Die Präsidentin der Europäischen Investitionsbank-Gruppe (EIB-Gruppe) Nadia Calviño hat heute die politische Führung Polens getroffen. Thema des Treffens waren die strategischen Prioritäten für künftige Finanzierungen sowie das erste polnische Satellitenprogramm. Mit Ministerpräsident Donald Tusk sowie Außenminister Radosław Sikorski und Finanzminister Andrzej Domański sprach sie darüber, wie die EIB-Gruppe Polens nationale Ziele durch strategische Investitionen unterstützen kann. Sie diskutierten wachstumsfördernde Investitionen in Polen, kürzlich genehmigte Maßnahmen zur Stärkung der europäischen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie sowie wichtige Finanzierungen für Polens Energiesicherheit und grüne Wende.
Präsidentin Calviño und Ministerpräsident Tusk gaben auch das erste polnische Satellitenprogramm bekannt, das die EIB mit einem Kredit über 300 Millionen Euro an die Bank Gospodarstwa Karjowego (BGK) fördert. Das Projekt wird durch die Strategische Europäische Sicherheitsinitiative der EIB unterstützt und wird die europäische Raumfahrtindustrie durch die neueste Technologie für erdnahe Satelliten (Low-Earth-Orbit) für zivile und militärische Zwecke stärken. Die Bekanntgabe folgt auf die förmliche Genehmigung des Aktionsplans der EIB-Gruppe letzte Woche durch Vertreterinnen und Vertreter der EU-Mitgliedstaaten. Der Plan soll für mehr Investitionen in die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie der EU sorgen.
Mehr Unterstützung für den Schutz des Friedens und der Sicherheit in Europa ist eine der strategischen Top-Prioritäten, die der Strategie-Fahrplan der EIB-Gruppe vorsieht.
EIB-Präsidentin Nadia Calviño: „Ich hatte gerade ein hervorragendes Meeting mit Ministerpräsident Tusk. Es hat uns bestätigt, dass wir mit unseren Prioritäten ganz auf einer Linie liegen. Wir feiern diesen Monat den 20. Jahrestag des EU-Beitritts von Polen, und ich möchte Ihnen und besonders Ministerpräsident Tusk zu diesem außerordentlichen Weg gratulieren. Ich bin beeindruckt, wie das Land sich in diesen zwei Jahrzehnten verändert und entwickelt hat. Polen ist eine großartige Erfolgsgeschichte, ein leuchtendes Beispiel für die Vorteile der EU-Mitgliedschaft. Entsprechend stolz bin ich, dass die Europäische Investitionsbank-Gruppe maßgeblich zu diesem großen Erfolg beigetragen hat. Die Gruppe hat fast 100 Milliarden Euro in Polen investiert.”
Calviño fügte hinzu: „Heute kündigen wir ein weiteres wegweisendes Investitionsprojekt in Polen an. Ich bin froh, gemeinsam mit Ministerpräsident Tusk und unseren Partnern bei der BGK bekanntzugeben, dass die EIB-Gruppe 300 Millionen Euro für Polens erstes Erdbeobachtungs-Satellitensystem vergeben wird. Das System soll eine Reihe von Initiativen für duale, zivile und Sicherheitszwecke unterstützen. Das entspricht dem neuen Aktionsplan der EIB-Gruppe für die europäische Sicherheits- und Verteidigungsindustrie, den wir gerade auf den Weg gebracht haben. Ich freue mich sehr, dass das erste Projekt unter diesem Aktionsplan hier in Polen unterzeichnet wird.“
Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen: „Die Rolle der Europäischen Investitionsbank kann gar nicht überschätzt werden. Heute haben wir einen Vertrag über das polnische Satellitenprogramm unterzeichnet. Wir sprechen hier von 300 Millionen Euro, einem erheblichen Betrag, dank dem wir unserem Plan eines Erdbeobachtungs-Satellitensystems über Polen und Europa einen Schritt näher kommen. Satelliten- und Reconnaissance-Systeme sind ein wesentlicher Teil dieses Projektes, das ich gemeinsam mit anderen europäischen Ministerpräsidentinnen und -präsidenten in ein paar Tagen präsentieren werde. Wir werden es der jetzigen und der künftigen EU-Kommission sowie dem jetzigen und dem künftigen Europäischen Rat vorstellen, damit die Idee einer paneuropäischen Luftverteidigung Wirklichkeit wird.“
Hintergrundinformationen:
Polen zählt Jahr für Jahr zu den Hauptempfängern von Mitteln der EIB-Gruppe. Dieses starke Engagement setzte die Gruppe 2023 mit insgesamt fast 5,1 Milliarden Euro fort. Link zur Pressemitteilung über die EIB in Polen: Polen erhält von der EIB-Gruppe 2023 fast 5,1 Mrd. Euro für die Wirtschaft