- Knapp die Hälfte der Kredite und Investitionen der EIB-Gruppe im vergangenen Jahr floss in ärmere Regionen der EU, so ein neuer Bericht
- Neue Jobs, bessere Gesundheit und Bildung, mehr erneuerbare Energien und schnellere Digitalisierung fördern sozialen Zusammenhalt, Produktivität und Wohlergehen
- Notwendig sind mehr Zukunftsinvestitionen, um Chancengleichheit und Wirtschaftswachstum quer durch die EU zu stärken
Die Europäische Investitionsbank-Gruppe (EIB-Gruppe) hat 2023 ihre Kohäsionsziele übertroffen. Mit diesen Zielen stärkt sie den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in der EU und fördert ärmere Gebiete – die Kohäsionsregionen. Ihr dritter Jahresbericht über ihre Aktivitäten in Kohäsionsregionen zeigt: Gezielte Unterstützung setzt regionale Potenziale frei und verbessert das Leben der Menschen unmittelbar. Gleichzeitig geht aus dem Bericht hervor, dass mehr soziale Investitionen und eine bessere Vernetzung nötig sind, damit die Regionen zusammenwachsen können.
Die EIB-Gruppe, zu der auch der Europäische Investitionsfonds (EIF) gehört, sagte 2023 insgesamt 36,2 Milliarden Euro für Projekte in Kohäsionsregionen zu. Dies entsprach im vergangenen Jahr fast der Hälfte (47 Prozent) ihrer Kredite und Investitionen in der EU. Die EIB allein vergab in diesen Regionen 2023 Kredite von 29,8 Milliarden Euro oder 45,1 Prozent der gesamten Zusagen für Projekte in der EU. Damit übertraf sie ihr selbst gestecktes Ziel von 42 Prozent.
Die Kohäsionsförderung der EIB im Jahr 2023 markiert einen Rekord in der 65-jährigen Geschichte der Bank. Vor allem kleine und mittelgroße Unternehmen profitierten vom Anstieg der Fördermittel. 60 Prozent der Mittelzusagen in Kohäsionsregionen kamen dem Klimaschutz und der ökologischen Nachhaltigkeit zugute. Auf den ersten fünf Plätzen der Empfängerländer standen 2023 Frankreich, Spanien, Polen, Italien und Griechenland.
Nadia Calviño, Präsidentin der EIB-Gruppe: „Der soziale und territoriale Zusammenhalt ist ein Herzstück des Auftrags der EIB-Gruppe. Er zählt zu unseren wichtigsten strategischen Prioritäten. Talente sind gleichmäßig verteilt, Chancen nicht. Deshalb helfen wir, entsprechend den EU-Zielen Chancen dort zu schaffen, wo die Talente sind. Jeder Ort zählt, jede Region zählt.“
Die EIB erwartet folgende Effekte der Finanzierungen, die sie 2023 unterzeichnet hat:
- über 5 Millionen Menschen bekommen Zugang zu besseren Gesundheitsdiensten
- über 6 Millionen Haushalte erhalten Strom aus erneuerbaren Quellen
- über 6 Millionen Menschen zusätzlich können 5G nutzen
- eine erhebliche Zahl neuer direkter und indirekter Arbeitsplätze
EIB-Vizepräsident Kyriacos Kakouris: „Die EIB-Gruppe liefert. Wir haben zugesagt, den Zusammenhalt in Europa zu fördern, und stellen dafür erhebliche Ressourcen bereit. Für Kredite und für Beratung: Zwei Drittel unserer Beratungsleistungen betreffen Kohäsionsregionen. Damit unterstützen wir Behörden, Finanzinstitute und Projektträger, maßgeschneidert auf ihre Bedürfnisse. Die Kohäsionspolitik ist der sichtbarste Ausdruck der Solidarität der EU. Sie ist wichtiger denn je, um die grüne und die digitale Wende möglichst schnell zu schaffen.“
Die Zusagen des EIF für Kreditgarantien, Risikokapital und Private-Equity-Beteiligungen in Kohäsionsregionen beliefen sich 2023 auf 6,8 Milliarden Euro. Das sind 49 Prozent der gesamten Zusagen des EIF in der EU. Auf den ersten fünf Plätzen der Empfängerländer standen Rumänien, Bulgarien, Polen, Frankreich und Italien.
Marjut Falkstedt, geschäftsführende Direktorin des EIF: „An der Zukunft müssen alle teilhaben können. Deshalb müssen wir für Wettbewerbsfähigkeit und Zusammenhalt quer durch die EU sorgen. Das stärkt die EU auch auf der Weltbühne. 2023 haben wir kleine Unternehmen in vielen schwächeren Regionen Europas gefördert, sogar weit über unsere Ziele hinaus. Und wir haben bedeutende Beiträge dazu geleistet, dort auch Finanz-Ökosysteme aufzubauen.“
Der neue Bericht beschreibt auch wesentliche Merkmale der regionalen Ungleichheiten und bestätigt Trends, auf die im 9. Kohäsionsbericht der Europäischen Kommission hingewiesen wurde. Er enthält Vorschläge dafür, wie gezielte soziale Investitionen und eine bessere Vernetzung helfen können, diese Ungleichheiten zu überwinden. Mit Blick auf die Finanzierungslücke fordert er, Investitionen in größerem Umfang vorzuziehen, um Bremsklötze auszuräumen. Investiert werden muss in Qualifizierung und Bildung, bezahlbares Wohnen, Vernetzung und den Zugang zu Dienstleistungen. Dies, so der Bericht, werde helfen, die Kluft zwischen den Kohäsions- und Nicht-Kohäsionsländern in der EU zu schließen, das Wohlergeben der Gesellschaft als Ganzes zu verbessern und nachhaltiges Wachstum zu ermöglichen.
Die EU teilt Regionen nach dem Stand ihrer wirtschaftlichen Entwicklung in drei Gruppen ein: weniger entwickelte Regionen, Übergangsregionen und stärker entwickelte Regionen. Die EIB vergab für weniger entwickelte Regionen 17,2 Milliarden Euro, das sind 26 Prozent ihrer Finanzierungen in der EU, und übertraf damit ihr selbst gestecktes Ziel von 21 Prozent.
In allen EU-Ländern (außer in Luxemburg) gibt es Kohäsionsregionen, einschließlich Übergangsregionen. Diese Regionen brauchen gezielte Investitionen, um ihr Potenzial zu entfalten. Während auf nationaler Ebene erhebliche Fortschritte beim Zusammenwachsen der EU erreicht wurden, sind die Ergebnisse auf regionaler Ebene nach wie vor ungleich. Die Unterstützung der Kohäsionspolitik zählt zu den acht Prioritäten der EIB-Gruppe, festgehalten in ihrem Strategie-Fahrplan für die Jahre 2024–2027, der im Juni von ihren Anteilseignern einstimmig angenommen wurde.
Zum vollständigen Bericht.
Hintergrundinformationen
Die Europäische Investitionsbank (EIB) ist die Einrichtung der Europäischen Union für langfristige Finanzierungen. Ihre Anteilseigner sind die Mitgliedstaaten. Sie vergibt Mittel für solide Investitionen, die zu den Kernzielen der EU beitragen. Die Finanzierung von Projekten, die den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt in der Europäischen Union stärken, zählt seit Gründung der EIB im Jahr 1958 zu ihrem Kerngeschäft.
Die Kohäsionsfinanzierungen der Bank decken das gesamte Wirtschaftsspektrum ab und müssen unter mindestens einen der vier Förderbereiche der EIB fallen: nachhaltige Städte und Regionen, nachhaltige Energie und natürliche Ressourcen, Innovation, Digitalisierung und Humankapital sowie KMU. Zu den von der EIB geförderten Kohäsionsregionen gehören weniger entwickelte Gebiete (Pro-Kopf-BIP von weniger als 75 Prozent des EU-Durchschnitts) und Übergangsregionen (75–100 Prozent des EU-Durchschnitts), wie auf der Karte der Kohäsionsregionen der EU dargestellt.
Der Europäische Investitionsfonds (EIF) gehört zur EIB-Gruppe. Er verhilft kleinen und mittleren Unternehmen in Europa über eine Vielzahl ausgewählter Finanzintermediäre zu besseren Finanzierungsmöglichkeiten. Der EIF konzipiert, fördert und implementiert Eigenkapital- und Fremdfinanzierungsinstrumente für KMU. Damit unterstützt er die Ziele der EU in den Bereichen Unternehmertum, Wachstum, Innovation, Forschung und Entwicklung, grüner und digitaler Wandel sowie Beschäftigung.
2021 nahm die EIB ein Orientierungspapier zur Kohäsion 2021–2027 an. Dem Papier zufolge soll die Bank ihre Kredite in Kohäsionsregionen bis 2025 auf 45 Prozent ihrer gesamten Kredite in der Europäischen Union aufstocken. Außerdem soll knapp mehr als die Hälfte des Betrags (23 Prozent) in weniger entwickelte Regionen fließen. Eine wichtige Rolle spielen auch die Themen Innovation und grüne Wende sowie beratende Unterstützung, um Investitionen schneller auf den Weg zu bringen. Die Förderung der Kohäsion in der EU ist mittlerweile auch ein Leistungsindikator beim EIF. Für 2023 setzte er sich das Ziel, seine Aktivitäten dafür von 38 Prozent auf 40 Prozent zu erhöhen