Das Projekt
Die Trans-Adria-Pipeline (TAP) ist eine rund 878 Kilometer lange Erdgasleitung, die von der türkischen Grenze aus durch Griechenland und Albanien verlaufen und in Süditalien an das italienische Gasnetz angeschlossen werden soll. Sie wird jährlich bis zu zehn Milliarden Kubikmeter Erdgas transportieren. Die TAP gehört zum Südlichen Gaskorridor (SGC)[1], der das Schah-Denis-2-Gasfeld in Aserbaidschan an die Türkei und Europa anbinden soll. In der Zukunft könnte über diesen Korridor auch Gas aus dem Nahen Osten, Zentralasien und dem östlichen Mittelmeer bezogen werden.
Ein Vorhaben von gemeinsamem Interesse
Der SGC verschafft der Europäischen Union Zugang zu preiswertem Gas aus einer neuen Quelle, diversifiziert die Versorgung und erhöht die Versorgungssicherheit. Dies ist notwendig, weil die EU zunehmend von Gasimporten abhängig ist. Insbesondere Mittel- und Südosteuropa müssen in allzu hohem Maße auf eine einzige Gasquelle zurückgreifen. Spürbar verbessern wird sich die Situation vor allem für Griechenland und Bulgarien: Griechenland könnte durch den SGC das n-1-Kriterium der Versorgungssicherheit erfüllen, und in Bulgarien würde das Monopol in der Gasversorgung aufgebrochen. Der Bau des SGC wird von der EU stark unterstützt.
Er steht auf der Liste der Vorhaben von gemeinsamem Interesse (PCI), die die EU-Kommission im November 2017 erstellt hat, und ist Teil eines der Prioritätskorridore dieser Liste. Der SGC ist ein übergreifendes Infrastrukturnetz, das pro Jahr mindestens zehn Milliarden Kubikmeter Gas aus der kaspischen Region über Aserbaidschan, Georgien und die Türkei bis in die EU transportieren soll.
Die strategische Bedeutung des Südlichen Gaskorridors wird in den Europäischen Strategien für Energiesicherheit und für eine Energieunion hervorgehoben und im zweiten Bericht über den Stand der Energieunion besonders unterstrichen.
Erdgas und seine Bedeutung für die Energie- und Klimaziele der EU
Erdgas wird bei der langfristigen Umstellung auf eine CO2-arme Wirtschaft eine wichtige Rolle spielen. Gas ist ein relativ CO2-armer fossiler Brennstoff. Er kann flexibel zur Stromerzeugung eingesetzt werden und so erneuerbare Energien sinnvoll ergänzen.
Dekarbonisierungsszenarien spezialisierter Institutionen wie der International Energy Agency zeigen, dass Kohle auf kurze Sicht nicht vollständig durch erneuerbare Energien ersetzt werden kann. Daher wird Gas benötigt – zum einen während des Kohleausstiegs und zur raschen Reduzierung der CO2-Emissionen, zum anderen zur Ergänzung von nur sporadisch verfügbaren erneuerbaren Energien. Eine Mehrheit der Experten teilt diese Auffassung.
In der EU wird die Gasnachfrage in den kommenden Jahrzehnten zwar voraussichtlich sinken, aber die einheimischen Gasressourcen werden noch rascher schwinden. Deshalb möchte die EU die Energieversorgung durch Diversifizierung sichern, wozu auch der SGC beitragen wird.
Insgesamt dürfte der SGC keine direkten Auswirkungen auf den Klimawandel haben, da er lediglich alternative Erdgasquellen erschließt und keine zusätzliche Nachfrage decken soll.
Warum beteiligt sich die EIB an der Finanzierung des Projekts?
Als Teil des Südlichen Gaskorridors trägt das Projekt zur Entstehung eines neuen europäischen Gastransportkorridors bei. Diese alternativen Versorgungsrouten und Versorgungsquellen erhöhen die Versorgungssicherheit und verringern die Abhängigkeit von einzelnen Energielieferanten. Das Projekt ist zudem als Vorhaben von gemeinsamem Interesse eingestuft und wird in Kohäsionsregionen umgesetzt.
Es steht daher in Einklang mit Artikel 309 Buchstaben a) und c) des AEU-Vertrags (Vorhaben zur Erschließung weniger entwickelter Gebiete und Vorhaben von gemeinsamem Interesse).
Darüber hinaus wird der SGC es Albanien ermöglichen, seine steigende Energienachfrage durch Gasifizierung zu befriedigen und so den Energiemix zu diversifizieren. Dies entspricht dem im Außenmandat der EIB 2014 – 2020 verankerten Ziel, die Energieinfrastruktur in Ländern außerhalb der EU zu fördern, was auch im Ratsbeschluss Nr. 466/2014/EU festgelegt wurde.
Mit ihrer Beteiligung stellt die EIB sicher, dass das Projekt den Umwelt- und Sozialstandards der EIB entspricht. Alle erforderlichen Prüfungen wurden durchgeführt und ihre Ergebnisse auf der Website der Bank veröffentlicht.
Die EIB trägt maßgeblich zur Umsetzung des Projekts bei. Die Bank stellt langfristige Finanzierungen zu günstigen Bedingungen bereit, was sich positiv auf die Gesamtfinanzierung und Wirtschaftlichkeit des Projekts auswirkt.
Wirtschaftlichkeit der TAP
Wie bei ihren Finanzierungen üblich, hat die EIB im Rahmen ihrer Due Diligence die Wirtschaftlichkeit des Projekts geprüft. Der SGC ist insofern wirtschaftlich gerechtfertigt, als er einen Beitrag zur Versorgungssicherheit leistet und eine neue Quelle für preisgünstiges Erdgas erschließt.
Bei ihrer Einschätzung der wirtschaftlichen Tragfähigkeit stützte sich die EIB auf eine Kosten-Nutzen-Analyse des gesamten Korridors – von der Förderung in Aserbaidschan bis zur Lieferung in Italien. Daraus ging hervor, dass der Korridor unter konservativen Annahmen wirtschaftlich tragfähig ist.
Von dem preisgünstigen zusätzlichen Gasangebot werden vor allem die Erdgasabnehmer in der EU und der Türkei profitieren. Die finanzielle Rentabilität des Projekts zeigt sich ferner daran, dass sich auch große europäische Energieunternehmen engagieren. Neun europäische Unternehmen haben langfristige Erdgas-Abnahmeverträge mit dem Schah-Denis-Konsortium unterzeichnet, dessen Gas durch den SGC transportiert werden soll.
Darüber hinaus können mit der geschaffenen Infrastruktur künftig größere Gasmengen transportiert werden. Dies geschieht zu geringeren Kosten als in der Anlaufphase und erhöht somit den wirtschaftlichen Nutzen des Projekts.
Der SGC und seine Bedeutung innerhalb und außerhalb der EU
Die TAP ist derzeit eine der größten Einzelinvestitionen in Europa und das größte Projekt in Griechenland. Sie dürfte in Griechenland und in den anderen Ländern, in denen die Pipeline gebaut wird, zur wirtschaftlichen Erholung beitragen.
Der Großteil der für das TAP-Projekt benötigten Ausrüstung wird über ein Ausschreibungsverfahren bei europäischen Anbietern beschafft. Neben griechischen und italienischen Unternehmen liefern auch deutsche und französische Firmen u. a. Stahlrohre, Turbokompressoren und Großventile für die TAP. Darüber hinaus bringen führende europäische Unternehmen ihre Erfahrung ein (Projektmanagement, Bau in bergigem Gelände, Offshore-Pipelineverlegung).
Ökologische und soziale Aspekte
Die ökologischen und sozialen Aspekte der TAP wurden gemäß den Umwelt- und Sozialstandards der EIB sorgfältig geprüft.
Einzelheiten der Prüfung finden sich im Formblatt ökologische und soziale Aspekte der EIB, das auf der TAP-Projektseite veröffentlicht wird.
Bei der EIB sind mehrere Beschwerden von Privatpersonen und Gemeinden in Italien, Griechenland und Albanien eingegangen, die sich durch das Projekt beeinträchtigt sehen. Das finanzielle Engagement der EIB setzt voraus, dass die TAP entsprechend den Umwelt- und Sozialstandards der EIB gebaut und betrieben wird.
Die Dienststellen der EIB haben die Anliegen der Beschwerdeführer sorgfältig geprüft und entsprechende Maßnahmen eingeleitet.
Des Weiteren hat die Bank im Rahmen ihrer Prüfungen die Projektstandorte besucht und mit mehreren Beschwerdeführern gesprochen.
Außerdem hat die EIB weitere detaillierte Prüfungen und Analysen der vorgebrachten Beschwerdethemen durchgeführt. Unterstützt wurde sie dabei von unabhängigen externen Experten für technische, ökologische und soziale Fragen, die als Berater für potenzielle Kreditgeber fungieren.
Die EIB führt mit dem Projektträger Gespräche über mögliche Verbesserungen und/oder zusätzliche Maßnahmen, insbesondere im Hinblick auf
- die Gesundheits- und Sicherheitsbedenken, die von der vom Projekt betroffenen Bevölkerung vor Ort geäußert wurden,
- das Management der Bauunternehmer und den Austausch mit den Gemeinden während der Bauphase,
- einen sinnvollen und intensiveren Dialog des Projektträgers mit den Gemeinden, die sich gegen das Projekt aussprechen.
Alle Beschwerdeschreiben wurden zur Kenntnis genommen, und die Antwortschreiben gehen sorgfältig auf die jeweiligen Fragen ein, um Bedenken zu zerstreuen und die Probleme soweit möglich zu lösen.
Governance
Die EIB verfolgt eine Politik der Nulltoleranz gegenüber Betrug und Korruption. In Einklang mit ihren diesbezüglichen Verfahren hat sie eine verschärfte Due Diligence für das Projekt durchgeführt, um Fragen – wie die mögliche Präsenz politisch exponierter Personen – zu klären.
Die Bank will sicherstellen, dass ihre Darlehen für die vorgesehenen Zwecke verwendet werden und dass es bei ihren Operationen zu keinerlei unerlaubten Handlungen kommt (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Betrug, Korruption, heimliche Absprachen, Nötigung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung). Die Betrugsbekämpfungspolitik der EIB beschreibt die Maßnahmen und Mechanismen der Bank, um rechtswidrige Verhaltensweisen bei allen von der EIB finanzierten Operationen zu verhindern bzw. gegebenenfalls zeitnah und wirksam zu bekämpfen.
Die EIB stellt sicher, dass der Darlehensnehmer die Offenlegungspflichten der einschlägigen EU-Transparenzrichtlinien erfüllt.
Die TAP und Aserbaidschan
Keines der von der EIB finanzierten Komponenten des TAP-Projekts liegt in Aserbaidschan. Dennoch hat die EIB bei der Prüfung der ökologischen und sozialen Aspekte – in Einklang mit ihren Umwelt- und Sozialprinzipien und -standards – den gesamten Korridor einbezogen.
Während der Prüfung der TAP durch die EIB hat der Europäische Auswärtige Dienst bestätigt, dass Aserbaidschan trotz seines Rückzugs aus der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) in Einklang mit den EITI-Anforderungen Standards für ein transparentes Management der Einnahmen aus rohstoffgewinnenden Sektoren entwickelt und dass es „weiterhin die EITI-Prinzipien der Einnahmentransparenz befolgen und alle Angaben zu Einnahmen aus rohstoffgewinnenden Sektoren in vollem Umfang offenlegen wird“.
Die EU führt konstruktive Gespräche mit Aserbaidschan und setzt den politischen Dialog über Themen wie Menschenrechte und Organisationen der Zivilgesellschaft fort.
[1] Zum Südlichen Gaskorridor gehören derzeit: a) das Schah-Denis-Gasfeld, b) die Südkaukasus-Pipeline und ihre Erweiterung durch Aserbaidschan und Georgien in die Türkei, c) der Bau der TANAP durch die Türkei nach Griechenland und d) der Bau der Trans-Adria-Pipeline (TAP) durch Griechenland, Albanien und das Adriatische Meer nach Süditalien.