- Team Europe: EIB finanziert neue Oberleitungsbusse und U-Bahnzüge in Kiew für einen nachhaltigen öffentlichen Personenverkehr
- Erstes EIB-Darlehen an einen unterstaatlichen Kreditnehmer in der Ukraine ohne staatliche Garantie
- Das Projekt erhält voraussichtlich EU-finanzierte technische Hilfe
Die Europäische Investitionsbank (EIB) und der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko haben einen Darlehensvertrag über 100 Millionen Euro unterzeichnet. Mit dem Geld will die ukrainische Hauptstadt neue Oberleitungsbusse und U-Bahnzüge anschaffen. Die Finanzierung der Bank der EU verbessert das Angebot an nachhaltigen öffentlichen Verkehrsmitteln in Kiew, der mit rund drei Millionen Menschen größten Stadt des Landes.
Es ist das erste Darlehen der EIB an einen unterstaatlichen Kreditnehmer (Stadt Kiew) in der Ukraine ohne staatliche Beteiligung. Dieses neue Finanzierungsmodell steht in Einklang mit der Strategie der ukrainischen Regierung, die auf die Dezentralisierung und Delegierung von Finanzierungen abzielt. Durchgeführt wird das Projekt von der staatlichen Verwaltung der Stadt Kiew mit Unterstützung der kommunalen Unternehmen Kyivpastrans und Kyivskiy Metropoliten.
Das Projekt betrifft Investitionen in Oberleitungsbusse und U-Bahnzüge. Es fördert die nachhaltige städtische Mobilität, da es den Erwerb öffentlicher Verkehrsmittel mit Elektroantrieb vorsieht, die umweltfreundlicher und energieeffizienter sind. Dadurch wird es den motorisierten Individualverkehr und seine negativen Auswirkungen auf das Klima und die Luftqualität in Kiew reduzieren. Das Projekt trägt damit zum Klimaschutz bei und hilft der Ukraine, sich den Zielen des europäischen Grünen Deals anzunähern.
Jean-Erik de Zagon, Leiter des EIB-Büros in der Ukraine: „Die EIB freut sich, zum Ausbau des städtischen Elektroverkehrs in Kiew, der Hauptstadt und größten Stadt der Ukraine, beitragen zu können. Der öffentliche Personennahverkehr wird dadurch wettbewerbsfähiger, zuverlässiger und sicherer. Das Projekt verbessert die Qualität des Personennahverkehrs und bietet den knapp drei Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt erschwinglichere, leichter zugängliche und komfortablere Verkehrsmittel. Als Klimabank der EU glauben wir, dass die Ukraine nur mit einem effizienten elektrischen Personenverkehr die Luftverschmutzung reduzieren und ihren Beitrag zum globalen Klimaschutz leisten kann.“
Vitali Klitschko, Bürgermeister von Kiew: „Dank des EIB-Darlehens kann Kiew neue moderne Oberleitungsbusse und U-Bahnzüge anschaffen und sein elektrisches Verkehrsnetz ausbauen. Dass wir als erster unterstaatlicher Verwaltungsträger in der Ukraine eine Finanzierung erhalten, bedeutet uns sehr viel. Wir danken der Europäischen Union und der Europäischen Investitionsbank für ihre Unterstützung und ihr Vertrauen. Die neuen Elektrofahrzeuge werden der Bevölkerung und den Besucherinnen und Besuchern der Hauptstadt viele Vorteile bieten und Kiew den Übergang zu einer nachhaltigeren und umweltfreundlicheren Stadt erleichtern. Zudem kann die Stadt mit den neuen Fahrzeugen Betriebskosten einsparen.“
Chloé Allio, Leiterin der Abteilung „Wirtschaftliche Zusammenarbeit, Energie, Infrastruktur und Umwelt“ der EU-Delegation in der Ukraine: „Städtische Mobilität und ein moderner öffentlicher Personenverkehr stehen ganz oben auf der Agenda der Europäischen Union. Wir sind überzeugt, dass das Darlehen von der Europäischen Investitionsbank Kiew helfen wird, die Umstellung auf einen effizienteren und umweltfreundlicheren öffentlichen Personenverkehr zu beschleunigen, der für die nachhaltige Entwicklung der Stadt von zentraler Bedeutung ist. Die Bürgerinnen und Bürger Kiews können dadurch sichere, komfortable, für alle zugängliche und qualitativ hochwertige Verkehrsmittel nutzen. Die EU setzt sich für ein grünes Wachstum in Kiew ein, das mit den Zielen des europäischen Grünen Deals in Einklang steht. Ein umweltfreundlicher, sauberer und nachhaltiger Verkehr wird die Umweltauswirkungen des täglichen Verkehrs definitiv eindämmen.“
Für das Projekt werden voraussichtlich auch Zuschüsse für technische Hilfe in Höhe von rund 3 Millionen Euro bereitgestellt. Sie fließen in die Vorbereitung des Projekts, der Ausschreibungsunterlagen und des Vergabeverfahrens. Am 1. Dezember 2021 stellte der Treuhandfonds für technische Hilfe der Östlichen Partnerschaft einen Zuschuss von 480 000 Euro für das Projekts zur Verfügung. Die EIB führt ferner Gespräche mit der Partnerschaft zur Förderung der Energieeffizienz und des Umweltschutzes in Osteuropa, an der mehrere Geber beteiligt sind. Sie soll weitere Mittel für technische Hilfe beisteuern. Das Projekt wird von der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung kofinanziert.
Hintergrundinformationen
Die EIB ist seit 2007 in der Ukraine tätig. Das Land ist der Hauptempfänger von EIB-Mitteln in der östlichen Nachbarschaft. Auf die Ukraine entfallen mehr als 60 Prozent aller Finanzierungen der Bank in der Region. Die EIB fördert dort soziale und wirtschaftliche Infrastruktur, Verkehr und Konnektivität, die Entwicklung des lokalen Privatsektors, Energieeffizienz, Klimaschutz und Innovation. Mit unterzeichneten Projekten im Umfang von rund sieben Milliarden Euro ist sie heute einer der größten Geldgeber in der Ukraine.
Der Treuhandfonds für technische Hilfe in der Östlichen Partnerschaft (EPTATF) wurde 2010 eingerichtet und finanziert technische Hilfe in den Ländern der Östlichen Partnerschaft. Seine Schwerpunkte sind die Entwicklung des Privatsektors, der Ausbau der sozialen und wirtschaftlichen Infrastruktur sowie Klimaschutzmaßnahmen und die Anpassung an den Klimawandel. Des Weiteren unterstützt er den Kompetenzaufbau in den Ländern der Östlichen Partnerschaft – beispielsweise durch Schulungen in den Empfängerländern und Zuschüsse für institutionelle Programme. Sieben EU-Mitgliedstaaten finanzieren die Projekte des Fonds: Deutschland, Frankreich, Litauen, Lettland, Österreich, Polen Schweden.
