Spaniens Infrastrukturminister José Blanco, EIB-Präsident Philippe Maystadt und Antonio González Marín, Präsident des Adif , haben heute in Madrid eine Rahmenvereinbarung über 5 Mrd EUR für die Finanzierung von Projekten zum Ausbau des spanischen Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnnetzes unterzeichnet.
Anlässlich der Unterzeichnung hob der Infrastrukturminister hervor, dass diese Vereinbarung dem Ausbau des Hochgeschwindigkeitsnetzes in Spanien einen entscheidenden Impuls verleihen wird. José Blanco verwies darauf, dass die Europäische Union damit erneut einen wesentlichen Beitrag zum Fortschritt in Spanien leistet. Er dankte der EIB für ihr Engagement in Spanien, vor allem für das Hochgeschwindigkeitsnetz, und brachte sein Vertrauen zum Ausdruck, dass diese Zusammenarbeit auch in Zukunft Früchte tragen wird.
Blanco ging ferner auf die Bedeutung des Hochgeschwindigkeitsnetzes für Spanien ein: „Das Hochgeschwindigkeitsnetz spielt für die Entwicklung in jedem Land eine bedeutende Rolle. Es trägt zur nachhaltigen Entwicklung bei und schafft wichtige Verkehrsverbindungen.“
Der Präsident der EIB betonte seinerseits die ausgezeichnete
Zusammenarbeit zwischen den für Finanzierungsoperationen zuständigen Stellen der Bank und den Vertretern des Infrastrukturministeriums sowie des Adif bei der Finanzierung des Plans für Verkehrsinvestitionen („Plan Estratégico de Infraestructuras y Transporte“). Er hob den Beitrag der Bank zum spanischen Hochgeschwindigkeitsnetz hervor und erinnerte daran, dass die EIB bisher alle Hochgeschwindigkeitsstrecken in Spanien mitfinanziert hat. Philippe Maystadt unterstrich die Bedeutung der unterzeichneten Vereinbarung: „Durch sie verbessert sich nicht nur allgemein das Verkehrsnetz und speziell der umweltfreundliche Verkehr. Sie geht auch mit hohen öffentlichen Investitionen einher, die dazu beitragen, Arbeitsplätze zu schaffen, und ist damit in der derzeitigen Konjunkturschwäche von großer Bedeutung.“
Gemäß der Vereinbarung wird die EIB im Zeitraum 2010-2015 folgende Infrastrukturvorhaben mitfinanzieren: die Hochgeschwindigkeitsstrecken Madrid – Badajoz (Verbindung in Richtung Lissabon) und Madrid – Alicante – Murcia, Valladolid – Burgos – Vitoria, Ausbau des Madrider Bahnhofs Atocha, Bau eines neuen Tunnels auf der Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen den Bahnhöfen Atocha und Chamartín in Madrid, Bau des dritten und vierten Gleises auf dem Hochgeschwindigkeitsstreckenabschnitt zwischen Torrejón de Velasco und Madrid sowie die Hochgeschwindigkeitsstrecke Valladolid – Galicia. Die Vorhaben, die von Adif durchgeführt werden, sind sowohl für den spanischen Staat als auch für die Europäische Union von vorrangiger Bedeutung.
Die Vereinbarung ist die dritte ihrer Art. Bereits 2002 und 2006 unterzeichnete das Infrastrukturministerium Vereinbarungen im Betrag von jeweils 10 Mrd EUR für ähnliche Vorhaben, die erfolgreich umgesetzt wurden. Gemessen am Darlehensvolumen war Spanien in den vergangenen Jahren der größte Darlehensnehmer der EIB: Die Bank finanzierte 2008 Operationen von 8 573 Mio EUR und gewährte im Zeitraum 2004-2008 insgesamt 37 725 Mio EUR.
Das staatliche Unternehmen „Administrador de Infraestructuras Ferroviarias“ (Adif) untersteht dem Ministerium für Infrastruktur. Zu seinem Aufgabenbereich gehört unter anderem die Entwicklung und Unterhaltung der Eisenbahninfrastruktur in Spanien. Das Unternehmen wurde 2005 gegründet und ist für den Bau und die Verwaltung der Eisenbahninfrastruktur zuständig, die von der spanischen Regierung im Rahmen des Eisenbahngesetzes (Ley del Sector Ferroviario) und des Strategischen Infrastrukturplans (Plan Estratégico de Infraestructuras y Transporte 2005-2020) in Auftrag gegeben wurde.
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Institution der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Mit ihren Darlehen fördert sie Projekte von europäischem Interesse. Die 1958 gegründete Bank ist in den 27 EU-Mitgliedstaaten und in mehr als 130 Drittländern weltweit tätig. Bei ihren Finanzierungsoperationen orientiert sich die Bank an den Vorgaben der EU. Aufgrund der Bedeutung, die die Verkehrsnetze für den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt der EU, den freien Güter- und Personenverkehr und die Entwicklung benachteiligter Regionen der EU haben, gehört ihr Ausbau zu den vorrangigen Zielen der Gemeinschaft.