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  • Ukrainische Delegation unter Leitung von Premierminister Denys Schmyhal und EIB führen Gespräche über gemeinsame Initiativen für den Wiederaufbau
  • Unterzeichnung eines Memorandums of Understanding über weitere Hilfen für Wasserkraftanlagen von Ukrhydroenergo
  • EIB bleibt wichtiger Durchführungspartner der 50 Mrd. Euro schweren Ukraine-Fazilität der EU und leistet weitere Unterstützung aus ihrem Fonds EU für die Ukraine

Die Präsidentin der Europäischen Investitionsbank (EIB) Nadia Calviño hat heute am Sitz der Bank in Luxemburg den ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Shmyhal begrüßt. Bei dem Treffen fanden Gespräche über den Fortschritt laufender Projekte statt. Außerdem unterzeichnet die Bank mit Ukrhydroenergo, dem wichtigsten Ökoenergieerzeuger der Ukraine, ein Memorandum of Understanding. Hintergrund sind die kriegsbedingten Schäden des Unternehmens, unter anderem die Zerstörung seines Kachowka-Wasserkraftwerks.

Seit dem russischen Einmarsch hat die EIB in der Ukraine zwei Milliarden Euro für dringende Infrastrukturreparaturen bereitgestellt.

Das heute unterzeichnete Memorandum entspricht den Investitionsprioritäten der Ukraine sowie den Zielen des Ukraine-Plans und der Ukraine-Fazilität der EU. Es unterstreicht, wie wichtig die Zusammenarbeit zwischen der EIB und der Ukraine bei Projekten für den Wiederaufbau von Infrastruktur ist. Mit dem Memorandum untermauert die EIB vor allem auch ihre Entschlossenheit, dem Land bei der Sanierung und Instandhaltung seiner Wasserkraftanlagen zu helfen. Dafür will sie schätzungsweise 100 Millionen Euro bereitstellen. Der betreffende Kredit muss von der EIB noch genehmigt werden.

Das Memorandum wurde von EIB-Vizepräsidentin Teresa Czerwińska und dem Generaldirektor von Ukrhydroenergo Ihor Syrota unterzeichnet. Dabei anwesend waren auch EIB-Präsidentin Nadia Calviño und der ukrainische Ministerpräsident Denys Shmyhal.

Denys Schmyhal, ukrainischer Ministerpräsident: „Wir sind dankbar für das unerschütterliche Engagement der EIB. Die Bank hilft uns ganz wesentlich dabei, die Energieversorgung in der Ukraine zu sichern. Durch russische Terrorangriffe hat die Ukraine Wasserkraftkapazitäten von etwa 2 500 Megawatt eingebüßt. Mithilfe unserer Partner konnten wir bereits mehr als 1 500 Megawatt wiederherstellen. Dieser Wiederaufbau soll weiter an Fahrt gewinnen. Wir schätzen das aktive Engagement der EIB für Projekte in Schlüsselsektoren der ukrainischen Wirtschaft.“

Ihor Syrota, Generaldirektor von Ukrhydroenergo: „Die EIB ist uns seit Jahren ein zuverlässiger Partner. Sie unterstützt die Ukraine umfassend, und wir sind sehr dankbar für die Zusammenarbeit und die Finanzierungen für den Wiederaufbau in diesem Krieg, der nun schon zehn Jahre andauert. Die Unterzeichnung dieses Memorandums ist ein wichtiger Schritt für die Energiesicherheit unseres Landes und vor allem für den nachhaltigen Ausbau der Wasserkraft.“

EIB-Präsidentin Nadia Calviño: „Wir stehen unbeirrt hinter der Ukraine. Bei der Umsetzung der 50 Milliarden Euro schweren Ukraine-Fazilität der EU spielt die EIB eine wesentliche Rolle, und unsere Teams werden alle notwendigen Ressourcen mobilisieren, um das Land in wichtigen Sektoren noch schneller und in noch engerer Zusammenarbeit zu unterstützen. Ich habe Premierminister Denys Shmyhal versichert: Gemeinsam mit unseren EU-Partnern und internationalen Finanzinstitutionen werden wir Projekte umsetzen – von wichtiger Energieinfrastruktur bis hin zum Wiederaufbau von Wohngebäuden und Krankenhäusern. Damit unterstützen wir die Ukraine weiterhin auf ihrem Weg zur EU-Mitgliedschaft.“

Teresa Czerwińska, EIB-Vizepräsidentin mit Aufsicht über Finanzierungen in der Ukraine: „Bei unseren Projekten konzentrieren wir uns auf kritische Infrastruktur und vor allem auf Energie. So leisten wir nicht nur unmittelbare Aufbauhilfe, sondern schaffen in der Ukraine auch ein solides Fundament für eine nachhaltige Entwicklung. Wir sind bereit, das größte ukrainische Wasserkraftunternehmen Ukrhydrenergo zu unterstützen, um in einer Zeit wiederholter russischer Angriffe auf zivile Energieinfrastruktur die Energiesicherheit des Landes zu stärken.“

In der Ukraine unterstützt die EIB nach wie vor in erster Linie Energieprojekte sowie kritische Infrastruktur, Verkehrsprojekte, soziale Infrastruktur und den Privatsektor.

Hintergrundinformationen

Die EIB ist seit 2007 in der Ukraine tätig und steht fest hinter der EU-Integration des Landes, die seit dem russischen Einmarsch noch weiter an Bedeutung gewonnen hat. Die Bank fördert mit einem unterzeichneten Projektportfolio von 7,3 Milliarden Euro kommunale Infrastruktur, Energie, Verkehrsprojekte und kleine Unternehmen, um das tägliche Leben zu erleichtern, das Wachstum und die Widerstandsfähigkeit des Landes zu stärken und den Wiederaufbau voranzubringen. Seit Beginn der russischen Invasion 2022 hat die EIB aus ihrem Soforthilfe-Paket für die Ukraine insgesamt zwei Milliarden Euro für Notreparaturen von zerstörter Infrastruktur bereitgestellt.

Mit ihrer „EU für die Ukraine“-Initiative und dem zugehörigen Treuhandfonds sowie als wichtiger Umsetzungspartner der 50 Milliarden Euro schweren Ukraine-Fazilität der EU will die EIB künftig noch mehr tun – entsprechend dem Mandat, das ihr die Führungsspitzen Europas gegeben haben, und in enger Zusammenarbeit mit der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament, EU-Ländern und internationalen Partnern.