- 700 Millionen Zloty (rund 157 Millionen Euro) für Investitionen in nachhaltige Entwicklung und Resilienz gegen Pandemien
- Programm für Städte mit weniger als 100 000 Einwohnern
Kommunen in Polen, die in städtische Infrastruktur, nachhaltigen Verkehr sowie in Gesundheits-, Sozial-, Bildungs-, Sport- und Erholungseinrichtungen investieren, können dafür nun Mittel aus einem neuen Programm in Form eines Darlehens erhalten, das die Bank Gospodarstwa Krajowego (BGK) zusammen mit der Europäischen Investitionsbank (EIB) bereitstellt. Durch das Programm stehen insgesamt 700 Millionen Zloty (rund 157 Millionen Euro) für Kredite an mittelgroße Städte mit 50 000 bis 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern zur Verfügung.
Mit dem Darlehen, das die EIB und die BGK heute in Warschau unterzeichnet haben, wollen beide Banken mittelgroßen Städten einen gleichberechtigten Zugang zu günstigen Finanzierungen ermöglichen. Kleinere Zentren können in der Regel keine direkten Darlehen der EIB erhalten. Das Rahmendarlehen für Kommunen und Pandemiehilfe soll diese Lücke schließen. Das Darlehen für Städte steht ab der zweiten Junihälfte bei der Bank Gospodarstwa Krajowego zur Verfügung. Mit dem Geld können bis zu 70 Prozent der Projektkosten finanziert werden. Die Rückzahlung erfolgt über einen Zeitraum von bis zu 25 Jahren.
Die Mittel tragen dazu bei, die Wirtschaft nach der Coronapandemie wieder in Gang zu bringen und Projekte zu finanzieren, die unter mehrjährigen kommunalen Investitionsplänen (2020–2024) vorgesehen sind. Im Mittelpunkt dieser Pläne steht oftmals eine nachhaltige Entwicklung. Polen hat als einer der 193 Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen die „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ verabschiedet. Laut dem Bericht über nachhaltige Entwicklung in Europa 2020 ist das Land im europäischen Ranking, das den Grad der Umsetzung der nachhaltigen Entwicklungsziele misst, derzeit auf Platz 16.
Teresa Czerwińska‚ EIB-Vizepräsidentin mit Aufsicht über Finanzierungen in Polen: „EIB-Darlehen dienen der Finanzierung verschiedener Stadtentwicklungsprojekte – von der Revitalisierung von Gebieten, die von sozioökonomischer Marginalisierung bedroht sind, über den Bau von bezahlbarem Wohnraum bis hin zum Ausbau von Kommunikationssystemen. Auch der nachhaltige Verkehr wird verstärkt unterstützt. Das betrifft zum Beispiel Elektrobusse, Straßenbahnen und moderne Depots. Durch die neue Vereinbarung mit unserem langfristigen Partner BGK können mittelgroße Städte in Polen zukunftsorientierte, grüne Investitionen weiterführen. Gleichzeitig steht mehr Geld für die Bewältigung der Auswirkungen der Pandemie zur Verfügung.“
Beata Daszyńska-Muzyczka, Präsidentin der Bank Gospodarstwa Krajowego: „Die Kommunen brauchen Geld für Investitionen, vor allem jetzt, da es darum geht, die Auswirkungen der Pandemie abzufedern. Jeder dritte Zloty unseres Kreditengagements geht an Kommunen. Wir wollen ihnen bei ihren Investitionen in eine nachhaltige Entwicklung noch stärker unter die Arme greifen. Durch unsere Vereinbarung mit der Europäischen Investitionsbank wird es für sie leichter, Mittel zu erhalten, beispielsweise für die Anpassung städtischer Infrastruktur an den Klimawandel.“
Das erste Darlehen dieser Art vergaben BGK und EIB bereits im September 2020 als Pilotprojekt an Ostrów Wielkopolski. Die westpolnische Stadt mit 70 000 Einwohnern erhielt über die BGK eine EIB-Finanzierung von 110 Millionen Zloty. Mit dem Geld wird fast die Hälfte der Investitionen unterstützt, die Ostrów Wielkopolski im Zeitraum 2020–2023 durchführen will, um ein nachhaltiges Wachstum zu fördern.
Hintergrundinformationen
Bis Ende 2020 hatte die BGK insgesamt 46 Milliarden Zloty für die polnische Wirtschaft bereitgestellt. 13 Milliarden Zloty vergab die nationale Förderbank Polens an Kommunen. Sie investieren dieses Geld in Projekte für nachhaltigen Verkehr, in die Verbesserung der Straßenverkehrssicherheit und in den Schutz von Natur und Kultur.
Die Europäische Investitionsbank bietet seit Jahren umfangreiche finanzielle Unterstützung für polnische Kommunen. In den letzten zehn Jahren hat die EIB Direktdarlehen von über sechs Milliarden Euro an fast 40 polnische Städte mit mehr als 100 000 Einwohnern vergeben. Damit finanzierte die Bank Investitionen in verschiedenen Bereichen wie Stadterneuerung, nachhaltiger Stadtverkehr, Klimaschutz und Klimaanpassung, sozialer Wohnungsbau sowie Bildung und Kultur.
Das neue Finanzierungsinstrument für kleinere Städte kombiniert die günstigen und flexiblen Bedingungen von EIB-Darlehen mit den fundierten Kenntnissen der BGK, die das polnische Institut bei der langjährigen Unterstützung polnischer Kommunen erworben hat.
Beide Einrichtungen setzen dieses Instrument derzeit um und wollen weitere, ähnliche Initiativen in anderen Sektoren in Polen auf den Weg bringen. Damit signalisieren sie ihre Absicht, künftig noch enger zusammenzuarbeiten.
