- Europäische Investitionsbank (EIB) greift Verkehrsministerium und Finanzministerium mit technischer und finanzieller Unterstützung bei der Umsetzung des Einheitlichen Eisenbahnrahmens unter die Arme
- EIB und tschechische Regierung untersuchen Möglichkeit, bis zu sieben Milliarden Euro für Instandsetzung des nationalen Schienennetzes und weitere Mittel für mehrere Schieneninfrastrukturprojekte zu mobilisieren
- Gemeinsame Absichtserklärung zur Finanzierung vorab ausgewählter Investitionen im Zeitraum 2023–2027
Die Europäische Investitionsbank (EIB) als Bank der Europäischen Union und die Regierung der Tschechischen Republik wollen gemeinsam die Modernisierung des tschechischen Schienennetzes vorantreiben und der Bahn im nationalen Verkehrsnetz mehr Gewicht geben. Tschechien will den Personen- und Güterverkehr auf die Schiene verlagern und dadurch Treibhausgasemissionen und Umweltverschmutzung eindämmen. Ein modernes Verkehrsangebot soll grüne, zuverlässige, sichere und für alle zugängliche Alternativen für die Menschen und Unternehmen im Land schaffen.
Ziel der heute in Prag unterzeichneten Absichtserklärung zwischen der EIB und der tschechischen Regierung ist die gemeinsame Entwicklung eines Modells, nach dem sich die EIB optimal an der Modernisierung der tschechischen Schienennetze beteiligen kann. Gemeinsam wollen die EIB und Tschechien Schieneninfrastrukturprojekte effektiv, effizient und termingerecht vorbereiten und durchführen. Die Konditionen dafür liefert der Einheitliche Eisenbahnrahmen, den das tschechische Verkehrsministerium zusammen mit dem Finanzministerium umsetzen will. Dabei steht die EIB ihren Partnern mit Beratung bei der Projektvorbereitung und langfristiger finanzieller Unterstützung bei der Durchführung der Projekte zur Seite.
EIB-Vizepräsidentin Lilyana Pavlova: „Im Rahmen der heute unterzeichnete Absichtserklärung wollen wir ermitteln, wie sich die EIB am wirksamsten an den zukunftsorientierten Plänen der tschechischen Regierung für die Modernisierung des nationalen Schienennetzes beteiligen kann. Die EIB will sich dabei noch stärker einbringen und so zu einem alternativen Verkehrsangebot beitragen, das sicher, umweltverträglich und zuverlässig ist und allen Menschen und Unternehmen des Landes zugutekommt. Das ist langfristig für die nachhaltige wirtschaftliche und soziale Entwicklung Tschechiens und der EU enorm wichtig. Mit der Absichtserklärung unterstreicht die EIB, dass sich die Tschechische Republik beim Aufbau einer nachhaltigen, grünen Zukunft für ihre Menschen weiterhin auf uns verlassen kann.“
Verkehrsminister Martin Kupka: „Tschechien muss viel mehr in seine Verkehrsinfrastruktur investieren als der Staatshaushalt derzeit hergibt. Deshalb werden wir unsere Mittel mit anderen Finanzierungsinstrumenten wie EIB-Krediten ergänzen. Die Absichtserklärung ist vor dem Hintergrund des geplanten tschechischen Hochgeschwindigkeitsnetzes zu sehen, für das wir langfristig mit der EIB zusammenarbeiten wollen.“
Finanzminister Zbyněk Stanjura: „Heute haben wir einen weiteren wichtigen Schritt getan, um in den kommenden fünf Jahren bei der Europäischen Investitionsbank über zinsgünstige Kredite mehr als 170 Milliarden tschechische Kronen aufnehmen zu können. Schon nächstes Jahr wollen wir davon die ersten 25 Milliarden abrufen. Das Geld fließt in die Digitalisierung und Automatisierung des Schienenverkehrs, in die Elektrifizierung von Bahnstrecken und in den Regionalverkehr. In den aktuell turbulenten Zeiten ist es für den Staat äußerst sinnvoll und wirtschaftlich, Fremdmittel zu optimalen Konditionen aufzunehmen. Angesichts der Volatilität an den Finanzmärkten dürften die Kredite der EIB für unser günstiger sein als herkömmliche Finanzierungen.
Langfristige Partnerschaft für ein modernes Bahnnetz
Mit der Absichtserklärung knüpft die EIB an ihre jahrzehntelange Unterstützung zur Modernisierung des tschechischen Verkehrssektors an, für den sich die Bank engagiert, seit sie 1992 ihre Tätigkeit in Tschechien aufgenommen hat.
Zu Jahresbeginn vergab die EIB 37 Millionen Euro an die Eisenbahngesellschaft České dráhy, um ihre Züge moderner und sicherer zu machen. Die EIB unterstützt die Eisenbahnverwaltung aktiv dabei, zu bewerten, ob sich wichtige Infrastrukturprojekte in Tschechien für eine öffentlich-private Partnerschaft (PPP) eignen. Das betrifft unter anderem die PPP-Machbarkeitsstudien für die Modernisierung der Strecke zwischen Nemantice und Ševětín und für den Bau der neuen Firmenzentrale für das Eisenbahninfrastrukturunternehmen Správa železnic.
Die Europäische Investitionsbank
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die Mitgliedstaaten der EU. Die EIB-Gruppe hat einen Klimabank-Fahrplan verabschiedet, um ihre ehrgeizigen Ziele zu erreichen: In den zehn Jahren bis 2030 will sie eine Billion Euro für Klimaschutz und ökologisch nachhaltige Investitionen mobilisieren und spätestens 2025 mehr als 50 Prozent ihrer Finanzierungen für Klimaschutz und ökologische Nachhaltigkeit bereitstellen. Gemäß diesem Fahrplan richtet die EIB-Gruppe außerdem seit Anfang 2021 alle neuen Finanzierungen an den Zielen und Grundsätzen des Pariser Abkommens aus.
