EIB-Delegation trifft in Kiew Präsident Selenskyj und Premierminister Schmyhal, eröffnet neues Regionalzentrum und bekräftigt Unterstützung der EU-Bank für die Ukraine

• EIB-Präsident Werner Hoyer führt Delegation nach Kiew zu Gesprächen mit Präsident Selenskyj, Premierminister Schmyhal und hochrangigen Regierungsvertretern
• Neues Paket von Wiederaufbauprojekten für das kriegszerstörte Land und offizielle Eröffnung des EIB-Regionalzentrums für Osteuropa
• Bekräftigung des Engagements der EIB für die Ukraine und der anhaltenden Unterstützung der EU für den Ukraine-Fonds und die EU-Ukraine-Fazilität

Der Präsident der EIB Werner Hoyer und Vizepräsidentin Teresa Czerwińska sind heute nach Kiew gereist, um Präsident Wolodymyr Selenskyj und Premierminister Denys Schmyhal sowie weitere Regierungsvertreter zu treffen. Außerdem werden sie im Beisein von EU-Botschafterin Katarína Mathernová und Vertretern des ukrainischen Ministeriums für Wiederaufbau und des Finanzministeriums das EIB-Regionalzentrum für Osteuropa offiziell eröffnen. Mit diesem Besuch bekräftigt die EIB ihr anhaltendes Engagement, eng mit der Ukraine zusammenzuarbeiten, darunter an einer Reihe neuer Initiativen zur Stärkung der Wirtschaft und der Widerstandsfähigkeit, die aus Mitteln des EIB-Fonds „EU für die Ukraine“ finanziert werden. Sie sollen den dringendsten Infrastrukturbedarf der Ukraine decken und die Wirtschaft des Landes stützen.

Zu den Initiativen gehören zwei Kredite über insgesamt 450 Millionen Euro, die kürzlich vom Verwaltungsrat der EIB genehmigt wurden. Derzeit finden dazu Gespräche mit dem ukrainischen Finanzministerium und dem Ministerium für die kommunale, territoriale und Infrastrukturentwicklung statt. Der „EU für die Ukraine“-Fonds, der Teil der EIB-Initiative „EU für die Ukraine“ (EU4U) ist, unterstützt die Wirtschafts- und Wiederaufbaupläne der Ukraine. Dahinter stehen Beiträge der Mitgliedstaaten und Garantien der Europäischen Kommission in Höhe von bisher insgesamt 500 Millionen Euro.

Der Besuch dient auch der offiziellen Eröffnung des EIB-Regionalzentrums für Osteuropa mit Sitz in Kiew. Es soll in enger Abstimmung mit den Vertretungen der Bank in Moldau und im Südkaukasus (Tiflis, Georgien) die Unterstützung der Ukraine und Osteuropas verstärken. Mit mehr Ressourcen und Know-how vor Ort und in unmittelbarer Nähe zu den Partnern der EIB wird das Regionalzentrum eine wichtige Rolle dabei spielen, die Wirtschaft und den Wiederaufbau voranzubringen. Mit dem neuen Zentrum baut die EIB auf ihrer 16-jährigen Präsenz in der Ukraine und einem Projektbestand von 7,3 Milliarden Euro auf, der hauptsächlich die Bereiche Verkehr, Energie und kommunale Infrastruktur abdeckt.

EIB-Präsident Hoyer: „Als Bank der EU wollen wir mit unserem Besuch in der Ukraine unsere unerschütterliche Unterstützung zum Ausdruck bringen, insbesondere angesichts der anhaltenden Angriffe und Gräueltaten Russlands. Seit Beginn des russischen Einmarsches arbeiten wir mit den ukrainischen Behörden zusammen und fördern Wiederaufbauprojekte, die die ohnehin beeindruckende Widerstandskraft des Landes weiter stärken. Mit unserem Regionalzentrum für Osteuropa in Kiew zeigen wir unser großes Engagement, die Ukraine auf ihrem europäischen Weg zu begleiten. Die Ukraine gehört fest zur EU-Familie, und die EIB ist ein wichtiger Bestandteil des langfristigen Beistands, den die EU leistet.“

EIB-Vizepräsidentin Teresa Czerwińska mit Aufsicht über Finanzierungen der Bank in der Ukraine: „Seit Kriegsausbruch hat die EIB ihr Engagement in der Ukraine erheblich erweitert und mit Unterstützung der Europäischen Kommission Soforthilfen im Umfang von 1,7 Milliarden Euro bereitgestellt. Unsere Initiative „EU für die Ukraine“ finanziert dringende Reparaturen und den Wiederaufbau der wichtigsten Infrastruktur, um das Leid der Menschen zu lindern. Wir arbeiten mit Präsident Selenskyj, Premierminister Schmyhal und unseren ukrainischen Partnern daran, unsere Effizienz in diesen kritischen Bereichen zu steigern.“

Katarína Mathernová, Botschafterin der EU in der Ukraine: „Die Eröffnung des EIB-Regionalzentrums für Osteuropa in Kiew ist eine großartige Nachricht, und wir freuen uns, dass wir es in den Räumlichkeiten der EU-Delegation in der Ukraine unterbringen können. Dies ist ein wichtiges Zeichen unserer koordinierten und entschlossenen Hilfen für die Ukraine und für den Wiederaufbau des Landes vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs. Die EIB spielt eine wichtige Rolle bei der Unterstützung der Ukraine durch die Europäische Union. Gemäß dem Motto ‚Zusammen sind wir Europa‘ werden wir weiterhin Schulter an Schulter mit der EIB Projekte in der Region fördern, die stärkere wirtschaftliche und politische Verbindungen innerhalb der Östlichen Partnerschaft fördern und sicherstellen, dass unsere Bemühungen etwas bewirken.“

Hintergrundinformationen

Seit dem Beginn der russischen Invasion 2022 hat die EIB aus ihrem Soforthilfe-Paket für die Ukraine insgesamt 1,7 Milliarden Euro für den Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur bereitgestellt. Außerdem vergab die Bank der EU vier Milliarden Euro, um die Integration ukrainischer Flüchtlinge in EU-Ländern zu erleichtern. Die Bank ist fest entschlossen, ihre Aktivitäten im Land durch die „EU für die Ukraine“-Initiative und ihren Fonds noch zu verstärken – in Einklang mit dem Mandat der EU-Spitzen und in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament, EU-Ländern und internationalen Partnern.