Auf dem Global Gateway Forum haben Olivér Várhelyi, EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung, und Werner Hoyer, Präsident der Europäischen Investitionsbank (EIB), ein Finanzierungspaket unterzeichnet. Die Europäische Kommission wird ein Projekt der EIB Global zur Sanierung und Modernisierung zweier wichtiger Schienenabschnitte in Moldau mit einem Investitionszuschuss von zwölf Millionen Euro unterstützen. Die modernisierte Infrastruktur, für die noch ein 42-Millionen-Euro-Kredit der EIB Global fließen soll, wird nicht nur die Anbindungen im Land selbst verbessern, sondern bietet auch eine wichtige Exportroute für die Ukraine. Dies trägt zur regionalen Stabilität bei und verbessert die Widerstandsfähigkeit der Wirtschaft.
Ein Kernstück ist die Sanierung des Nord-Süd-Eisenbahnkorridors in Moldau, einer kritischen Verbindung von der Westukraine zu wichtigen Flusshäfen an der Donau und dem Pruth, mit Zugang zu internationalen Gewässern. Die sanierte Bahnverbindung zwischen Moldau und der Ukraine soll den Handel, ukrainische Exporte und die moldauische Wirtschaft ankurbeln, vor allem vor dem Hintergrund der Solidaritätskorridore zwischen der EU und der Ukraine.
Das Projekt wird von der moldauischen Eisenbahngesellschaft Calea Ferată din Moldova (CFM) durchgeführt und umfasst die Sanierung von Infrastrukturanlagen im Korridor Vălcineț–Ungheni–Chişinău–Căinari. Es ist Teil einer größeren nationalen Reform mit dem Ziel, die Bahninfrastruktur zu verbessern und längerfristig den moldauischen Schienenverkehr auf EU-Standard zu bringen.
Die Maßnahmen ermöglichen unmittelbar nötige Arbeiten an kritischen Streckenabschnitten. Gleichzeitig kann Moldau damit zeigen, dass es an der Seite seiner Nachbarn steht, weil es die Solidaritätskorridore verbessert. Auch beweist das Projekt, dass die EU und ihre Bank, die EIB, ihre Nachbarländer in schwierigen Zeiten nicht im Stich lassen.
EIB-Präsident Werner Hoyer: „Die zwölf Millionen Euro für die Bahninfrastruktur, die durch einen EIB-Kredit ergänzt werden, sind ein Zeichen der Partnerschaft und der gemeinsamen Ziele Moldaus und der EU. Das verbessert die wirtschaftlichen Aussichten des Landes und fördert die regionale Anbindung an die Ukraine in diesen schwierigen Zeiten. Moldau kann bei hochwertigen Modernisierungsprojekten auf die finanzielle und technische Unterstützung der EU-Bank zählen.“
Olivér Várhelyi, EU-Kommissar für Nachbarschaft und Erweiterung: „Ich freue mich, dass unsere Initiative der Solidaritätskorridore in Moldau Früchte trägt. Das Projekt zeigt eindrücklich, wie unsere gemeinsamen Bestrebungen konkrete Ergebnisse hervorbringen. Moldau wird zu einem wichtigen Bindeglied im freien Waren-, Personen- und Dienstleistungsverkehr. Deshalb ist eine moderne Verkehrsinfrastruktur ein Muss. Unsere Finanzierung macht die Bahninfrastruktur widerstandsfähiger, stärkt Moldaus Anbindung an die Ukraine und Europa und kommt der Wirtschaft zugute. Im Rahmen des Wirtschafts- und Investitionsplans für die Östliche Partnerschaft werden wir weiterhin helfen, alle notwendigen Strecken zu sanieren.“
Moldaus Premierminister Dorin Recean, der ebenfalls bei der Unterzeichnung anwesend war: „Wir sind der Kommission und der EIB sehr dankbar für ihre Unterstützung beim Aufbau eines modernen und effizienten Schienennetzes. Die Sanierung des Nord-Süd-Schienenkorridors ist von besonderer Bedeutung für die Solidaritätskorridore und bringt der gesamten Region langfristig wirtschaftliche Vorteile. Das Projekt ist ein wichtiger Bestandteil unserer Bemühungen, die Republik Moldau voll in das europäische Eisenbahnnetz zu integrieren. Dazu brauchen wir weiterhin dringend Hilfe von der EIB und der EU.“
Hintergrundinformationen
Die EIB Global ist der neue Geschäftsbereich der EIB-Gruppe für wirksamere internationale Partnerschaften und Entwicklungsfinanzierung außerhalb der EU. Sie arbeitet als Teil von Team Europa und der Global-Gateway-Strategie der EU eng und zielorientiert mit anderen Entwicklungsfinanzierungsinstituten und der Zivilgesellschaft zusammen. Über ihre Büros in aller Welt bringt die EIB Global die EIB-Gruppe näher zu den Menschen, Unternehmen und Institutionen vor Ort.
Die EIB Global und Moldau: Die EIB ist seit 2007 in Moldau aktiv. Seitdem hat sie mehr als 1,19 Milliarden Euro für 33 Projekte bereitgestellt und damit die EU-Ziele für Verkehr, Energie, KMU, Landwirtschaft und kommunale Infrastruktur unterstützt. 2022 war ein Rekordjahr für die EIB in dem Land. Mit dem öffentlichen Sektor wurden neue Darlehen von 250 Millionen Euro unterzeichnet. 2023 vergab die Bank ihren ersten Unternehmenskredit in Moldau. 30 Millionen US-Dollar gingen an Premier Energy Distribution, den privaten Stromverteilnetzbetreiber des Landes, der die Qualität und Zuverlässigkeit des Stromnetzes verbessern will.
Das Global Gateway Forum bringt zum ersten Mal Regierungsvertreterinnen und -vertreter aus EU-Ländern und Drittstaaten mit wichtigen Akteuren und Vordenkerinnen und Vordenkern des Privatsektors, der Zivilgesellschaft, von Finanzinstituten und internationalen Organisationen zusammen. Das Forum fördert globale Investitionen in transformative – harte und weiche – Infrastrukturen, die den UN-Entwicklungszielen dienen.
Global Gateway ist eine Strategie der EU, die die weltweite Investitionslücke verringern, intelligente, saubere und sichere Verbindungen für Digitales, Energie und Verkehr fördern und die Gesundheits-, Bildungs- und Forschungssysteme stärken soll. Über Team Europa bringt Global Gateway die EU, ihre Mitgliedstaaten und europäische Finanzierungs- und Entwicklungsinstitutionen zusammen. Die Initiative soll im Zeitraum 2021–2027 öffentliche und private Investitionen von 300 Milliarden Euro mobilisieren, um die globale Investitionslücke zu schließen. Dabei setzt sie auf partnerschaftliche Beziehungen statt auf Abhängigkeiten.