EIB unterstützt Konjunkturerholung in Europa und vor allem in Griechenland

Die Europäische Investitionsbank (EIB) unterstützt die Bemühungen um eine Konjunkturerholung in der Europäischen Union insgesamt und insbesondere in Griechenland. Die Maßnahmen der Bank stehen in Einklang mit der Strategie des Rates der Europäischen Union sowie des ECOFIN-Rates. Zur nachhaltigen Unterstützung der Realwirtschaft konzentriert die Bank ihre verstärkte Mittelvergabe auf die drei Hauptbereiche KMU, Klimaschutz (einschließlich Forschung und Entwicklung für „umweltfreundliche“ Pkw) und Finanzierungen, die den Zusammenhalt und die Konvergenz innerhalb der EU fördern.

2008 erhöhte die Bank ihre Finanzierungstätigkeit um 21% auf 57 Mrd EUR gegenüber 48 Mrd EUR im Jahr 2007. Die Darlehensunterzeichnungen nahmen gegen Jahresende stark zu, worin sich die schnelle Reaktion der EIB auf die von den EU-Mitgliedstaaten an sie gerichtete Aufforderung, die wirtschaftliche Erholung zu unterstützen, widerspiegelt. In Griechenland gewährte die EIB 2008 Darlehen von insgesamt 1,165 Mrd EUR und damit 54% mehr als im Jahr 2007 (755 Mio EUR).

„Wir haben sofort umfangreiche Maßnahmen zur Bewältigung der Krise in Europa eingeleitet, ohne bei der finanziellen Vorsicht Kompromisse einzugehen. Die EIB steht im Dienst Europas und wird weiterhin aktiv und wirksam zur Stimulierung der wirtschaftlichen Erholung beitragen. In Griechenland haben wir unsere Unterstützung 2008 im Vergleich zum Vorjahr deutlich verstärkt. Wir haben Projekte mitfinanziert, die auf effiziente und leicht zugängliche Transeuropäische Verkehrsnetze (TEN) sowie auf den Umweltschutz sowohl unter dem Aspekt des Klimawandels als auch im Hinblick auf die Verbesserung der Lebensqualität in städtischen Gebieten ausgerichtet sind, und gemeinsam mit dem griechischen Bankensystem haben wir uns vor allem kleineren Unternehmen gewidmet“, erläuterte EIB-Vizepräsident Plutarchos Sakellaris heute auf einer Pressekonferenz in Athen.

Insgesamt verstärkte Darlehensvergabe in allen Tätigkeitsländern

Die Europäische Investitionsbank hat ihre Gesamtfinanzierungen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in allen Ländern, in denen sie tätig ist, 2008 um mehr als 42% ausgeweitet. Damit hat sie ihre Zusage erfüllt, in der derzeitigen Krise schnelle zusätzliche Unterstützung für die europäische Wirtschaft zu leisten. Die EIB verpflichtete sich im vergangenen September, ihre Finanzierungen für KMU auszuweiten, um kleineren Unternehmen bei der Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise zu helfen. Vor diesem Hintergrund unterzeichnete die Bank im vergangenen Jahr Darlehen für KMU im Umfang von 8,1 Mrd EUR (2007: 5,7 Mrd EUR), davon mehr als die Hälfte allein im vierten Quartal. Gleichzeitig wurde auch der Darlehensvergabeprozess einfacher, flexibler und transparenter gestaltet. Parallel dazu gewährte der Europäische Investitionsfonds, die auf die KMU-Förderung spezialisierte Tochtergesellschaft der EIB-Gruppe, Geschäftsbanken für ihre KMU-Darlehensportfolios Garantien im Umfang von 2 Mrd EUR und beteiligte sich mit mehr als 400 Mio EUR an Risikokapitalfonds.

2008 wurden auf Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung ausgerichtete Projekte in allen Ländern, in denen die EIB tätig ist, mit Darlehen von insgesamt 19 Mrd EUR unterstützt. Damit hat die EIB ihr Engagement für eine umweltfreundliche Wirtschaft bewiesen. Die Darlehen für eine zukunftsfähige, wettbewerbsfähige und sichere Energieversorgung in der EU und den Beitrittsländern erreichten fast 8,9 Mrd EUR, wovon ein Viertel Vorhaben für erneuerbare Energieträger zugute kam.

Die EIB-Darlehen zur Förderung einer wissensbasierten Wirtschaft in Europa stiegen auf insgesamt 12,4 Mrd EUR, wobei u.a. Mittel für Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsvorhaben bereitgestellt wurden.

Die Darlehensvergabe für transeuropäische Verkehrs- und Energienetze in allen unterstützten Ländern nahm um ein Drittel auf 12,6 Mrd EUR zu, wovon fast 10 Mrd EUR für leistungsfähigere Verkehrsverbindungen bestimmt waren.

Ein Drittel der 2008 insgesamt für Projekte in der Europäischen Union gewährten Darlehen wurden für die Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts vergeben. Die Finanzierungen der EIB zugunsten des Konvergenzziels decken insgesamt 113 Regionen in der EU-27 mit 190 Millionen Einwohnern ab. Diese Regionen, zu denen ein Großteil von Griechenland gehört, erhalten auch umfassende Unterstützung aus den Struktur- und dem Kohäsionsfonds.

Wenngleich 2008 mehr als 86% des Darlehensvolumens an EU-Länder vergeben wurden, setzte die Bank ihre Finanzierungen auch außerhalb der EU fort. Sie unterstützte dabei vor allem Projekte in den Erweiterungsländern, den Mittelmeer-Partnerländern und den östlichen Nachbarstaaten, aber auch in den afrikanischen, karibischen und pazifischen Staaten sowie in Asien und Lateinamerika.

Finanzkraft ermöglicht Ausweitung der Finanzierungstätigkeit

Um die höhere Darlehensvergabe zu refinanzieren, hat die EIB im vergangenen Jahr das Volumen ihrer Anleiheemissionen deutlich erhöht, und zwar von 55 Mrd EUR im Jahr 2007 auf 59 Mrd EUR. Aufgrund ihres AAA-Ratings konnte die EIB ihre Anleihen generell zu sehr günstigen Konditionen begeben, auch wenn die Kosten zum Jahresende aufgrund der sich verschlechternden Marktbedingungen stiegen.

In den ersten drei Monaten des Jahres 2009 wurden bereits rund 30 Mrd EUR aufgenommen; dies ist mehr als ein Drittel des Mittelbeschaffungsprogramms der Bank für 2009.

Aufgrund des effizienten und umsichtigen Finanzmanagements der EIB stieg ihr Jahresüberschuss bzw. ihr Reingewinn 2008 – nach nicht geprüften und vorläufigen Zahlen – geringfügig von 1,63 Mrd EUR im Jahr 2007 auf 1,65 Mrd EUR.

Dieser solide Überschuss resultiert aus einem langsamen aber stetigen Anstieg in den letzten Jahren und ist eine solide Grundlage für weiteres Wachstum. Für April 2009 plant die Bank eine Kapitalerhöhung um 67 Mrd EUR, die noch vom Rat der Gouverneure formal zu genehmigen ist. Die Erhöhung wird aus den kumulierten Rücklagen der Bank vorgenommen werden, d.h. ohne Inanspruchnahme von zusätzlichen Mitteln der Mitgliedstaaten.

Die Eigenkapitalquote der EIB liegt bei 35,5% und veranschaulicht die Finanzkraft der EIB in einer Zeit, in der von ihr eine erhebliche Ausweitung ihrer Finanzierungen für Projekte verlangt wird. Die Direktion Risikomanagement der Bank überwacht sowohl die Anleiheportfolios als auch den Darlehensbestand sorgfältig.

Verstärkte Unterstützung für Griechenlands Realwirtschaft

EIB-Vizepräsident Plutarchos Sakellaris erklärte heute in Athen: „Nachdem der griechische Ministerpräsident Costas Karamanlis und die anderen führenden EU-Politiker bereits auf die Bedeutung hingewiesen haben, die von den EIB-Finanzierungen für kleine und mittlere Unternehmen ausgeht, haben wir unsere Unterstützung für kleinere Unternehmen auch in Griechenland deutlich verstärkt und werden sie 2009 sogar noch weiter aufstocken. Dadurch können wir die kleineren Unternehmen erreichen, die das Rückgrat der griechischen Wirtschaft und des Finanzsystems des Landes bilden. Über Geschäftsbanken gewähren wir in ganz Europa Darlehen von 30 Mrd EUR und bekunden damit unser Vertrauen in die Zukunft der Wirtschaftsstruktur und des Finanzsystems in Europa. Vergangenen Oktober hatte ich angekündigt, dass wir beabsichtigen, die Finanzierungen für KMU in Griechenland 2009 im Vergleich zum Vorjahr zu verdoppeln und die Zahl der griechischen Partnerbanken zu erhöhen. Heute bin ich zuversichtlich, dass wir dieses Ziel deutlich übererfüllen werden. Wir werden unsere Anstrengungen nicht auf KMU beschränken, sondern uns auch auf die Wirtschaftsinfrastruktur, die Energieversorgung sowie auf die Entwicklung einer umweltverträglichen und wissensbasierten Wirtschaft konzentrieren und dabei sowohl mit dem öffentlichen als auch dem Privatsektor zusammenarbeiten."

2008 nahm die EIB die Zusammenarbeit mit der Pancretan Cooperative Bank und der Piraeus Bank auf und stellte insgesamt 185 Mio EUR (2007: 75 Mio EUR) für die Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) sowie kleiner und mittlerer Infrastrukturvorhaben bereit, die von privaten Unternehmen oder öffentlichen Stellen wie Gebietskörperschaften durchgeführt werden. Gefördert werden auch Endbegünstigte jeder Größe, die Vorhaben in den Bereichen wissensbasierte Wirtschaft, Energie und Umweltschutz in Griechenland durchführen. Bei der Kreditvergabe an KMU über den Bankensektor verbindet sich der erstklassige Zugang der EIB zu den internationalen Kapitalmärkten, wo sie sich den größten Teil der Mittel für ihre Darlehensvergabe beschafft, mit der filialgestützten Ortspräsenz und der Landeskenntnis inländischer Partnerbanken. Die EIB wird ihre Finanzkraft nutzen, um dazu beizutragen, die Auswirkungen des Vertrauensverlustes im Finanzsektor zu mildern. Auf Aufforderung der EU-Finanzminister wird die EIB bis zum Jahr 2011 gemeinsam mit Geschäftsbanken 30 Mrd EUR für kleinere Unternehmen in Europa mobilisieren. 15 Mrd EUR werden in den ersten zwei Jahren bis Ende 2009 fließen.

2008 unterstützte die EIB weiterhin Vorhaben für Stadtentwicklung und Umweltschutz. Konkret gewährte die Bank Darlehen von insgesamt 500 Mio EUR. Davon wurden 300 Mio EUR für das Projekt Athens Metro B bereitgestellt, das die Planung, den Bau und die Inbetriebnahme von sechs Verlängerungen der Athener U-Bahn-Linien 2 und 3 betrifft. 200 Mio EUR wurden für die Planung, den Bau, die Prüfung und die Inbetriebnahme der ersten Phase der U-Bahn von Thessaloniki gewährt. Der weitere Ausbau der qualitativ hochwertigen U-Bahn-Systeme in den Ballungsgebieten Athen und Thessaloniki (in denen mehr als 60% der griechischen Bevölkerung leben) wird die Lebensqualität erhöhen, da die Bevölkerung von Pkw und Bus unabhängiger wird und die mit diesen Verkehrsmitteln verbundenen negativen Umweltauswirkungen vermindert werden. Die EIB hat den Ausbau der U-Bahn-Systeme in Griechenland seit 1991 mit insgesamt fast 2 Mrd EUR unterstützt. Darüber hinaus gehört Griechenland neben Portugal unter den EU-Mitgliedstaaten zu den Vorreitern beim Einsatz maßgeschneiderter Finanzierungskonzepte. Sie tragen dazu bei, Vorhaben für nachhaltige Stadtentwicklung wirksamer zu unterstützen. Dazu unterzeichnete Griechenland eine Absichtserklärung, die die Einrichtung eines speziellen Holdingfonds im Rahmen der JESSICA-Initiative vorsah. JESSICA (Joint European Support for Sustainable Investment in City Areas – Gemeinsame europäische Unterstützung für Investitionen zur nachhaltigen Stadtentwicklung) ist eine von der Entwicklungsbank des Europarats unterstützte Initiative der Europäischen Kommission und der EIB.

Aufgrund der Randlage Griechenlands und seiner geografischen Fragmentierung richtet die EIB seit Aufnahme ihrer Tätigkeit in dem Land ihre besondere Aufmerksamkeit auf den Verkehrssektor. 2008 unterstützte die Bank den südwestlichen Teil des Landes und gewährte 200 Mio EUR für den Bau der Autobahn zwischen Eleusis, Korinth, Patras, Pyrgos und Tsakona. Die neue Autobahn, die im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft (PPP) von der OLYMPIA ODOS S.A. gebaut wird, soll die effiziente Anbindung der Region an den Großraum Athen sowie an den Norden Griechenlands gewährleisten. Die Autobahn wird auch einen direkten Nutzen für die wirtschaftliche Entwicklung der betreffenden griechischen Provinzen erbringen, von denen einige im letzten Sommer von schweren Bränden stark in Mitleidenschaft gezogen wurden. Löschfahrzeuge können die Region im Notfall dann über die neue Autobahn schneller erreichen. Zusätzliche Maßnahmen werden dazu beitragen, die Umweltqualität der Infrastrukturanlagen noch weiter zu verbessern. Darüber hinaus wird sie für die Einwohner der Gegend eine Verbesserung der Lebensqualität bewirken. Sie sind bisher meist schlecht an Ballungsgebiete angebunden und haben daher nur begrenzt Zugang zu deren administrativen und wirtschaftlichen Dienstleistungen sowie zu medizinischer Versorgung. Angesichts der Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung der Region und der Europäischen Union insgesamt wird die Autobahn als ein vorrangiges Vorhaben des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN) betrachtet, das von der Europäischen Kommission und der EIB gemeinsam unterstützt wird.

Das griechische staatliche Elektrizitätsunternehmen erhielt Darlehen von insgesamt 280 Mio EUR. Ein Darlehen von 140 Mio EUR dient dem Bau eines erdgasbefeuerten Kombikraftwerks bei Aliveri auf der Insel Evia. Weitere 140 Mio EUR sind für den Ausbau des Stromübertragungs- und               -verteilungsnetzes mit Hoch- (400 kV), Mittel- und Niederspannungsleitungen bestimmt.

Im Jahr 2008 unterzeichnete Projekte mit einem Darlehensbetrag von insgesamt 1 165 Mio EUR