- Spitzen der EIB-Gruppe im Vorfeld des polnischen Ratsvorsitzes für zwei Tage zu Gesprächen in Warschau
- Fokus auf Beitrag der EIB-Gruppe zu tieferer Kapitalmarktunion gemäß Mandat der Euro-Gruppe
- BGK und EIB-Gruppe fördern gemeinsam Risikokapital- und Private-Equity-Investitionen in innovative Unternehmen in Mittel- und Osteuropa
Die Verwaltungsräte der Europäischen Investitionsbank (EIB) und des Europäischen Investitionsfonds (EIF) waren am 30. September und 1. Oktober 2024 in Warschau. Dort sprachen sie mit staatlichen und kommunalen Vertreterinnen und Vertretern über neue Initiativen und Finanzierungsinstrumente, um Ersparnisse in produktive Investitionen zu lenken – für starke europäische Volkswirtschaften. Die Präsidentin der EIB-Gruppe Nadia Calviño unterstrich bei den Treffen, dass die EIB als Bank der EU bereitsteht, um den Wiederaufbau nach dem verheerenden Hochwasser zu unterstützen und mehr Kredite für die Klimaresilienz in Polen und Mitteleuropa zur Verfügung zu stellen.
Im ersten Halbjahr 2025 wird Polen den Vorsitz im Rat der EU innehaben. Vor diesem Hintergrund sprachen die Spitzen der EIB-Gruppe mit Finanzminister Andrzej Domański und dem Warschauer Bürgermeister Rafał Trzaskowski über wichtige Investitionen für mehr Wachstum und eine bessere Klimaanpassung der Infrastruktur. Die Delegation der EIB-Gruppe besuchte auch die Warschauer U-Bahn – ein von der Bank gefördertes Projekt, von dem Touristen ebenso profitieren wie die Einwohnerinnen und Einwohner. Der EIF als Tochtergesellschaft der EIB-Gruppe für Risikofinanzierungen unterzeichnete in Warschau eine neue Vereinbarung mit der BGK und der NRB/NRI, den nationalen Förderbanken von Polen und Tschechien. Im Mittelpunkt dieser Vereinbarung steht die Innovatoren-Förderung über einen speziellen Risikokapitalfonds.
Präsidentin Calviño: „Im Namen der EIB-Gruppe bekunde ich unsere Solidarität mit den Hochwasser-Betroffenen. Wir sind bereit, in Polen jetzt und in Zukunft weiter Projekte für mehr Resilienz und zur Anpassung an den Klimawandel zu fördern. Die Verwaltungsräte der EIB-Gruppe führten positive Gespräche über neue Initiativen, die als Bausteine einer tieferen Kapitalmarktunion helfen könnten, Erspartes besser in produktive Investitionen zu lenken und Europas Volkswirtschaften zu stärken. In Warschau haben wir heute eine Vereinbarung für den Innovationsfonds der Drei-Meere-Initiative unterzeichnet – sie kann uns den Weg in die Zukunft weisen.“
Kapitalmarktunion
Im März hatten die Finanzministerinnen und Finanzminister der EU der EIB-Gruppe ein Mandat erteilt, neue Instrumente auszuloten, die kleinen und mittleren Unternehmen und Innovatoren den Finanzierungszugang erleichtern. In Warschau berieten die Verwaltungsratsmitglieder jetzt, wie die EIB-Gruppe den Aufbau gut funktionierender grenzüberschreitender Kapitalmärkte unterstützen kann. Den Weg für eine tiefere Kapitalmarktunion zu bereiten und Ersparnisse in produktive Investitionen zu lenken, gehört zu den acht Kernprioritäten des Strategiefahrplans der EIB-Gruppe, den die Anteilseigner der Bank im Juni verabschiedet haben.
Die polnische BGK und die tschechische NRI lieferten diese Woche eine Blaupause dafür, wie innovative Instrumente funktionieren können. Sie wurden Ankerinvestoren eine Initiative unter Federführung des EIF, die in Mittel- und Osteuropa Unternehmen in der Wachstumsphase fördern will. Der Innovationsfonds der Drei-Meere-Initiative investiert in Private-Equity-, Risikokapital- und Private-Credit-Fonds. So will er neue Finanzierungen von rund 1 Milliarde Euro mobilisieren, damit Unternehmen in der Region wachsen können.
Im April 2024 sagten die Spitzen der EU zu, ihre Arbeit für integrierte europäische Kapitalmärkte unverzüglich fortzusetzen. Beim Treffen der Finanzministerinnen und -minister in der kommenden Woche in Luxemburg ist eine Bestandsaufnahme vorgesehen. Im Fokus stehen dann neben den beschlossenen Initiativen auch Maßnahmen, die die Kreditversorgung mittelgroßer Unternehmen verbessern.
EIB-Förderung für Warschau
In Warschau zeigt sich die transformative Wirkung, die von den günstigen Finanzierungen der EIB-Gruppe ausgehen kann. Bisher erhielt die Stadt rund zwei Milliarden Euro von der Bank der EU: Für einen grüneren ÖPNV, den die EIB mit Krediten für Züge, Straßenbahnen und die U-Bahn förderte, aber auch für die Wasserversorgung, Sozialwohnungen und andere nachhaltige Wachstumsinitiativen.
Bürgermeister Rafał Trzaskowski: „Ich freue mich, dass sich unsere Gäste von EIB und EIF selbst von der rasanten, vielfältigen Entwicklung meiner Stadt überzeugen konnten. Wir unternehmen umfangreiche Arbeiten, um die erstklassige Infrastruktur für nachhaltigen Verkehr auszubauen und klimaschonende Lösungen auf den Weg zu bringen. Gleichzeitig investieren wir verstärkt in den Wohnungsbau und Bildung. Für strategische Investitionen der Kommunen sind Direktfinanzierungen von EU-Institutionen wichtig, besonders in schwierigen Zeiten wie der Pandemie oder aktuell angesichts des russischen Kriegs gegen die Ukraine.“
Die Projekte in Warschau zeigen, wie die EIB-Gruppe in Polen zu Wachstum und Entwicklung beiträgt. Seit 1990 hat sie für Investitionen im Land fast 100 Milliarden Euro bereitgestellt. Im vergangenen Jahr belegte Polen den fünften Platz unter den Empfängern von Mitteln der EIB-Gruppe. Zu den wichtigsten Projekten gehörten: der erste Offshore-Windpark des Landes, die umfassende Modernisierung des Stromnetzes durch Enea und die Förderung einer Technologie zur Krebserkennung durch SDS Optic, ein innovationsstarkes Unternehmen in der Frühphase.
Anfang 2024 beschloss die EIB eine Anpassung ihrer Regeln zu Finanzierungen für Europas Sicherheit und Verteidigung, um verstärkt in Frieden und Sicherheit zu investieren. Das erste Projekt unter dem neuen Aktionsplan war ein 300-Millionen-Euro-Kredit für Polens Satellitenprogramm – die Vereinbarung wurde im Mai unterzeichnet. Am 18. September 2024 fand im polnischen Finanzministerium der erste Workshop statt, in dem die EIB kleinen und mittleren Unternehmen ihr neues Finanzierungsangebot für Technologien mit doppeltem Verwendungszweck vorstellte.
Hintergrundinformationen
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die Mitgliedstaaten. Sie vergibt Mittel für solide Investitionen, die zu den Kernzielen der EU beitragen. EIB-Projekte stärken die Wettbewerbsfähigkeit, eine nachhaltige Entwicklung und den sozialen und territorialen Zusammenhalt. Sie fördern Innovationen und beschleunigen den Übergang zur Klimaneutralität.
Die EIB-Gruppe, zu der auch der Europäische Investitionsfonds (EIF) gehört, unterzeichnete 2023 neue Finanzierungen von insgesamt 88 Milliarden Euro für über 900 Projekte. Diese Mittel werden voraussichtlich Investitionen von rund 320 Milliarden Euro anschieben, 400 000 Unternehmen erreichen und 5,4 Millionen Arbeitsplätze schaffen oder sichern. Über die Hälfte unserer jährlichen Finanzierungen sind für Projekte bestimmt, die direkt zur Eindämmung des Klimawandels, zur Anpassung an seine Folgen und zu einer gesünderen Umwelt beitragen. In der EU fließt etwa die Hälfte der EIB-Mittel in Kohäsionsregionen, wo das Pro-Kopf-Einkommen niedriger ist. Damit fördert die Bank ein gerechtes Wachstum, um die Lebensstandards anzugleichen.