- Ukraine will rund 1 000 öffentliche Gebäude energetisch sanieren und dadurch ihren Energieverbrauch senken
- 2,5 Millionen Menschen profitieren, 1 250 000 Tonnen weniger CO2
- E5P und EU wollen Kredit mit umfangreichen Zuschüssen ergänzen
- Finanzierung der Bank der EU stärkt angesichts von Covid-19 die mittel- und langfristige Krisenfestigkeit öffentlicher Gebäude, vor allem von Krankenhäusern
Die Europäische Investitionsbank und das Ministerium für die Entwicklung der Gemeinden und Territorien der Ukraine haben auf dem 22. EU-Ukraine-Gipfel einen Darlehensvertrag über 300 Millionen Euro unterzeichnet. Mit dem Geld soll die Energieeffizienz von rund 1 000 öffentlichen Gebäuden verbessert werden, darunter Schulen, Kulturzentren, Kindergärten und Krankenhäuser. Damit will die Ukraine die Folgen von Covid-19 eindämmen und das wirtschaftliche und soziale Wachstum beschleunigen.
Als Klimabank der EU unterstützt die EIB die Ukraine bei ihrem ehrgeizigen Energieeffizienzprogramm. Durch die Sanierungsarbeiten können wichtige Sozial-, Gesundheits-, Verwaltungs- und Kultureinrichtungen mindestens 20 Jahre länger genutzt und 1 250 000 Tonnen CO2 eingespart werden.
Von dem Darlehen profitieren viele kleine und mittelgroße Gemeinden in der Ukraine, denen es bislang an Unterstützung und nachhaltigen Finanzierungen für die notwendigen Sanierungen fehlte. Nun können Gebäude mit modernen Geräten wie Zählern und Systemen zur Steuerung des Energieverbrauchs sowie neuen Heizungs-, Lüftungs- und Beleuchtungsanlagen ausgestattet werden. Auch Fassaden, Dächer, Dämmungen, Kellerdecken, Fenster und Türen sollen ersetzt werden. Gesundheitseinrichtungen erhalten neue Kühlsysteme und Ökostromanlagen sowie andere Hilfe zur Bewältigung der Coronakrise.
EIB-Vizepräsidentin Lilyana Pavlova: „Als Klimabank der EU fördern wir in der Ukraine Vorhaben, die die Energieeffizienz öffentlicher Gebäude verbessern und das Land unabhängiger von Energieimporten machen. Solche Projekte verbessern die Lebensqualität, schonen die Umwelt und können die Gebäudebetriebskosten erheblich senken. Das macht die Ukraine zum Leben und Arbeiten noch attraktiver. Das Darlehen kommt rund 2,5 Millionen Menschen zugute – in Form energieeffizienter Schulen, Krankenhäuser, Kulturzentren, Verwaltungsgebäude und niedrigerer Energiekosten. Gleichzeitig tragen die Investitionen zu einem CO2-neutralen Europa bei. Und das nützt uns allen – weltweit.“
Matti Maasikas, Botschafter der Europäischen Union in der Ukraine: „Die EU hilft der Ukraine aktiv, die Energieeffizienz in öffentlichen Gebäuden und in Wohnhäusern zu verbessern. Wir können den Energieverbrauch des Landes senken und dadurch seine Energiesicherheit deutlich erhöhen. Außerdem helfen wir der Ukraine dabei, einen neuen Markt auszubauen, Arbeitsplätze zu schaffen und so die Auswirkungen der Coronakrise einzudämmen. Wir begrüßen dieses neue Projekt, das landesweit die umfassende Sanierung von rund 1 000 öffentlichen Gebäuden vorsieht. Die Europäische Union und die Europäische Investitionsbank werden dabei noch enger mit den Kommunen zusammenarbeiten, um deren Kompetenzen in den Bereichen Energieeffizienz und Energiemanagement zu stärken und nachhaltigere kommunale Haushalte zu sicherzustellen.“
Oleksiy Chernyshov, Minister für die Entwicklung der Gemeinden und Territorien der Ukraine: „Die ukrainische Regierung dankt der Europäischen Investitionsbank für die Zusammenarbeit. Dieses Projekt entspricht genau unserer nationalen Politik und aktuellen Energiestrategie. Durch die EIB-Finanzierung können unsere Kommunen nachhaltige Kredite mit langen Laufzeiten in Anspruch nehmen. So sind sie in der Lage, den Energieverbrauch in öffentlichen Gebäuden – vor allem für das Heizen von Kindergärten, Krankenhäusern und Schulen – zu senken. Zudem entstehen dadurch deutlich mehr Arbeitsplätze, was für die Entwicklung jeder ukrainischen Region vorrangig ist. Aufgrund seines Beitrags zur Energiewende hilft das Projekt der Ukraine außerdem, ihre Wirtschaft zu stabilisieren.“
Die Vorbereitung des Projekts zur Verbesserung der Energieeffizienz öffentlicher Gebäude in der Ukraine wurde im Juni 2020 mit 150 000 Euro aus dem Treuhandfonds für technische Hilfe in der Östlichen Partnerschaft (EPTATF) bezuschusst. Außerdem soll das Projekt umfangreiche Zuschüsse von der E5P und der EU erhalten.
Hintergrundinformationen
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Bank der Europäischen Union. Sie ist die Einrichtung der EU für langfristige Finanzierungen und die einzige Bank, die den Mitgliedstaaten der EU gehört und europäische Ziele verfolgt. Die EIB vergibt langfristige Mittel für solide Projekte, die den Zielen der EU entsprechen. Dabei arbeitet sie eng mit den anderen Organen und Einrichtungen der EU zusammen. Gemessen am Volumen ist die EIB der größte multilaterale Anleiheemittent und Darlehensgeber der Welt. Sie stellt Finanzierungen und Know-how für solide und nachhaltige Projekte bereit, die zum Erreichen der Ziele der EU beitragen. Mehr als 90 Prozent ihrer Mittel vergibt die EIB in Europa, sie unterstützt aber auch die Außenpolitik und die Entwicklungszusammenarbeit der EU.
Die EIB finanziert Projekte in der Ukraine auf der Grundlage des Finanzierungsmandats der Europäischen Union für Drittländer. Im Rahmen des Mandats gewährt die EU der EIB eine Haushaltsgarantie für Vorhaben, die für die EU und ihre östlichen Nachbarländer von erheblicher Bedeutung sind. Unterstützt werden Projekte, die zum Ausbau der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur oder zum Klimaschutz in diesen Ländern beitragen und den Privatsektor fördern.
Die Partnerschaft zur Förderung der Energieeffizienz und des Umweltschutzes in Osteuropa (Eastern Europe Energy Efficiency and Environment Partnership – „E5P“) ist ein Treuhandfonds, an dem sich mehrere Geber und IFI beteiligen. Eingerichtet wurde die E5P auf Initiative des schwedischen EU-Ratsvorsitzes im Jahr 2009. Die Ukraine erhält aus dem Treuhandfonds insgesamt 134 Millionen Euro. Das Geld stammt von der Europäischen Union als größtem Beitragszahler (40 Millionen Euro) sowie von Schweden, Deutschland, Norwegen, der Schweiz, den USA, Dänemark, Polen, Finnland, Estland, Island, Lettland, Litauen, Irland und der Slowakischen Republik. Die Ukraine beteiligt sich ebenfalls mit 20 Millionen Euro an der E5P. Die E5P-Zuschüsse ergänzen IFI-Darlehen für kommunale Infrastrukturinvestitionen, die die Energieeffizienz der Ukraine verbessern und zugleich zum Umwelt- und Klimaschutz beitragen.
Der Treuhandfonds für technische Hilfe in der Östlichen Partnerschaft (EPTATF) ist ein Finanzierungsinstrument für mehrere Zwecke in mehreren Sektoren. Er bietet den Ländern der Östlichen Partnerschaft konkrete technische Hilfe. Zudem stellt er diesen Ländern Know-how und Ressourcen zur Verfügung, damit sie ihre Kompetenzen für die Projektvorbereitung und -durchführung verbessern und leichter Finanzierungsmittel für EIB-geförderte Projekte mobilisieren können. Der EPTATF bewirkt einen hohen Zusatznutzen: Projekte werden durch eine bessere Vorbereitung für Banken akzeptabler, und die Entwicklungswirkung der Investitionsprojekte in den Empfängerländern nimmt zu.
Das Ministerium für die Entwicklung der Gemeinden und Territorien der Ukraine ist für die öffentliche Gebäudeinfrastruktur zuständig.
