- Beide Seiten einigten sich auf das bisher größte JASPERS-Budget für EIB-Beratungsleistungen in der Region – 20 Mio. Euro
- Die EIB will durch die Vorbereitung nachhaltiger Projekte und Strategien den Erweiterungsprozess begleiten
- Seit 2005 hat die JASPERS-Beratung mehr als 317 Mrd. Euro für neue Investitionen in 27 Ländern mobilisiert
Die Europäische Investitionsbank (EIB) und die Europäische Kommission haben auf dem JASPERS-Stakeholder-Treffen in Brüssel eine neue Vereinbarung bekannt gegeben, mit der die Bank ihr Beratungsangebot für den Westbalkan und potenziell auch für die Türkei verdreifachen kann. Die Unterstützung erfolgt im Rahmen der gemeinsamen JASPERS-Initiative. Dafür werden in den nächsten sechs Jahren eigens das bisher höchste Budget für technische Hilfe in Höhe von bis zu 20 Millionen Euro sowie verstärkte Expertenteams bereitgestellt.
EIB-Vizepräsidentin Teresa Czerwińska: „Mit dieser Vereinbarung stellen wir Rekordsummen für den EU-Erweiterungsprozess zur Verfügung, um den Ländern bei der Entwicklung wichtiger Strategien, Pläne und Investitionen zu helfen und gleichzeitig ihre Kapazitäten für die Projektvorbereitung und Projektdurchführung zu steigern. Die verstärkte EIB-Beratung ermöglicht unseren Partnern im Westbalkan, mehr Projekte im Rahmen des EU-Wirtschafts- und Investitionsplans effizient und im Einklang mit den Zielen der EIB umzusetzen. Gemeinsam mit den EIB-Beratungsdiensten und der Kommission setzt sich die EIB Global – unser Geschäftsbereich für Aktivitäten außerhalb der EU – dafür ein, den Menschen in den Ländern der EU-Nachbarschaft eine nachhaltige Zukunft zu sichern, und sie stärkt ihnen bei Reformen, Wirtschaftswachstum und Klimaschutz den Rücken.“
Seit 2005 ist das JASPERS-Beratungsprogramm der EIB in 27 Ländern aktiv. Es hat die Vorbereitung von Hunderten von Projekten mit einem Gesamtvolumen von mehr als 317 Milliarden Euro in den Bereichen nachhaltiger Verkehr, Umweltschutz, Innovation, Gesundheit und grüne Wende innerhalb und außerhalb der EU unterstützt.
Mathieu Bousquet, kommissarischer Direktor der Generaldirektion Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen der Kommission: „Wir freuen uns sehr über die Unterzeichnung der neuen Beitragsvereinbarung mit der EIB. Damit können wir die JASPERS-Beratung im Westbalkan und der Türkei fortsetzen. Über JASPERS begleiten wir die IPA-Empfängerländer weiter auf ihrem Weg in die EU – durch die Vorbereitung und Durchführung von Infrastrukturprojekten, die technisch robust, ökologisch nachhaltig sowie wirtschaftlich und finanziell tragfähig sind. JASPERS berät übrigens auch EU-Mitgliedstaaten bei Investitionen und hat bereits frühere Beitrittsprozesse vorbereitet. Die Beratungsleistungen von JASPERS bringen auch künftig soziale und wirtschaftliche Vorteile für die Bürgerinnen und Bürger. Davon bin ich überzeugt. Sie sollen Fahrtzeiten verkürzen sowie die Verfügbarkeit und den Zugang zu Trinkwasser, sauberer Energie, sicherer digitaler Infrastruktur, energieeffizienter Bildung und Gesundheitsinfrastruktur verbessern. Damit knüpfen wir an unsere bisherige Unterstützung in der Region und an die laufenden Arbeit der EPIC in der Östlichen Partnerschaft an. JASPERS steht in Einklang mit den sektoralen Prioritäten, die im Global Gateway der EU, im Wirtschafts- und Investitionsplan und in der Grünen Agenda für den Westbalkan festgelegt sind.“
JASPERS begleitet seit 2011 Projekte im Westbalkan. Die jüngste Vereinbarung baut auf dem Erfolg von mehr als 100 Beratungsaufträgen auf. Damit wurden Projekte im Wert von neun Milliarden Euro in den Bereichen Verkehr, Wasser, Abfall und Energieeffizienz vorbereitet. Ein Beispiel ist die Ausarbeitung eines Plans für den Kapazitätsaufbau der albanischen Eisenbahn. Daraufhin wurden Zuschüsse von 136 Millionen Euro aus dem Investitionsrahmen für den westlichen Balkan bereitgestellt, um die 120 Kilometer lange Eisenbahnstrecke zwischen Vorë und der Grenze zu Montenegro zu modernisieren.
Bei dem Treffen wurde auch die verstärkte Unterstützung der Ukraine, Moldaus und anderer Länder der Östlichen Partnerschaft durch JASPERS hervorgehoben. Über die eigens eingerichtete Fazilität für Investitionen in Konnektivität im Rahmen der Östlichen Partnerschaft (EPIC) erhielten diese Länder JASPERS-Beratung, um Verkehrsverbindungen sowohl innerhalb der Region der Östlichen Partnerschaft als auch zwischen den Partnerländern und der EU zu verbessern. Schwerpunkt war dabei das erweiterte Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V).
Seit dem russischen Überfall haben die EU und die Ukraine Solidaritätskorridore eingerichtet, um die Getreideexporte in bedürftige Länder zu erleichtern und langfristig die Verkehrsanbindung der Ukraine und Moldaus an die EU zu verbessern. In Partnerschaft mit der Kommission wurde unter JASPERS eine Strategie für die Anbindung des ukrainischen und moldauischen Eisenbahnnetzes an die EU entwickelt. Die Fachleute der Initiative halfen auch dabei, Mittel aus der EU-Fazilität „Connecting Europe“ für die Einrichtung von Grenzübergängen zu sichern.
Hintergrundinformationen
Die EIB und die EIB Global
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die Mitgliedstaaten der EU. Die EIB vergibt langfristige Mittel für solide Projekte, die den Zielen der EU entsprechen. Sie unterstützt Projekte in vier Bereichen: Infrastruktur, Innovation, Klima und Umwelt sowie kleine und mittlere Unternehmen. Die EIB Global ist der Geschäftsbereich der EIB-Gruppe für wirksamere internationale Partnerschaften und Entwicklungsfinanzierungen sowie ein zentraler Partner bei Global Gateway. Bis Ende 2027 will sie Investitionen von 100 Milliarden Euro mobilisieren, rund ein Drittel des Gesamtvolumens von Global Gateway. Die EIB Global arbeitet als Teil von Team Europa eng und zielorientiert mit anderen Entwicklungsfinanzierungsinstituten und der Zivilgesellschaft zusammen. Über Büros in aller Welt bringt sie die EIB-Gruppe näher zu den Menschen, Unternehmen und Institutionen vor Ort.
Die EIB im Westbalkan
Die EIB ist einer der größten internationalen Geldgeber im Westbalkan. Seit 2009 hat die Bank in der Region Projekte im Volumen von fast elf Milliarden Euro finanziert. Auf unserer Website finden Sie Publikationen mit ausführlichen Informationen zur Arbeit der EIB im Westbalkan.
JASPERS (Gemeinsame Hilfe bei der Unterstützung von Projekten in europäischen Regionen)
JASPERS ist ein Beratungsprogramm, das von der EIB durchgeführt und von der EIB und der Europäischen Kommission finanziert wird. Seit 2005 ist JASPERS in 27 Ländern aktiv und hat bereits die Vorbereitung von Projekten im Wert von mehr als 317 Milliarden Euro unterstützt. JASPERS bietet seinen Empfängern Beratung bei der Vorbereitung und der Durchführung von Infrastrukturprojekten und unterstützt die nationalen, regionalen und lokalen Behörden sowie andere Empfänger von EU-Mitteln in den EU-Mitgliedstaaten, den EU-Beitrittsländern im Westbalkan und den Ländern der Östlichen Partnerschaft beim Aufbau von Kapazitäten. Das Programm hilft öffentlichen Auftraggebern in den Empfängerländern bei der Vorbereitung von Projekten, die den Verkehr nachhaltiger machen, die Umweltverschmutzung verringern, die Nutzung fossiler Brennstoffe reduzieren, die Gesundheitsversorgung verbessern sowie den Katastrophenschutz, die Kreislaufwirtschaft und die grüne Wende fördern.
