A7, der derzeit durch die Gemeinde Ķekava verläuft. Die EIB wird 61,1 Millionen Euro für das Projekt bereitstellen, das den Durchgangsverkehr aus dem Wohngebiet von Ķekava auf eine neue Straße leitet, die westlich des Ortes verläuft. Dies wird die Verkehrssicherheit erhöhen und die Gesundheitsrisiken für die Anwohner verringern. Die EIB-Finanzierung, die durch eine Garantie der Investitionsoffensive für Europa besichert wird, ist für den Ausbau des Autobahnabschnitts der A7 (Teil der Via Baltica) südlich von Riga gedacht, der die lettische Hauptstadt mit der litauischen Grenze verbindet und Teil des transeuropäischen Kernverkehrsnetzes (TEN-V) ist.
Es ist die erste öffentlich-private Partnerschaft in Lettland, an der sich die EIB beteiligt, und das erste große PPP-Projekt überhaupt im Baltikum. Die EIB finanziert das Projekt zu gleichen Teilen mit der Nordischen Investitionsbank (NIB) und stellt der Zweckgesellschaft Kekava ABT AS ein Darlehen für das vom lettischen Verkehrsministerium beauftragte Projekt bereit. Das Europäische PPP-Kompetenzzentrum EPEC der EIB unterstützte Latvian State Roads in der Vorbereitungsphase der öffentlich-privaten Partnerschaft, um die Einhaltung europäischer Best Practices sicherzustellen.
Lettlands Verkehrsminister Tālis Linkaits: „Der Bau der Umgehungsstraße um Ķekava ist das erste bedeutende PPP-Projekt in Lettland. Es ist besonders wichtig, weil wir in Lettland ein modernes und leistungsfähiges Autobahnnetz schaffen müssen, wie es in unserer langfristigen Strategie für den Ausbau der Staatsstraßen bis 2040 vorgesehen ist. Die neue Umgehung wird nicht nur die baltischen Hauptstädte besser miteinander verbinden und die Fahrzeiten zu benachbarten Gemeinden verkürzen, sondern auch den Verkehr um dicht besiedelte Gebiete herumführen und die Verkehrssicherheit erhöhen.“
EIB-Vizepräsident Thomas Östros: „Dieses Projekt ist nicht nur für die lettische Wirtschaft, sondern auch für die Menschen in der Region von großer Bedeutung. Verkehrssicherheit und wirtschaftlicher Fortschritt sollten stets Hand in Hand gehen – deshalb unterstützt die Bank diese Pläne. Es ist die erste öffentlich-private Partnerschaft dieser Größenordnung im Baltikum und somit wegweisend für ähnliche Projekte in der Zukunft.“
Valdis Dombrovskis, Exekutiv-Vizepräsident der Europäischen Kommission für eine Wirtschaft im Dienste der Menschen: „Ich freue mich, dass die Investitionsoffensive für Europa der EIB eine Garantie stellt für die Finanzierung der Umgehungsstraße um Ķekava, die von der ersten großen öffentlich-privaten Partnerschaft im Baltikum gebaut wird. Damit entsteht eine hocheffiziente Verbindung für den Straßenverkehr zwischen der lettischen Hauptstadt Riga und der litauischen Grenze. Die Investition wird das transeuropäische Verkehrsnetz stärken und zum sozialen, wirtschaftlichen und territorialen Zusammenhalt in der Europäischen Union beitragen.“
Das Projekt umfasst einen 17,5 Kilometer langen Abschnitt der E67/A7 (Riga – Bauska – litauische Grenze). Davon entfallen rund 14 Kilometer auf den Bau einer neuen Umgehungsstraße um Ķekava. Etwa 11,5 Kilometer dieses neuen Streckenabschnitts werden vierstreifig mit zwei getrennten Richtungsfahrbahnen ausgebaut, der übrige Teil zweistreifig. Das Projekt umfasst auch vier große kreuzungsfreie Anschlussstellen und Abschnitte mit Fahrspuren für den Lokalverkehr. Hinzu kommen Investitionen auf der Via Baltica und Maßnahmen zur Verbesserung der Fahrbedingungen.
Hintergrundinformationen
Die EIB vergibt langfristige Mittel für solide Projekte, die den Zielen der EU entsprechen. Seit 2017 hat die EIB fast 485 Millionen Euro für Projekte in Lettland bereitgestellt.
Das Verkehrsministerium der Republik Lettland ist die federführende staatliche Einrichtung für Verkehr und Kommunikation, die Rechtsakte und strategische Planungsunterlagen für die Sektoren erarbeitet. Das Ministerium sorgt für die Umsetzung der Verkehrs- und Kommunikationskonzepte, kümmert sich um die Finanzierung staatlicher Pläne in diesen Sektoren und vertritt Lettlands Interessen bei der Vorbereitung von EU-Rechtsakten.
Kekava ABT AS ist eine eigens für dieses Projekt nach lettischem Recht gegründete Zweckgesellschaft. Anteilseigner sind TIIC 2 S.C.A., SICAR (80 Prozent), A.C.B. AS (10 Prozent) und Binders CBF SIA (10 Prozent).
