EU ebnet Weg für Investitionen in Wasser-, Abfallwirtschafts- und Forstprojekte in Timor-Leste und fördert nachhaltige Entwicklung

• EU-finanziertes Programm unterstützt Regierung von Timor-Leste bei der Identifizierung und Vorbereitung potenzieller förderfähiger Investitionsvorhaben
• Projekte wurden in den Sektoren Forstwirtschaft, Wasserversorgung und Abfallwirtschaft identifiziert und heute als finanzierungsfähig vorgestellt; Gesamtinvestitionsbedarf beträgt etwa 260 Mio. Euro
• EIB Global prüft Finanzierung dieser Projekte

Die EU-Delegation in Timor-Leste und die Europäische Investitionsbank (EIB Global) haben gemeinsam mit der Regierung von Timor-Leste Investitionsvorhaben erarbeitet, die die Infrastruktur des Landes verbessern und eine nachhaltige Entwicklung fördern sollen. Als Ergebnis dieser Zusammenarbeit wurden drei Projektvorschläge in den Bereichen Wasserversorgung, Abfall- und Forstwirtschaft vorgeschlagen, in die nun investiert werden kann.

Die drei Projekte umfassen eine kommerzielle Initiative in der Forstwirtschaft in den Gemeinden Covalima und Bobonaro, ein landesweites Abfallwirtschaftsprojekt unter Einbezug von Abfällen aus dem Gesundheitswesen und ein Wasserversorgungsprojekt in ausgewählten Gemeinden. Im Rahmen des Forstwirtschaftsprojekts sollen unzureichend genutzte staatseigene Flächen zur Gewinnung wichtiger Ressourcen wie Brenn- und Nutzholz umgewidmet und gleichzeitig Tausende von Arbeitsplätzen in den jeweiligen Gemeinden geschaffen werden. Das Abfallwirtschaftsprojekt soll mit Lösungen für eine sichere und effiziente Bewirtschaftung von Müll die Umweltverschmutzung erheblich verringern. Schwerpunkt des Wasserversorgungsprojekts ist ein leichterer Zugang zu sauberem Wasser in zentralen Gemeinden, um in den Städten und auf dem Land für eine bessere Sanitärversorgung und verlässliche Wasserressourcen zu sorgen. Der gesamte Investitionsbedarf für diese Maßnahmen beläuft sich auf etwa 260 Millionen Euro.

Ermöglicht wurde die Vorbereitung der drei Investitionsvorhaben durch das Programm zur Projektvorbereitung und ‑durchführung (PPIP). Auf der abschließenden Sitzung des Lenkungsausschusses wurden die Projekte heute vorgestellt. Das PPIP wird von der EIB Global verwaltet und verfügt über ein Budget von 5 Millionen Euro, wovon 4,75 Millionen Euro für technische Hilfe von der EU finanziert werden. Die restlichen 250 000 Euro stammen aus dem Partnerschaftsabkommen von Cotonou.

Den Vorsitz auf der abschließenden Sitzung des Lenkungsausschusses hatte Gastão Francisco de Sousa, Minister für Planung und strategische Investitionen. Teilgenommen haben Vertreterinnen und Vertreter der Regierung von Timor-Leste, der EIB Global und der EU-Delegation in Timor-Leste sowie andere Stakeholder.

Marc Fiedrich, Botschafter der EU-Delegation in Timor-Leste: „Das Programm zur Projektvorbereitung und -durchführung eröffnet durch die Aussicht auf eine Kreditvergabe eine neue Ära der Zusammenarbeit. Bis heute bestand unsere Unterstützung trotz beträchtlicher Mittel aus begrenzten Instrumenten: Zuschüssen, technischer Hilfe und Haushaltshilfen. Mit diesem Programm können wir Kredite und Garantien beisteuern, später eventuell auch private Investitionen. Mit der innovativen Global-Gateway-Strategie ist damit ein neuer Trend in der von der EU geförderten Zusammenarbeit entstanden, der in naher Zukunft zur Regel werden kann.“

EIB-Vizepräsident Ambroise Fayolle: „Parallel zu unseren EU-Partnern vor Ort unterstützen wir die Regierung von Timor-Leste bei der Identifizierung und Vorbereitung von Investitionsvorhaben. Diese Initiativen legen den Schwerpunkt auf strategische Bereiche wie Forstwirtschaft, Wasserversorgung und Abfallwirtschaft und decken nicht nur den unmittelbaren Bedarf der Menschen, sondern bilden auch das Fundament für nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Wir freuen uns, diese Projektvorschläge in reale Investitionen umzusetzen. Als Bank der EU steht die EIB bereit für die notwendige finanzielle Unterstützung, um diese Projekte in Einklang mit der Global-Gateway-Strategie der EU zu verwirklichen.“

Gastão Francisco de Sousa, Minister für Planung und strategische Investitionen: „Alle drei Projekte können einen bedeutenden und langfristigen Beitrag zur Entwicklung von Timor-Leste leisten und bessere Umweltbedingungen auf dem Land und in den Städten schaffen. Die Projekte stehen in Einklang mit unseren nationalen Entwicklungszielen in den jeweiligen Sektoren.“ Er betonte außerdem die Rolle des Ministeriums für Planung und strategische Investitionen bei den Bemühungen um eine verbesserte Koordination in den Sektoren.

Marcos da Cruz, Minister für Landwirtschaft, Viehzucht, Fischerei und Forstwirtschaft: „Ich möchte der EIB, der EU-Delegation und COWI für die Planung des Forstwirtschaftsprojekts in Timor-Leste danken. Wir begrüßen diesen innovativen Ansatz zur Entwicklung einer kommerziellen Forstwirtschaft in Timor-Leste auf derzeit ungenutzten Flächen. Das Projekt dürfte darüber hinaus in den Zielregionen Arbeitsplätze schaffen, für die Begrünung gefährdeter Gebiete sorgen und die Erträge aus forstwirtschaftlichen Erzeugnissen und die staatlichen Einnahmen erhöhen.“

Tomás do Rosário Cabral, Minister für staatliche Verwaltung: „Wir sind dankbar, dass die Europäische Investitionsbank uns mit Projekten im Bereich der Abfallwirtschaft zur Seite steht. Angemessene und erschwingliche Entsorgungsleistungen für die gesamte Bevölkerung sind der Regierung ein großes Anliegen. Sie verbessern die öffentliche Gesundheit und werden zum Schutz der Land- und Meeresumwelt dringend benötigt. Insbesondere eine bessere Abfallwirtschaft für Risikoabfälle aus dem Gesundheitswesen ist unabdingbar. Somit bietet das vorgeschlagene EIB-Projekt eine moderne, effiziente und nachhaltige Lösung, die so schnell wie möglich umgesetzt werden sollte.“

Hintergrundinformationen

Das Programm zur Projektvorbereitung und -durchführung (PPIP) ist ein von der EU finanziertes und der EIB verwaltetes Vorhaben, das die Regierung von Timor-Leste bei der Identifizierung, Vorbereitung und Durchführung von Projekten unterstützen soll, die technisch solide, finanziell tragfähig sowie umwelt- und sozialverträglich sind und für Investitionen infrage kommen. Im Rahmen des Programms wurden potenzielle Projekte in den drei Sektoren Wasser, Abfallwirtschaft und Forstwirtschaft identifiziert. Dabei wurden Vormachbarkeitsstudien für sechs Projekte durchgeführt und drei Machbarkeitsstudien abgeschlossen. Für die Investitionsprojekte in den Bereichen Forst- und Abfallwirtschaft kann die Regierung von Timor-Leste nun einen Kredit bei der EIB und EU-Zuschussmittel beantragen kann, falls sie diese Initiativen vorantreiben möchte.

Der Lenkungsausschuss des Programms zur Projektvorbereitung und -durchführung steht unter dem Vorsitz des Ministeriums für Planung und strategische Investitionen. Der Ausschuss setzt sich unter anderem aus Vertreterinnen und Vertretern mehrerer zentraler staatlicher Einrichtungen von Timor-Leste zusammen, darunter das Außenministerium, das Finanzministerium, das Ministerium für staatliche Verwaltung, das Ministerium für Öffentliche Arbeiten, das Ministerium für Landwirtschaft, Viehzucht, Fischerei und Forstwirtschaft und das öffentliche Versorgungsunternehmen Bee Timor-Leste.

Die Europäische Union (EU) ist eine einzigartige wirtschaftliche und politische Vereinigung von 27 europäischen Ländern, die zusammen einen großen Teil des europäischen Kontinents ausmachen. In Timor-Leste ist die EU der zweitgrößte Geber für Entwicklungshilfe (Zuschussmittel). Die EU unterstützt den Strategieentwicklungsplan 2011–2030 von Timor-Leste, mit dem das Land bis 2030 zu einem Land mit hohem mittlerem Einkommen werden will. Gelingen soll dies durch ein rasches und gerechtes Wachstum, das es dem Land ermöglicht, seine Infrastruktur, die Qualifikation von Arbeitskräften, die allgemeine und berufliche Bildung und die Gesundheitssysteme zu verbessern und Armut und Unterernährung zu bekämpfen. Die EU legt den Schwerpunkt ihrer Hilfe auf eine umweltfreundliche und nachhaltige wirtschaftliche Erholung und Entwicklung, die Entwicklung des ländlichen Raums, verantwortungsvolles Handeln für eine nachhaltige Entwicklung und die Geschlechtergleichstellung.

Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die Mitgliedstaaten. Die EIB Global ist der Geschäftsbereich der EIB für wirksamere internationale Partnerschaften und Entwicklungsfinanzierung außerhalb der EU. Sie ist zentraler Partner der Global-Gateway-Strategie der EU und arbeitet als Teil von Team Europa eng und zielorientiert mit anderen Entwicklungsfinanzierungsinstituten und der Zivilgesellschaft zusammen. Über ihre Büros in aller Welt bringt die EIB Global die EIB näher zu den Menschen, Unternehmen und Institutionen vor Ort.

Global Gateway ist eine Strategie der EU, die die weltweite Investitionslücke verringern, intelligente, saubere und sichere Verbindungen für Digitales, Energie und Verkehr fördern und die Gesundheits-, Bildungs- und Forschungssysteme stärken soll. Über Team Europa bringt Global Gateway die EU, ihre Mitgliedstaaten und europäische Finanzierungs- und Entwicklungsinstitutionen zusammen. Die Initiative soll im Zeitraum 2021–2027 öffentliche und private Investitionen von 300 Milliarden Euro mobilisieren, um die globale Investitionslücke zu schließen. Dabei setzt sie auf partnerschaftliche Beziehungen statt auf Abhängigkeiten.