- EIB unterstützt das wirtschaftliche und soziale Wachstum in der Ukraine mit 554 Millionen Euro und fördert landesweit kritische Infrastruktur
- Schwerpunkt lag 2021 auf Resilienz gegen Covid-19, Förderung von KMU und des Privatsektors sowie moderner Verkehrs- und Bildungsinfrastruktur
- Ukraine bleibt mit mehr als 60 Prozent des Gesamtvolumens in der Region größter Empfänger von EIB-Mitteln in der östlichen Nachbarschaft
- EIB will mit der EIB Global Entwicklungstätigkeit außerhalb der EU intensivieren
Die Europäische Investitionsbank, die Bank der Europäischen Union, hat 2021 in der Ukraine 554 Millionen Euro vergeben, für den Ausbau von Verkehrsinfrastruktur, städtische Mobilität, Bildungseinrichtungen und die einheimische Wirtschaft sowie zur Stärkung der Resilienz gegen Covid-19. Die Ukraine bleibt damit der größte Empfänger von EIB-Mitteln in der östlichen Nachbarschaft. Auf sie entfallen mehr als 60 Prozent aller Finanzierungen der Bank in der Region.
2021 wurden die langfristigen Darlehen der EIB in der Ukraine ergänzt durch 28,3 Millionen Euro an EU-Zuschüssen für den städtischen Verkehr, energieeffiziente öffentliche Gebäude, den Wiederaufbau sozialer Infrastruktur und das Berufsbildungssystem. Die EU-Zuschüsse finanzieren technische Hilfe für die Vorbereitung solider, bankfähiger Projekte und deren Management.
Seit Beginn ihrer Tätigkeit in der Ukraine vor 15 Jahren hat die EIB über sieben Milliarden Euro für den öffentlichen und den privaten Sektor ausgereicht. Damit ist sie einer der wichtigsten Geldgeber im Land. Allein im öffentlichen Sektor stellte sie 5,9 Milliarden Euro bereit – mehr als alle anderen internationalen Finanzierungsinstitutionen, die in der Ukraine aktiv sind.
Teresa Czerwińska, Vizepräsidentin der EIB mit Aufsicht über Finanzierungen in der Ukraine: „Mit den im Jahr 2021 neu unterzeichneten Darlehen bekräftigt die EIB ihr Engagement für Wachstum und Entwicklung in der Ukraine, damit das Land zu einem guten Geschäftsstandort mit mehr Lebensqualität wird. Mit der Finanzierung dringend benötigter Impfstoffe und günstiger Kredite für pandemiegeschädigte KMU treiben wir die soziale und wirtschaftliche Erholung von der Coronakrise weiter voran. Die EIB will vor allem die wirtschaftliche Resilienz der Ukraine stärken. Dafür fördert sie eine bessere Mobilität, modernere und energieeffiziente Infrastruktur, hochwertige Bildung und einen soliden Landwirtschaftssektor. Als Bank der EU freuen wir uns, der ukrainischen Regierung zur Seite zu stehen und die Partnerschaft zwischen der EU und der Ukraine über konkrete, signifikante Investitionen mit Leben zu füllen. Mit unserem neuen Geschäftsbereich EIB Global für die Tätigkeit außerhalb der Europäischen Union werden wir über Europas globale Partnerschaften die grüne und digitale Wende fördern.“
Jean-Erik de Zagon, Leiter der EIB-Vertretung in der Ukraine: „Als Teil von Team Europe unterstützen wir die Ukraine weiterhin intensiv. Damit halfen wir 2021 den Menschen und der Wirtschaft des Landes. Wir haben mehr als eine halbe Milliarde Euro in wichtige Infrastruktur, Verkehr, Bildung, neue Jobs und KMU investiert. Ermöglicht wurde dies durch die Kolleginnen und Kollegen und unsere Partner beim ukrainischen Staat, die EU-Delegation in der Ukraine und unsere EIB-Teams in Luxemburg und Kiew. Ich freue mich auf ein weiteres gutes Jahr der Zusammenarbeit und des Wachstums für die Ukraine und die EIB Global. Dank dieses neuen Geschäftsbereichs der EIB können wir uns noch besser auf Projekte konzentrieren, die vor Ort eine starke Wirkung entfalten, indem sie die Digitalisierung vorantreiben, die Nutzung erneuerbarer Energien fördern oder den Aufbau hochwertiger, klimaresilienter Infrastruktur ermöglichen.“
Botschafter Matti Maasikas, Leiter der EU-Delegation in der Ukraine: „Seit 2014 haben die EU und europäische Finanzinstitute 17 Milliarden Euro an Darlehen und Zuschüssen für die Ukraine mobilisiert – so viel wie nie zuvor. Im letzten Jahr stellte die EU auch den Wirtschafts- und Investitionsplan für die Östliche Partnerschaft sowie ihre Leitinitiativen für die Ukraine vor, die bis zu 6,47 Milliarden Euro an öffentlichen und privaten Investitionen mobilisieren und so die wirtschaftliche Entwicklung und die Erholung von der Pandemie fördern werden. Wir freuen uns, die EIB bei unseren Aktivitäten in der Ukraine als wichtigen Partner an der Seite zu haben, der beachtliche Mittel für Infrastruktur und Verkehr, die grüne und die digitale Wende, das Wirtschaftswachstum und für Innovationen bereitstellt.“
Olha Stefanishyna, stellvertretende Ministerpräsidentin für die europäische und euro-atlantische Integration der Ukraine: „Wir danken der EIB für ihr starkes Engagement für die Ukraine, besonders in diesen schwierigen Zeiten. Wir freuen uns über die Ergebnisse der laufenden Projekte in den ukrainischen Regionen und darauf, die 2021 unterzeichneten Projekte umzusetzen. Die dringend benötigten Coronaimpfstoffe, modernere soziale Infrastruktur und öffentliche Gebäude, umweltfreundlicher öffentlicher Verkehr, neue regionale Kompetenzzentren für die Berufsbildung und stabilere Unternehmen tragen zum Wirtschaftswachstum, der sozialen Entwicklung und einer nachhaltigen Zukunft für unser Land bei. Ich danke der EIB und der Europäischen Union für ihre kontinuierliche Unterstützung und hoffe, dass wir auch in Zukunft gemeinsam das Leben der Menschen in der Ukraine zum Besseren verändern.“
Leben schützen und das öffentliche Gesundheitssystem in der Coronapandemie stärken
2021 vergab die EIB 50 Millionen Euro für Coronaimpfstoffe in der Ukraine und zur Stärkung des Gesundheitssystems. Die Finanzierung ermöglicht es dem Gesundheitsministerium, Impfstoffe zu beschaffen und den nationalen Impfplan der Ukraine für 2022 umzusetzen.
Bessere Verkehrsinfrastruktur und städtische Mobilität in der Ukraine
Die EIB vergab 270 Millionen Euro und damit fast die Hälfte ihrer Finanzierungsmittel für Partner in der Ukraine im Jahr 2021, um die Infrastruktur am internationalen Flughafen Boryspil zu sanieren und die Luftverkehrssicherheit zu verbessern. Der Flughafen ist das wichtigste Drehkreuz für den Passagier- und Frachtverkehr und der größte Zivilflughafen der Ukraine. Für die langfristige wirtschaftliche Entwicklung des Landes ist er von zentraler Bedeutung.
Die Bekämpfung des Klimawandels und seiner Folgen in der Ukraine unterstützte die EIB mit 100 Millionen Euro für die Modernisierung von Oberleitungsbussen und U-Bahn-Zügen in Kiew. Mithilfe der EIB-Mittel kann der öffentliche Verkehr auf umweltfreundlichere und energieeffizientere Elektrofahrzeuge umgestellt werden, was die Lebensqualität steigert. Für die fast drei Millionen Menschen in der Hauptstadt Kiew, der größten Stadt der Ukraine, bedeutet das eine geringere Luftverschmutzung und weniger Lärm. Dies war das erste EIB-Darlehen in der Ukraine, das einer Kommune als unterstaatlichem Kreditnehmer ohne staatliche Garantie gewährt wurde.
Die EIB unterstützte drei ukrainische Städte – Ivano-Frankiwsk, Saporischschja und Luzk – mit EU-Investitionszuschüssen von insgesamt 3,8 Millionen Euro. Die Zuschüsse ergänzen das vorangegangene 200-Millionen-Euro-Darlehen der EIB für die Modernisierung elektrischer Verkehrsnetze. Gemeinsam fließen die Mittel in den Kauf von Oberleitungs- und Elektrobussen sowie den Ausbau des Oberleitungsbusnetzes auf neuen Strecken.
Ein modernes Bildungssystem für die Ukraine
2021 vergab die EIB 58 Millionen Euro für die laufende Modernisierung des ukrainischen Berufsbildungssystems. Dank der Gelder der Bank der EU können sich 10 000 Lehrkräfte und Studierende über neun Kompetenzzentren für die Berufsbildung in bis zu neun ukrainischen Oblasten freuen – Tschernihiw, Donezk, Dnipropetrowsk, Iwano-Frankiwsk, Stadt Kiew, Odessa, Ternopil, Wolyn und Transkarpatien.
Mit ihrer langfristigen Investition trägt die EIB zu einer attraktiven Berufsbildung für junge Menschen in der Ukraine bei. Damit kurbelt sie gleichzeitig die wirtschaftliche Entwicklung an und sorgt für mehr Wettbewerb und Innovation. Die Europäische Union ergänzte das EIB-Darlehen mit Zuschüssen in Höhe von insgesamt 8,8 Millionen Euro und erbrachte wertvolle technische Hilfe für eine effiziente Projektvorbereitung und -durchführung sowie Auftragsvergabe.
Eine nachhaltige, grüne, global wettbewerbsfähige Wirtschaft und neue Jobs
2021 stockte die EIB ein laufendes Darlehen an die Export-Import Bank der Ukraine (Ukreximbank) um 20 Millionen Euro auf. Damit stellte sie zusätzliche Mittel für kleine und mittlere Unternehmen in dem Land zur Verfügung und erleichterte ihren Zugang zu erschwinglichen langfristigen Finanzierungen in Landeswährung. Gleichzeitig half sie ihnen, liquide zu bleiben, bestehende Arbeitsplätze zu erhalten und neue Jobs zu schaffen.
Die EIB unterstützt Unternehmen des ukrainischen Privatsektors jeder Größe in verschiedenen wichtigen Wirtschaftszweigen. Der Epicentr-Gruppe stellte sie ein Darlehen von 106 Millionen Euro für die Modernisierung des ukrainischen Landwirtschaftssektors und eine zuverlässigere Nahrungsmittelversorgung zur Verfügung. Die Mittel fließen in neue Getreidesilos und Getreideheber, moderne landwirtschaftliche Geräte und Getreidewaggons, die ein effizientes Ressourcenmanagement und eine höhere Produktivität bei weniger landwirtschaftlichen Abfällen zulassen – wichtige Voraussetzungen für einen modernen und global wettbewerbsfähigen Agrarsektor, der maßgeblich zur Bekämpfung der Erderwärmung beitragen wird.
Zuschüsse für die Sanierung der sozialen Infrastruktur und eine höhere Energieeffizienz in der Ukraine
2021 mobilisierte die EIB 16 Millionen Euro an Gebermitteln für die Ukraine. Damit unterstützte sie die Sanierung von sozialer Infrastruktur und Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz. Unter anderem ergänzte ein Zuschuss von 7 Millionen Euro aus der Nachbarschaftsinvestitionsplattform der EU ein 340-Millionen-Euro-Darlehen der EIB, das die Lebensbedingungen und die wirtschaftlichen Aktivitäten in den konfliktbetroffenen Gebieten verbessern sollte. Der EU-Zuschuss und die EIB-Mittel fließen zudem in den Bau von grundlegender Infrastruktur für Binnenvertriebene und ihre Aufnahmegemeinden.
Weitere Zuschüsse von fünf Millionen Euro aus der Nachbarschaftsinvestitionsplattform der EU für technische Hilfe und von vier Millionen Euro aus dem Multigeberfonds E5P, die mithilfe der EIB beantragt wurden, bringen die Ukraine in Sachen Energieeffizienz öffentlicher Gebäude im ganzen Land einen großen Schritt voran. Die Zuschüsse werden die ordnungsgemäße Vorbereitung und Inanspruchnahme eines bereits vergebenen EIB-Rahmendarlehens von 300 Millionen Euro erleichtern, mit dem die Energieeffizienz von 1 000 öffentlichen Gebäuden, darunter Krankenhäuser, Schulen, Kulturzentren und Kindergärten, verbessert werden soll.
EIB Global – globale Maßnahmen für eine größere lokale Wirkung
Die EIB Global, ein eigener Geschäftsbereich der EIB-Gruppe für Entwicklungsaktivitäten, nahm im Januar 2022 ihre Arbeit auf. Die EIB Global bündelt alle Ressourcen der Europäischen Investitionsbank für Finanzierungen außerhalb der Europäischen Union in enger und zielorientierter Partnerschaft mit Team Europe.
Sie arbeitet effizient mit unseren Partnern und den Empfängern, mit Entwicklungsfinanzierungsinstituten und der Zivilgesellschaft zusammen. Das Ziel: die Wirkung unserer Finanzierungen verstärken. Die EIB Global bringt die Bank näher zu den Menschen, Unternehmen und Institutionen vor Ort.
Stärkung der Partnerschaft zwischen EU und Ukraine 2022
Auch im Jahr 2022 fördert die EIB die soziale und wirtschaftliche Entwicklung der Ukraine und stellt Finanzierungen für die Digitalisierung öffentlicher Einrichtungen, die Wasserversorgung und die Abwasserbehandlung, modernere U-Bahnen, Straßenbeleuchtung und Infrastruktur in vom Kohleausstieg betroffenen Regionen bereit.
Sie vergibt außerdem Direktdarlehen an ukrainische Kommunen und unterstützt damit die Strategie des Staates für die finanzielle Dezentralisierung und Delegierung.
Die EIB fördert auch weiterhin die Umsetzung laufender Projekte, damit mehr Ukrainerinnen und Ukrainer von modernerer sozialer Infrastruktur, bequemem öffentlichen Verkehr, besseren Straßen, energieeffizienten öffentlichen Gebäuden, hochwertiger Bildung, guten Geschäftschancen und einer saubereren Umwelt profitieren können.
